Meinung

Netanjahu kann noch überraschen

Gut für mutige Entscheidungen war Bibi selten. Die Israelis nennen ihren Regierungschef gern beim Spitznamen »Feigling«. Weder machte Benjamin Netanjahu Schlagzeilen mit einem Durchbruch bei den Friedensgesprächen, noch traute er sich, das höchst umstrittene Armeegesetz anzurühren oder klar Stellung zu den Siedlungen zu beziehen. Wie schwer die See auch wurde, der Likud-Chef umschiffte alles. Bei so viel Ruhe wären selbst die alten Stoiker neidisch geworden. Doch vielleicht war Netanjahus Koalition gerade deshalb eine der stabilsten in der Geschichte Israels.

Da schien es zunächst verwunderlich, dass Netanjahu bis vor wenigen Tagen bereit war, die erfolgreiche Verbindung scheinbar leichten Herzens »zum Wohle des Volkes« zu kappen. Mit aalglattem Lächeln stimmte er zu Beginn der Woche Neuwahlen zu. Doch viele hielten dies wieder mal für den Weg des geringsten Widerstandes: Noch immer umgibt ihn die Aura der Befreiung von Gilad Schalit. Auch das Mantra, »es gebe bei den Palästinensern keinen Gesprächspartner«, glauben ihm viele Israelis. Ein guter Zeitpunkt also, seine fast sichere Wiederwahl anzusetzen.

Proteste Doch Moment! Bis zum Wahltermin wären es noch vier Monate gewesen. Und wir befinden uns hier im Nahen Osten! Da kann niemand mit Gewissheit sagen, was in den nächsten vier Tagen geschehen wird, geschweige denn in vier Monaten. Terror im Sinai, Probleme mit Jordanien und die Gefahr der Hamas sind nur einige äußere Faktoren. Heimische Proteste gegen horrende Lebenshaltungskosten, die in diesem Sommer sicher wieder aufflammen werden, kommen hinzu.

Wer Bibis Werdegang verfolgt hat, hätte bei seinem klaren »Ja« zum Ende der Koalition gleich argwöhnisch werden können. Und wirklich: Nur wenige Stunden nach seiner Ankündigung, die Knesset aufzulösen, ließ er es knallen. Und schoss allen, die sich bereits auf Neuwahlen eingestellt hatten, von hinten durch die Brust ins Auge. In einer Nacht- und Nebelaktion schnappte Netanjahu sich den vermeintlichen Koalitionsverweigerer Schaul Mofaz von der Kadima-Partei, gründete mit ihm eine große Einheitsregierung und band so gleich die größte Oppositionspartei ein.

Vieles wird Bibi vorgeworfen: Er habe kein Rückgrat und klebe an der Macht wie ein alter Kaugummi. Es mag sein, dass dieser israelische Regierungschef bei den anstehenden Problemen im Nahen Osten und in Israel zu wenig Mut aufbringt. Eines hat er aber auf jeden Fall: eine gehörige Portion Chuzpe, wenn es um seinen Machterhalt geht. Damit hat der »Feigling« doch alle überrascht.

Babyn Jar

Kulturelles Erbe der Ukraine in Gefahr

Während in Kiew dem vor 81 Jahren begangenen Massaker an den Juden der Stadt gedacht wird, bedroht der Krieg im Land auch Orte der Erinnerung

 29.09.2022

NS-Zeit

Kritik an Umgang des Bundesarchivs mit NS-Opferangehörigen

Angehörige, die über das Schicksal ihrer ermordeten Familienmitglieder recherchieren, müssen Gebühren zahlen

 29.09.2022

Erinnerung

»Das ist eine Geschichte, die am Leben gehalten werden muss«

Der Schauspieler besuchte bei seiner Arbeit für die Auschwitz Jewish Center Foundation die KZ-Gedenkstätte

 29.09.2022

Leipzig

Polizei ermittelt gegen Ballermann-Sängerin Melanie Müller

Es geht um den Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

 29.09.2022

Debatte

»Suum cuique« bleibt das Motto der Feldjäger

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat den Vorstoß des Antisemitismusbeauftragten Felix Klein nach Abschaffung des Leitspruchs der Militärpolizei verworfen

von Michael Thaidigsmann  29.09.2022 Aktualisiert

Rias Bayern

Angriffe auf die Erinnerung

Antisemitismus kennt viele Ausprägungen. Eine Studie zeigt nun, dass die meisten Vorfälle dieser Art inzwischen einen Bezug zum Holocaust haben. Bisweilen erleben Jüdinnen und Juden aber auch positive Überraschungen

von Barbara Just  29.09.2022

Studie von RIAS Bayern

Antisemitismus nicht trotz, sondern wegen Auschwitz

Mehr als die Hälfte aller dokumentierten antisemitischen Vorfälle zeichnet sich durch einen Bezug auf die Schoa aus

 28.09.2022

Universität

Israelische und deutsche Studenten unterzeichnen Resolution

Vertreter aus beiden Ländern fordern mehr Einsatz gegen Antisemitismus – und ein Ende der universitären Kooperationen zwischen Deutschland und dem Iran

von Joshua Schultheis  28.09.2022

Baden-Württemberg

»Achgut« erzielt vor Gericht Teilerfolg gegen Michael Blume

Verwaltungsgericht Stuttgart rügt Tweet des Antisemitismusbeauftragten

 28.09.2022