Einspruch

Macron als Vorbild

Alan Posener Foto: Michael Brunner

Emmanuel Macron hört nicht auf, Europa das Staunen zu lehren. Auch indem er das Selbstverständliche ausspricht, das viele Europäer nicht wahrhaben wollen: »Der Antizionismus ist der neue Antisemitismus.« Das sagte Frankreichs Staatspräsident am 75. Jahrestag der »Razzia von Vél d’Hiv« in Anwesenheit von Israels Premier Benjamin Netanjahu. Eine einfache Wahrheit, die schwer zu vermitteln ist.

Diese Wahrheit ist Kernaussage des Films »Auserwählt und ausgegrenzt«, den die ARD nur mit einem skandalösen »Faktencheck« auszustrahlen bereit war. Diese Wahrheit ist nachzulesen in den vom Bundestag in Auftrag gegebenen Expertenberichten zum Antisemitismus. Diese Wahrheit ist in den Erläuterungen zur »Arbeitsdefinition« des Antisemitismus enthalten, deren Übernahme das Europäische Parlament allen Regierungen empfohlen hat.

definition Die Bundesregierung ist aber bisher weder bereit, die Definition zu übernehmen noch einen Antisemitismusbeauftragten zu ernennen. Klare Worte wie jene Macrons dürfte man von unserem Präsidenten, einem Meister des Ungefähren, kaum erwarten, und schon gar nicht, wo es am meisten auf sie ankäme: in den öffentlich-rechtlichen Medien, den Hochschulen und Schulen, den Lehrplankommissionen und Schulbuchverlagen, den Kirchen und Moscheen.

Macron verband sein klares Wort zum Antizionismus mit einer klaren Antwort auf den Versuch der Populistin Marine Le Pen, die Mitverantwortung des Landes für die Verfolgung der französischen Juden zu leugnen. Auch in Deutschland sind jene, die sich pro-israelisch geben, weil sie Israel als antimuslimischen Staat missverstehen, diejenigen, die nicht an die Schande des Nationalsozialismus erinnert werden wollen.

Verantwortung für die Vergangenheit übernehmen heißt, den Antizionismus bekämpfen. Und umgekehrt. Für diese Klarstellung muss man Frankreichs Präsident danken. Und von Deutschlands Regierung und Opposition Haltung fordern.

Der Autor schreibt für die »Welt« und betreibt den Blog »Starke Meinungen«.

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