Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellt sich hinter seinen wegen mehrerer Kontroversen in die Kritik geratenen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Der Regierungschef sagte im Bundestag: »Wolfram Weimer hat mein Vertrauen.« Er sei sicher, dass dieser viele Dinge tue, die im gesamten Bereich von Kultur und Medien auch auf sehr große Zustimmung stießen. »Diese Zustimmung teile ich.«
Merz betonte zugleich: »Natürlich ist ein Staatsminister des Bundes, der für Kultur und Medien zuständig ist, auch eine umstrittene Person, wenn er sich in schwierige Debatten begibt.« Dies sei aus seiner Sicht unvermeidlich. »Jedenfalls dann, wenn er seine Meinung zum Ausdruck bringt und wenn er auch Entscheidungen trifft, die natürlich nicht bei allen und jederzeit auf Zustimmung stoßen.« Natürlich spreche er mit Weimer über diese Fragen.
Zuletzt hatte eine Entscheidung Weimers beim Deutschen Buchhandlungspreis für Wirbel gesorgt: Er hatte drei links-orientierte Läden, die von einer Jury für die Auszeichnung und ein Preisgeld ausgesucht wurden, von der Liste streichen lassen - wegen »verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse«, wie es hieß.
Der Kanzler äußerte sich in der Regierungsbefragung auch auf eine Nachfrage aus der AfD-Fraktion, die Kritik an Auszeichnungen für andere linksorientierte Läden deutlich machte. Er sagte: »Es ist nun mal den meisten Buchhandlungen zu eigen, dass sie auch Bücher vertreiben, die nicht unbedingt die politische Meinung der jeweiligen Inhaber widerspiegeln. Das ist aber auch normal.«
Wenn er in eine Buchhandlung gehe, lägen da auch nicht nur Bücher, denen er vom Inhalt her zustimme, sagte Merz. Wenn die Frage an ihn so gemeint gewesen sei, dass weitere Buchhandlungen von der Preisvergabe ausgeschlossen werden sollten, habe man sich gründlich missverstanden. dpa
