Auch wenn niemand vor dem nächsten Tweet Donald Trumps sicher sein kann: Das Gipfeltreffen zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong‐un in Singapur war ein Erfolg.
Erstmalig hat sich mit Nordkorea ein Atomwaffenstaat zur »vollständigen Denuklearisierung« und damit zur Aufgabe seines privilegierten Status’ verpflichtet. Zwar wird bis zur überprüfbaren Abschaffung des Atomprogramms noch eine steinige Wegstrecke zurückzulegen sein, doch ein Anfang ist gemacht.
hoffnung Während die Welt ob dieses Hoffnungsschimmers erleichtert aufatmet, schmollt das iranische Régime. Und das aus guten Gründen: Erstens läuft es seit dem Gipfel von Singapur Gefahr, mit Nordkorea seinen wichtigsten Kompagnon in Sachen verbotener Atom‐ und Raketentechnologien zu verlieren. Zweitens ist es mit seiner Nuklearpolitik weiter isoliert.
Und drittens fragen sich viele im krisengeschüttelten Iran: Warum findet kein vergleichbares Gipfeltreffen zwischen Trump und Revolutionsführer Khamenei statt? Immerhin fügte Trump der kompromisslosen Verschärfung der Iran‐Sanktionen ein solches Gesprächsangebot hinzu und bietet bei Abkehr vom Atomkurs auch Teheran umfangreiche Wirtschaftshilfen an.
druck Die Antwort auf diese Frage hat mit Europa zu tun. Der Singapur‐Deal kam zustande, weil Washington und Peking kooperierten: Während die USA Pjöngjang militärisch unter Druck setzten, verschärfte Peking die Sanktionen. So wie Nordkorea vom Handel mit China abhängt, ist das iranische Régime auf Kooperation mit Europa angewiesen. Um Teheran zum Einlenken zu bewegen, müssten die Europäer somit den chinesischen Part übernehmen und den ökonomischen Druck auf den Iran maximieren.
Dann erhielte auch der überfällige Perspektivwechsel eine Chance: Während der noch gültige Atomdeal mit Iran die vollständige Abschaffung der Atombeschränkungen in Aussicht stellt, müsste ein neuer Irandeal auf »vollständige Denuklearisierung« zielen.
Der Autor ist Politikwissenschaftler und Publizist in Hamburg.
