27. Januar

Null Toleranz gegenüber Antisemitismus

Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: imago/photothek

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Holocaust-Gedenktag an diesem Sonntag dazu aufgerufen, null Toleranz gegenüber Antisemitismus zu zeigen. »Dieser Tag lässt uns daran erinnern, was Rassenwahn, Hass und Menschenfeindlichkeit anrichten können«, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Jeder Einzelne in der Gesellschaft habe die Aufgabe, »auch Verantwortung dafür zu tragen, dass wir null Toleranz gegen Antisemitismus, Menschenfeindlichkeit, Hass und Rassenwahn zeigen«. »Und das ist leider in unserer heutigen Zeit wieder von großer Dringlichkeit.«

Am Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wird der sechs Millionen ermordeten europäischen Juden und aller anderen Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Soldaten die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz befreit. Das Lager steht symbolhaft für die NS-Verbrechen. Auch der Bundestag erinnert jährlich in einer Gedenkstunde an die Opfer. Sie findet diesmal am kommenden Donnerstag statt. Merkel bezeichnete den Gedenktag als »Mahnung, damit sich so etwas niemals wiederholt«.

Die Kanzlerin beklagte, Antisemitismus und menschenfeindliche Hetze seien auch heute noch Teil unserer Gesellschaft.

meldestelle Die Kanzlerin beklagte, Antisemitismus und menschenfeindliche Hetze seien auch heute noch Teil unserer Gesellschaft, »und deshalb gehen wir dagegen natürlich entschieden vor«. Sie verwies auf das 2018 geschaffene Amt des Beauftragten der Bundesregierung für den Kampf gegen Antisemitismus und auf die geplante bundesweite Meldestelle für judenfeindliche Übergriffe. »Denn wir sehen heute sehr verschiedene Formen des Antisemitismus: einmal der Hass auf Juden durch die hiesige Bevölkerung, aber auch durch zugewanderte muslimische Menschen, die diesen Hass auf ganz andere Weise noch einmal zum Ausdruck bringen.«

Das Internationale Auschwitz Komitee äußerte sich besorgt über die politische Lage in Europa. »Tagtäglich wird von rechten Kräften versucht, die verbindenden Werte einer Gesellschaft lächerlich zu machen und die Demokratie der Verachtung preiszugeben«, erklärte Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner. An die Stelle von Empathie und Toleranz trete Abgrenzung, Neid und aggressiver Hass. »Gerade deshalb sind die Überlebenden von Auschwitz in diesen Tagen besonders froh darüber, dass ein Ruck durch Europa zu gehen scheint und immer mehr Menschen ihre gleichgültige Distanz aufgeben und diesen Entwicklungen entgegentreten.«  dpa

 

Nuklearprogramm

Atominspektoren der IAEA verlassen den Iran

Nach dem Krieg mit Israel setzt Teheran weiter auf Konfrontation mit der Internationalen Atomenergiebehörde

 05.07.2025

Extremismus

BSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen 

Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht. Selbstverständlich sei das auch auf Bundesebene möglich, sagen beide Seiten

von Torsten Holtz  04.07.2025

Medien

Eurovision künftig ohne Israel?

Die Regierung droht mit der Schließung des öffentlich-rechtlichen Senders Kan. Das könnte das Aus für die Teilnahme am weltgrößten Gesangswettbewerb sein

von Sabine Brandes  04.07.2025

Berlin

Russland steuert Hetzkampagne gegen Nicholas Potter

Das Propaganda-Portal »Red« ist Treiber der Diffamierungskampagne gegen den Journalisten. Das Auswärtige Amt ist sich nun sicher, dass Russland hinter dem Portal steht

 04.07.2025

USA

Edan Alexander bedankt sich bei Donald Trump

Die freigelassene Geisel Edan Alexander trifft erstmals US-Präsident Trump. Um sich zu bedanken und auch, um darauf zu drängen, alle verbleibenden Geiseln so schnell wie möglich nach Hause zu holen

 04.07.2025

Rassistischer Polizist bleibt im Dienst

Gericht »nicht auf rechtem Auge blind«

Der Verwaltungsgerichtshof München steht in der Kritik, weil er einen ehemaligen Personenschützer von Charlotte Knobloch im Dienst belassen hat - obwohl dieser Juden in KZs wünschte. Jetzt wehrt sich das Gericht

 04.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Wie viel Migration verträgt das Klassenzimmer – und sind Grenzen nötig?

Bundesbildungsministerin Prien hält eine Obergrenze für Schüler mit Migrationshintergrund für denkbar

 04.07.2025

Österreich

Hitler-Geburtsort Braunau benennt Straßennamen mit NS-Bezug um

Ausgerechnet in Adolf Hitlers Geburtsort gibt es bis dato nach Nationalsozialisten benannte Straßen. Das soll sich ändern - und trifft bei einigen Politikern auf Widerstand

 03.07.2025

Hamburg

Hamas-Anhänger tritt bei staatlich gefördertem Verein auf

Das Bündnis Islamischer Gemeinden in Norddeutschland wird durch das Programm »Demokratie leben« gefördert und lud einen Mann ein, der Sinwar als »Märtyrer« bezeichnet hat

 03.07.2025