Einspruch

Macron als Vorbild

Alan Posener Foto: Michael Brunner

Emmanuel Macron hört nicht auf, Europa das Staunen zu lehren. Auch indem er das Selbstverständliche ausspricht, das viele Europäer nicht wahrhaben wollen: »Der Antizionismus ist der neue Antisemitismus.« Das sagte Frankreichs Staatspräsident am 75. Jahrestag der »Razzia von Vél d’Hiv« in Anwesenheit von Israels Premier Benjamin Netanjahu. Eine einfache Wahrheit, die schwer zu vermitteln ist.

Diese Wahrheit ist Kernaussage des Films »Auserwählt und ausgegrenzt«, den die ARD nur mit einem skandalösen »Faktencheck« auszustrahlen bereit war. Diese Wahrheit ist nachzulesen in den vom Bundestag in Auftrag gegebenen Expertenberichten zum Antisemitismus. Diese Wahrheit ist in den Erläuterungen zur »Arbeitsdefinition« des Antisemitismus enthalten, deren Übernahme das Europäische Parlament allen Regierungen empfohlen hat.

definition Die Bundesregierung ist aber bisher weder bereit, die Definition zu übernehmen noch einen Antisemitismusbeauftragten zu ernennen. Klare Worte wie jene Macrons dürfte man von unserem Präsidenten, einem Meister des Ungefähren, kaum erwarten, und schon gar nicht, wo es am meisten auf sie ankäme: in den öffentlich-rechtlichen Medien, den Hochschulen und Schulen, den Lehrplankommissionen und Schulbuchverlagen, den Kirchen und Moscheen.

Macron verband sein klares Wort zum Antizionismus mit einer klaren Antwort auf den Versuch der Populistin Marine Le Pen, die Mitverantwortung des Landes für die Verfolgung der französischen Juden zu leugnen. Auch in Deutschland sind jene, die sich pro-israelisch geben, weil sie Israel als antimuslimischen Staat missverstehen, diejenigen, die nicht an die Schande des Nationalsozialismus erinnert werden wollen.

Verantwortung für die Vergangenheit übernehmen heißt, den Antizionismus bekämpfen. Und umgekehrt. Für diese Klarstellung muss man Frankreichs Präsident danken. Und von Deutschlands Regierung und Opposition Haltung fordern.

Der Autor schreibt für die »Welt« und betreibt den Blog »Starke Meinungen«.

Fall Gil Ofarim

Landgericht äußert sich erstmals zur Kritik von Anwälten des Musikers

Die Verteidiger des Musikers hatten schwere Vorwürfe gegen das Gericht erhoben

von Katharina Rögner  25.09.2022

Sachsen-Anhalt

Kritik an Marathon-Route in Halle am Jahrestag des Synagogenanschlags

Landesnetzwerk Migrantenorganisationen (Lamsa): »Diese Überschneidung macht uns fassungslos«

 23.09.2022

Würzburg

Josef Schuster wird erneut kandidieren

Die Ratsversammlung des Zentralrats der Juden findet am 27. November in Frankfurt statt

 23.09.2022

Berlin

Stolperstein-Initiator fordert Aufklärung von Auswärtigem Amt

Die NS-Vergangenheit mehrerer Diplomaten müsse aufgearbeitet werden

 23.09.2022

Deutschland

Gil Ofarims Anwälte erheben schwere Vorwürfe gegen Leipziger Justiz

Es solle ein öffentlichkeitswirksamer »Schauprozess« durchgeführt werden, so die Anwälte des Musikers

 22.09.2022

Rede des US-Präsidenten

»Wir werden nicht zulassen, dass der Iran eine Atomwaffe erlangt«

Schlagabtausch vor der UN-Vollversammlung: Joe Biden und Ebrahim Raisi traten am Mittwoch nacheinander in New York auf

von Michael Thaidigsmann  22.09.2022

Berlin

Große Welle der Solidarität

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert der jüdischen Gemeinschaft zu Rosch Haschana

von Frank-Walter Steinmeier  22.09.2022

Austausch

»Wir brauchen persönliche Begegnungen«

Deutschland und Israel wollen ein gemeinsames Jugendwerk gründen – doch viele Aspekte sind noch unklar

von Michael Thaidigsmann  22.09.2022

Leipzig

Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklage gegen Gil Ofarim

Darin geht es laut Landgericht um falsche eidesstattliche Versicherung sowie Betrug und versuchten Betrug

von Birgit Zimmermann  21.09.2022