Verfassungsschutz Thüringen

Neues Amt

Stephan J. Kramer Foto: dpa

Der frühere Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer, soll Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz werden. Das berichtete die Online-Ausgabe »Thüringer Allgemeine« unter Berufung auf Regierungskreise am Dienstag.

Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) habe am Dienstag dem Kabinett über seine Absicht berichtet. An diesem Mittwoch soll die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtags informiert werden.

Debatte Der 1968 in Siegen geborene Kramer war bis 2014 Generalssekretär des Zentralrats der Juden. Davor hatte der studierte Jurist und Volkswirt die Verwaltung des jüdischen Dachverbandes geleitet. Er arbeitete zudem als Direktor des Büros des European Jewish Congress in Berlin. Kramer habe sich öffentlich mehrfach zur Verfassungsschutzdebatte geäußert, heißt es. So habe er im Jahr 2012 als Konsequenz des NSU-Verbrechen eine Reform der Behörde angemahnt.

Mit dem heutigen Thüringer Linken-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow hat Kramer der Zeitung zufolge vor drei Jahren einen Streit über die Extra-Kennzeichnung von Produkten aus den von Israel besetzten Gebieten gehabt. Der Streit sei aber beigelegt.

Mit seiner anstehenden Berufung bekommt der Thüringer Verfassungsschutz erstmals seit mehr als drei Jahren wieder eine Führung.

Der letzte Präsident, Thomas Sippel, hatte im Juli 2012 als Konsequenz des Versagens seiner Behörde in der NSU-Affäre gehen müssen. Danach gab es mehrere Reformen. Seit Anfang 2015 ist das Landesamt in das Thüringer Innenministerium integriert. epd

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