US-Präsident Donald Trump hat Israels Staatspräsident Isaac Herzog erneut heftig kritisiert und ihm im Zusammenhang mit der möglichen Begnadigung von Premierminister Benjamin Netanjahu Schwäche vorgeworfen.
In einem Interview mit dem israelischen Sender Kanal 12 brachte Trump das Thema selbst zur Sprache und attackierte Herzog wegen dessen Umgang mit dem Begnadigungsantrag Netanjahus. Der Präsident Israels hatte erklärt, er müsse vor einer Entscheidung zunächst mehrere juristische Stellungnahmen einholen.
Trump reagierte darauf mit scharfen Worten. »Er braucht keine juristischen Gutachten – er redet Unsinn«, sagte der US-Präsident. »Er ist ein schwacher und erbärmlicher Mensch. Ich will, dass Bibi sich auf den Krieg konzentriert – nicht auf diesen Unsinn.« Der amerikanische Präsident benutzte auch vulgäres Vokabular.
Äußerer oder innerer Druck
Der Konflikt zwischen Washington und dem israelischen Staatsoberhaupt über diese Frage schwelt bereits seit Wochen. Trump hatte Herzog mehrfach öffentlich aufgefordert, Netanjahu zu begnadigen. Schon zuvor hatte er ihn deshalb als »Schande« bezeichnet und erklärt, der Präsident müsse sich »schämen«, weil er bisher keine Begnadigung ausgesprochen habe.
Trump behauptete wiederholt, Herzog habe ihm persönlich zugesagt, Netanjahu zu begnadigen. Das Präsidialamt in Jerusalem wies diese Darstellung zurück. Aus dem Umfeld Herzogs hieß es zuletzt, er respektiere Trump zwar, werde seine Entscheidung jedoch »ohne Einfluss von äußerem oder innerem Druck« treffen.
Der Begnadigungsantrag war im November von Netanjahus Anwälten eingereicht worden. Über ihn hat Herzog bislang nicht entschieden.
Nicht erfüllt
Berichten israelischer Medien zufolge kam die Begnadigungsabteilung des Justizministeriums inzwischen zu dem Schluss, dass die Voraussetzungen für einen solchen Schritt derzeit nicht erfüllt seien. Als problematisch gilt vor allem, dass Netanjahus Korruptionsprozess noch läuft und er weder schuldig gesprochen wurde noch ein Schuldeingeständnis abgelegt hat.
Zwar hat Israels Oberster Gerichtshof in der Vergangenheit festgestellt, dass Begnadigungen theoretisch auch vor einem Urteil möglich sind. Voraussetzung ist jedoch in der Regel, dass der Antragsteller die ihm vorgeworfenen Taten einräumt – was im Fall Netanjahu bislang nicht geschehen ist.
Unterdessen äußerte sich Trump im selben Interview auch zum Krieg gegen den Iran. Die Kämpfe könnten seiner Einschätzung nach bald enden. »Es ist fast nichts mehr übrig, was man im Iran angreifen könnte. Hier und da noch ein bisschen. In dem Moment, in dem ich will, dass es endet, wird es enden«, sagte der Präsident. Zudem erklärte er nach einem Gespräch mit Netanjahu: »Der Krieg läuft sehr gut. Wir sind dem Zeitplan weit voraus. Wir haben mehr Schaden angerichtet, als wir dachten, sogar innerhalb der ursprünglich vorgesehenen sechs Wochen.« im
