Berlin

Mittel für Bekämpfung von Antisemitismus werden aufgestockt

Polizisten stehen nach dem Brandanschlag auf die jüdische Gemeinde Kahal Adass Jisroel vor der Synagoge in Berlin. Foto: picture alliance/dpa

CDU und SPD wollen im Land Berlin mehr Mittel für jüdisches Leben, Integration, Bildung und für die Bekämpfung von Antisemitismus sowie Jugendgewalt bereitstellen. Die Fraktionsspitzen im Abgeordnetenhaus hätten sich darauf geeinigt, mehr als 25 Millionen Euro zusätzlich für Schutz und Stärkung des jüdischen Lebens sowie gegen Antisemitismus auszugeben, teilte die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus am Montag auf Anfrage mit. Zuerst hatte der RBB berichtet.

Mehr als 30 Millionen Euro zusätzlich sollen demnach für Partizipation und Integration sowie Maßnahmen gegen Rassismus zur Verfügung gestellt werden. Weitere 20 Millionen Euro sollen in einen Fonds für Projekte zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie 30 Millionen Euro in Religions- und Weltanschauungsunterricht fließen.

Vor dem Hintergrund der Krawalle in der letzten Silvesternacht sollen weitere 42 Millionen Euro für die freie Jugendarbeit und Jugendfreizeiteinrichtungen bereitgestellt werden. Die Mittel für freie Schulen werden demnach um 40 Millionen Euro aufgestockt. Für Kultureinrichtungen sollen den Angaben zufolge weitere 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Saubere und inklusive Spielplätze, Parks und Erholungsanlagen sollen mit 36 Millionen Euro zusätzlich finanziert werden.

Nach den anstehenden Beratungen in den Ausschüssen soll der Landeshaushalt im Dezember vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden.

Vor den von den beiden Fraktionen beschlossenen Aufstockungen betrug er rund 39 Milliarden Euro für 2024 und über 40 Milliarden Euro für 2025. epd

Meinung

Jetzt erst recht!

Warum Mirna Funk für ihre Tochter ein Summercamp in Israel gebucht hat

von Mirna Funk  23.07.2024

Kommentar

Eine Schande für die Vereinten Nationen

Die Bundesregierung muss endlich ein Zeichen gegen die antiisraelischen Einseitigkeiten bei der UNO setzen und die Abberufung der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese fordern.

von Frank Müller-Rosentritt  23.07.2024

Kriegsberichterstattung

»Der schrecklichste Ort der Welt«

Vor 80 Jahren wurde das KZ Majdanek befreit

von Christiane Laudage  23.07.2024

Antisemitismus

Das Schweigen auf den Straßen Berlins

Ein antisemitischer Angriff hat das Bild unserer Gastautorin von Deutschland verändert

von Hannah Shapiro  23.07.2024

Peking

Einigkeitserklärung von Fatah und Hamas stößt auf Skepsis

Versöhnungserklärungen der Vergangenheit waren nie umgesetzt worden

 23.07.2024

Kommentar

Das Unfassbare ertragen

Die Ex-Geisel Rimon Kirsht-Buchshtab muss einen weiteren Schicksalsschlag verkraften

von Nicole Dreyfus  23.07.2024

Berlin

Auschwitz Komitee erinnert an Befreiung des ersten NS-Lagers

Die Überlebenden im KZ Majdanek im besetzten Polen waren die ersten, die befreit wurden

 23.07.2024

Berlin

Gericht bestätigt Ausbürgerung von Ex-Mitarbeiter der AfD

Er soll sich seinen deutschen Pass durch Täuschung erschlichen haben

von Anne-Béatrice Clasmann  23.07.2024

Berlin/Westjordanland

Zentralrat der Juden verurteilt Gewalt durch Siedler

»Dieser Angriff muss nun juristisch verfolgt werden«, so die jüdische Dachorganisation

 23.07.2024