Politik

Merkels Israel-Reise in Gefahr

Begegnung auf Krücken: Angela Merkel traf Benjamin Netanjahu im April 2011 in Berlin. Foto: dpa

Die für den Februar vorgesehene Reise der Bundeskanzlerin nach Jerusalem ist seit dem Bekanntwerden ihres Skiunfalls am Montag infrage gestellt. Merkel zog sich vor wenigen Wochen beim Wintersport im Engadin einen unvollständigen Bruch im Beckenring zu und muss sich mehrere Wochen lang schonen. »Sie wird sich daher auf einige wenige Termine im Bundeskanzleramt und in Berlin konzentrieren«, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Antrittsbesuch Merkels Besuch ist im Rahmen der regelmäßigen deutsch-israelischen Regierungskonsultationen geplant. Im Dezember 2012 war das israelische Kabinett in Berlin, um gemeinsam mit dem deutschen zu tagen. Der neue deutsche Außenminister, Frank-Walter Steinmeier (SPD), wird schon in den nächsten Tagen in Israel zum Antrittsbesuch erwartet. Die letzte Visite der Kanzlerin war im Januar 2011.

Zu den Themen, über die es zuletzt zwischen Deutschland und Israel Diskussionen gab, zählt das Atom-Abkommen mit dem Iran. Deutschland gehört zur sogenannten Fünf-plus-eins-Gruppe, die mit dem Regime in Teheran eine Lockerung der Sanktionen vereinbarte. Benjamin Netanjahu sieht das Abkommen als »historischen Fehler«.

gesprächsstoff Auch eine von deutschen Medien gemeldete Bestellung von Schnellbooten für die israelische Marine sorgte zuletzt für Diskussionen. Ebenso dürfte die Haltung der beiden europäischen Mächte bezüglich Israels Siedlungspolitik für Gesprächsstoff in Jerusalem sorgen.

Ebenfalls im Februar will sich der britische Premierminister David Cameron in Jerusalem mit seinem Amtskollegen Benjamin Netanjahu treffen. Auch wenn sich die Reisen der beiden Regierungschefs terminlich nicht überschneiden, so werden sie doch in der israelischen Öffentlichkeit als Teil eines europäischen Engagements im Nahost-Friedensprozess wahrgenommen. Gleichwohl bemühte sich ein israelischer Regierungssprecher, einen entsprechenden Fernsehbericht zu dementieren.

Staatsbesuch

Kanzler Merz reist am nächsten Wochenende nach Israel

Das Datum steht: Bundeskanzler Merz reist in gut einer Woche zum Antrittsbesuch nach Israel. Der Gaza-Krieg hatte die Reise verzögert, durch die Waffenruhe wird sie jetzt möglich

 28.11.2025

Berlin

Anschlag auf israelische Botschaft geplant? Prozess beginnt

Ein mutmaßlicher IS-Unterstützer kommt vor Gericht. Der Prozess gegen den inzwischen 19-Jährigen beginnt am Montag

 28.11.2025

Brüssel

Weimer warnt vor Antisemitismus und Ausgrenzung beim ESC

Der Kulturstaatsminister will darüber mit seinen europäischen Kollegen sprechen

 28.11.2025

Eurovision Song Contest

Spanien bekräftigt seine Boykottdrohung für ESC

Der Chef des öffentlich-rechtlichen Senders RTVE gibt sich kompromisslos: José Pablo López wirft Israel einen »Genozid« in Gaza und Manipulationen beim Public Voting vor und droht erneut mit dem Austritt

 28.11.2025

USA

Mehrheit der Juden blickt nach Mamdani-Sieg mit Sorge nach New York

Eine Umfrage zeigt: Fast zwei Drittel der Befragten sind der Ansicht, Mamdani sei sowohl antiisraelisch als auch antisemitisch

 28.11.2025

Berlin

Israel, der Krieg gegen die Hamas und die Völkermord-Legende

Der israelische Militärhistoriker Danny Orbach stellte im Bundestag eine Studie und aktuelle Erkenntnisse zum angeblichen Genozid im Gazastreifen vor – und beklagt eine einseitige Positionierung von UN-Organisationen, Wissenschaft und Medien

 27.11.2025

USA

Staatsanwaltschaft rollt den Fall Etan Patz neu auf

Der jüdische Junge Etan Patz verschwindet am 25. Mai 1979 auf dem Weg zur Schule. Jahre später wird er für tot erklärt

 27.11.2025

Debatte

Neue Leitlinie zum Umgang mit NS-Raubgut für Museen und Bibliotheken

In Ausstellungshäusern, Archiven und Bibliotheken, aber auch in deutschen Haushalten finden sich unzählige im Nationalsozialismus entzogene Kulturgüter. Eine neue Handreichung soll beim Umgang damit helfen

von Anne Mertens  27.11.2025

Düsseldorf

Breite Mehrheit im Landtag wirbt für Holocaust-Zentrum in NRW

Große Mehrheit im NRW-Landtag: Fast alle Fraktionen werben für NRW als Standort eines vom Bund geplanten Holocaust-Bildungszentrums. Bayern und Sachsen sind ebenfalls im Rennen

von Andreas Otto  27.11.2025