Einspruch

Macron als Vorbild

Alan Posener Foto: Michael Brunner

Emmanuel Macron hört nicht auf, Europa das Staunen zu lehren. Auch indem er das Selbstverständliche ausspricht, das viele Europäer nicht wahrhaben wollen: »Der Antizionismus ist der neue Antisemitismus.« Das sagte Frankreichs Staatspräsident am 75. Jahrestag der »Razzia von Vél d’Hiv« in Anwesenheit von Israels Premier Benjamin Netanjahu. Eine einfache Wahrheit, die schwer zu vermitteln ist.

Diese Wahrheit ist Kernaussage des Films »Auserwählt und ausgegrenzt«, den die ARD nur mit einem skandalösen »Faktencheck« auszustrahlen bereit war. Diese Wahrheit ist nachzulesen in den vom Bundestag in Auftrag gegebenen Expertenberichten zum Antisemitismus. Diese Wahrheit ist in den Erläuterungen zur »Arbeitsdefinition« des Antisemitismus enthalten, deren Übernahme das Europäische Parlament allen Regierungen empfohlen hat.

definition Die Bundesregierung ist aber bisher weder bereit, die Definition zu übernehmen noch einen Antisemitismusbeauftragten zu ernennen. Klare Worte wie jene Macrons dürfte man von unserem Präsidenten, einem Meister des Ungefähren, kaum erwarten, und schon gar nicht, wo es am meisten auf sie ankäme: in den öffentlich-rechtlichen Medien, den Hochschulen und Schulen, den Lehrplankommissionen und Schulbuchverlagen, den Kirchen und Moscheen.

Macron verband sein klares Wort zum Antizionismus mit einer klaren Antwort auf den Versuch der Populistin Marine Le Pen, die Mitverantwortung des Landes für die Verfolgung der französischen Juden zu leugnen. Auch in Deutschland sind jene, die sich pro-israelisch geben, weil sie Israel als antimuslimischen Staat missverstehen, diejenigen, die nicht an die Schande des Nationalsozialismus erinnert werden wollen.

Verantwortung für die Vergangenheit übernehmen heißt, den Antizionismus bekämpfen. Und umgekehrt. Für diese Klarstellung muss man Frankreichs Präsident danken. Und von Deutschlands Regierung und Opposition Haltung fordern.

Der Autor schreibt für die »Welt« und betreibt den Blog »Starke Meinungen«.

Weiden

Muslimischer Prediger rief zur Tötung von Juden auf – Bewährungsstrafe

Neben der Freiheitsstrafe auf Bewährung wurde dem Mann eine Geldstrafe auferlegt

 13.12.2024

Israel

TV-Bericht: Netanjahu wurde vor dem 7. Oktober von zwei Seiten vor Angriff gewarnt

Im Krankenhaus soll der Ministerpräsident auf die Bedrohung angesprochen worden sein. Sein Büro spricht von »Verleumdung und Lügen«

 13.12.2024

Nahost

Acht Hamas-Mitglieder in Gaza getötet

Zu den Terroristen gehört ein Mann, der am Massaker vom 7. Oktober 2023 in Israel beteiligt war

 13.12.2024

Berlin/Jerusalem/Tel Aviv

60 Jahre diplomatische Beziehungen: Deutsch-israelischer Buchmesse-Pavillion abgesagt

Regierungsbeamte in Israel sind enttäuscht. Die Bundesregierung sieht die Sache anders

 13.12.2024 Aktualisiert

Meinung

Wenn Social Media zur Gefahr für die Demokratie wird

Politik und Plattformbetreiber müssen konsequent gegen Desinformation und Hetze vorgehen

von Anna Staroselski  12.12.2024

Berlin

Roth: Israelische Angriffe auf syrische Waffenlager verständlich

Israels Luftwaffe bombardiert seit dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad massiv militärische Einrichtungen in Syrien. Der SPD-Politiker zeigt dafür zum Teil Verständnis

 12.12.2024

Nach Eklat

Vatikan entfernt Jesus-Kind mit Keffiyeh

Nach tagelanger Kritik hat die katholische Kirche nun reagiert, auch wenn sie sich öffentlich nicht äußert

von Nils Kottmann  12.12.2024

Baden-Württemberg

Nach antisemitischen Anfeindungen: Innenminister will Pfarrer schützen

Ein evangelischer Pastor in Langenau bei Ulm wird seit Monaten wegen seiner Kritik an den Hamas-Massakern angefeindet

 12.12.2024

Berlin

Was die Bundesregierung gegen Antisemitismus tun will

Mehr Beauftragte, mehr Programme - und trotzdem mehr Judenhass. Der neue Bericht der Bundesregierung zeigt Fortschritte und Lücken bei der Bekämpfung von Antisemitismus auf. Eine Bilanz der vergangenen vier Jahre

 12.12.2024