Meinung

Nach Nordkorea: Auch Iran abrüsten!

Matthias Küntzel Foto: Rolf Walter

Auch wenn niemand vor dem nächsten Tweet Donald Trumps sicher sein kann: Das Gipfeltreffen zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un in Singapur war ein Erfolg.

Erstmalig hat sich mit Nordkorea ein Atomwaffenstaat zur »vollständigen Denuklearisierung« und damit zur Aufgabe seines privilegierten Status’ verpflichtet. Zwar wird bis zur überprüfbaren Abschaffung des Atomprogramms noch eine steinige Wegstrecke zurückzulegen sein, doch ein Anfang ist gemacht.

hoffnung Während die Welt ob dieses Hoffnungsschimmers erleichtert aufatmet, schmollt das iranische Regime. Und das aus guten Gründen: Erstens läuft es seit dem Gipfel von Singapur Gefahr, mit Nordkorea seinen wichtigsten Kompagnon in Sachen verbotener Atom- und Raketentechnologien zu verlieren. Zweitens ist es mit seiner Nuklearpolitik weiter isoliert.

Und drittens fragen sich viele im krisengeschüttelten Iran: Warum findet kein vergleichbares Gipfeltreffen zwischen Trump und Revolutionsführer Khamenei statt? Immerhin fügte Trump der kompromisslosen Verschärfung der Iran-Sanktionen ein solches Gesprächsangebot hinzu und bietet bei Abkehr vom Atomkurs auch Teheran umfangreiche Wirtschaftshilfen an.

druck Die Antwort auf diese Frage hat mit Europa zu tun. Der Singapur-Deal kam zustande, weil Washington und Peking kooperierten: Während die USA Pjöngjang militärisch unter Druck setzten, verschärfte Peking die Sanktionen. So wie Nordkorea vom Handel mit China abhängt, ist das iranische Regime auf Kooperation mit Europa angewiesen. Um Teheran zum Einlenken zu bewegen, müssten die Europäer somit den chinesischen Part übernehmen und den ökonomischen Druck auf den Iran maximieren.

Dann erhielte auch der überfällige Perspektivwechsel eine Chance: Während der noch gültige Atomdeal mit Iran die vollständige Abschaffung der Atombeschränkungen in Aussicht stellt, müsste ein neuer Irandeal auf »vollständige Denuklearisierung« zielen.

Der Autor ist Politikwissenschaftler und Publizist in Hamburg.

Durban IV

Deutschland boykottiert umstrittene Anti-Rassismus-Konferenz

Auch mehrere andere Staaten sagen Teilnahme aus Sorge vor einer erneuten Verunglimpfung Israels ab

 24.07.2021

»Blue Guardian«

Deutsche Soldaten bei internationaler Drohnen-Übung in Israel

Das zehntägige gemeinsame Training der sechs Länder war das erste seiner Art

 22.07.2021

Halle-Prozess

Ermittlungen zu antisemitischen Kommentaren

Beschuldigte sollen judenfeindliche Hassbotschaften an Überlebende des Anschlags auf Synagoge versendet haben

 22.07.2021

Olympia-Eröffnungsfeier in Tokio

Kreativdirektor von Aufgaben entbunden

Der frühere Komiker Kentaro Kobayashi hatte sich 1998 in einem Video über den Holocaust lustig gemacht

 22.07.2021

Anschlag von Utøya

»Zehn Jahre neuer rechtsextremer Terrorismus«

Bayerisches Bündnis für Toleranz: Mit der Ermordung von 77 Menschen in Norwegen trat neuer Tätertyp in Erscheinung

 22.07.2021

Berlin

Haltung zeigen

Zentralratspräsident Josef Schuster sprach als Ehrengast vor Rekruten beim Gelöbnis am 20. Juli im Bendlerblock

von Ralf Balke  22.07.2021

Potsdam

Was tun, wenn Eltern oder Kinder plötzlich Verschwörungsmythen anhängen?

Ein Interview mit Martin Schubert vom Demos-Institut für Gemeinwesenberatung

 21.07.2021

Rechtsextremismus

»Natürlich habe ich mich über dieses Foto sehr geärgert«

Der CDU-Politiker Philipp Amthor distanziert sich von einem im Internet verbreiteten Bild

 21.07.2021

Dokumentation

»Respekt ja, Heldenverehrung nein«

Zentralratspräsident Josef Schuster beim Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr über Stauffenberg und die Attentäter des 20. Juli

von Josef Schuster  21.07.2021