Berlin

Netanjahu kommt – Flugverbot für Drohnen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. Februar 2016 in Berlin Foto: Flash 90

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kommt am Montag zum Auftakt seiner Europareise zu einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Berlin. Es ist das erste Treffen der beiden Regierungschefs seit der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA. Geplant sind Gespräche über die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, den Krieg in Syrien und die Lage in Nahost.

Atomabkommen Erwartet wird, dass es bei der Unterredung vorrangig um den Iran geht. Thema dürfte das Atomabkommen mit Teheran sein, das von Israel heftig kritisiert wird. US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai angekündigt, aus dem 2015 geschlossenen Atomvertrag auszusteigen.

Die Bundesregierung und die EU wollen am Abkommen hingegen festhalten. Zudem wird Netanjahu wohl erneut die Bedrohung durch iranische Kräfte in Syrien und die vom Iran kontrollierte Terrormiliz Hisbollah im Libanon zur Sprache bringen. Geplant war, dass Israels Premier noch am Abend nach Paris weiterreist. Am Donnerstag wird er zu Gesprächen in London erwartet.

Wegen des Staatsbesuchs müssen Berliner Verkehrsteilnehmer mit erheblichen Behinderungen rechnen. Besonders betroffen sind die Bereiche rund um den Flughafen Tegel und das Regierungsviertel. Es gilt ein fast umfassendes Flugverbot: Alle Flüge – außer etwa Rettungsflüge – sind zwischen 12 und 24 Uhr untersagt. Auch Modellflugzeuge und Drohnen müssen am Boden bleiben. Eine Verletzung des Flugverbots gilt als Straftat. ag/ddk

Düsseldorf

Mehr als 600 Dokumente aus NS-Zeit an Gedenkstätten übergeben

Eine im November gestoppte Auktion hat zum Ankauf von mehr als 600 Dokumenten aus der NS-Zeit geführt. Im Düsseldorfer Landtag sind sie nun an Gedenkstätten, Erinnerungsorte und Archive übergeben worden

 06.07.2026

Hintergrund

UNRWA: Die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Israel-Lobby

Eine neue Studie der linksparteinahen Stiftung präsentiert jüdische und pro-israelische Organisationen in Deutschland pauschal als Sprachrohre der Regierung in Jerusalem

von Michael Thaidigsmann  06.07.2026

Bayern

Jüdische Gemeinde München hat einen neuen Vorstand gewählt

Wer die meisten Stimmen erhalten hat - ein Überblick

 06.07.2026

Erfurt

Erkenntnisse aus dem AfD-Parteitag

Während draußen Tausende protestieren, sieht sich die AfD drinnen bereit fürs Regieren. Wer gefeiert wird, wer an Einfluss gewinnt und was es mit einem rätselhaften Star-Wars-Moment auf sich hat

von Jörg Ratzsch, Anne-Beatrice Clasmann und Stefan Hantzschmann  06.07.2026

Berlin

Kommission soll Unrecht an Sinti und Roma aufarbeiten

Auch nach 1945 haben Sinti und Roma in Deutschland Unrecht erlebt. Schon bald soll eine Kommission diesen Teil der Geschichte aufarbeiten. Das hat die Bundesregierung beschlossen

von Alexander Riedel  06.07.2026

Berlin

Wadephul: Irans Zahlung für Minenräumung wäre gerechtfertigt

»Der Iran hat rechtswidrig eine internationale Seefahrtsstraße vermint«, sagte der Bundesaußenminister

 06.07.2026

Berlin

Wegen Kritik an Passage zu Judenhass: CDU entfernt Wahlkampfvideo vorübergehend

In den sozialen Medien schreiben Kritiker, die Wahlwerbung setze friedliche Demonstrationen mit Antisemitismus gleich. Die Partei weist dies zurück

von Imanuel Marcus  06.07.2026

Vermummte Menschen mit Holzlatten

Berlin

Antisemitismus-Streit in linkem Jugendzentrum eskaliert

In Berlin-Hellersdorf ist es am Wochenende zu gewalttätigen Auseinandersetzungen wegen konträrer Positionen zu Israel gekommen

 06.07.2026

Gaza

Hamas kündigt Auflösung der De-facto-Regierung an

Auf einer Pressekonferenz verkündet die Terrororganisation die Abgabe der Koordination der zivilen Verwaltung. Die saudi-arabische Zeitung »Asharq Al-Awsat« schreibt, dies könnte den Weg für eine Übergangsverwaltung aus Fachleuten ebnen

 06.07.2026 Aktualisiert