Einspruch

Material, das spaltet

Eine Welt ohne Atomwaffen will US-Präsident Barack Obama und lädt zum Gipfel in Washington, um seiner Vision einen Schritt näherzukommen. Und was macht Benjamin Netanjahu? Israels Premier sagt seine Reise ab. Er fürchte, dass arabische Staaten die Gunst der Stunde nützen würden, den jüdischen Staat zur atomaren Abrüstung zu zwingen, während der Iran, der gerade nuklear aufrüstet, ungeschoren davonkäme.

atomarsenal Anstatt ein solches Brimborium zu veranstalten, hätte Netanjahu lieber teilnehmen und ein paar wesentliche Dinge klären sollen: Iran hat den Nichtverbreitungsvertrag unterschrieben, darf also Atomkraft zu friedlichen, aber keinesfalls zu militärischen Zwecken nutzen. Teheran gerät nicht unter Druck, weil es ein Kraftwerk, sondern die Bombe baut. Israel hat den Vertrag nicht unterzeichnet, hält sich allerdings wie Indien – und anders als Pakistan – penibel an die wichtigste Verpflichtung: nukleares Material nicht weiter zu verbreiten. Aus gutem Grund hat Jerusalem sein Atomarsenal weder dementiert noch zugegeben. So wurde ein Wettrüsten in der Region vermieden. Israel verfügt jedoch gleichzeitig über ein notwendiges Abschreckungspotenzial. Iran wiederum provoziert ein Wettrüsten im Nahen Osten, an dem niemand Interesse haben kann, und kündigt einem anderen Staat, der keinerlei Bedrohung ist, die baldige Vernichtung an. Und: Dass Teheran als Schutzmacht von Hamas und Hisbollah kein Nuklearmaterial weitergibt, ist keineswegs garantiert.

Netanjahu hätte in Washington zeigen können, dass Israel die Sorge Obamas über einen »Nuklearterrorismus« teilt und an einer atomwaffenfreien Welt Interesse hat – vorausgesetzt, die Nachbarn erkennen das Existenzrecht des jüdischen Staates uneingeschränkt an, und der Iran bequemt sich, die selbst eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten. Dann kann Israel die Existenz eines Atomarsenals zunächst einräumen, um es später abzuräumen.

Die Autorin ist Chefredakteurin der Zeitschrift »Internationale Politik«.

Bundestag

Drei Generationen

Jüdinnen und Juden sprechen darüber, was es bedeutet, in Deutschland zu leben

von Ralf Balke  07.02.2023

Interview

»Die AfD wird so schnell nicht wieder verschwinden«

Der Politikwissenschaftler Marcel Lewandowsky über die Partei zehn Jahre nach ihrer Gründung

von Michael Thaidigsmann  07.02.2023

Kunst

»Ignoranz, Verharmlosung und Abwehr«

Experten-Gremium zur Aufarbeitung der Antisemitismus-Skandale auf der documenta 15 legt Abschlussbericht vor

 07.02.2023

Gedenken

Bundespräsident ruft zu Einsatz für die Demokratie auf

Steinmeier äußerte sich zum 80. Jahrestag der Hinrichtung von Mitgliedern der Weißen Rose

 06.02.2023

Internet

Gedenkstätten müssen sich Kampf gegen Desinformation im Netz stellen

Die Relativierung von NS-Verbrechen will Buchenwald-Gedenkstättenleiter Wagner nicht unkommentiert stehen lassen

 06.02.2023

Judenhass

Strobl sieht Antisemitismus »auf den Straßen«

Anfeindungen gegen Juden gehören auch in Baden-Württemberg zum Alltag

 06.02.2023

Istanbul

Islamischer Staat plante Anschläge auf Synagogen

Türkei nimmt nach Warnungen des Geheimdienstes 15 Terroristen fest

 06.02.2023

Wirtschaft

SWR: Siemens unterschrieb Israel-Boykott-Klausel

Konzern dementiert Bericht: Unternehmen seit Jahrzehnten in Israel aktiv und »dort tief verwurzelt«

 04.02.2023 Aktualisiert

Kampf gegen Antisemitismus

»Unglücklich und missverständlich«

Zentralrat kritisiert Kommunikation mit Claudia Roth in Bezug auf geplante Umstrukturierungen ihrer Behörde

 02.02.2023