Debatte

Maaßen weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück

CDU-Politiker und Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen Foto: dpa

Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) hat Vorwürfe der Klimaaktivistin Luisa Neubauer, er würde antisemitische Inhalte verbreiten, als haltlos von sich gewiesen.

»Das sind für mich halt- und beleglose Behauptungen, die ich energisch zurückweise«, sagte Maaßen am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Neubauer habe keinerlei Belege für ihre Behauptungen. Heutzutage könne über alle alles gesagt werden, so Maaßen. »Es ist eine Verrohung des politischen Diskurses, die man zur Kenntnis nehmen muss.«

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Neubauer hatte Maaßen am Sonntagabend in der ARD-Sendung »Anne Will« vorgeworfen, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten. CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet – ebenfalls in der Talkrunde –entgegnete: »Antisemitismus wäre nicht akzeptabel«. Und weiter: »Ich sage ihnen, er ist nicht Antisemit und er verbreitet auch keine antisemitischen Texte und wenn er es täte, wäre es ein Grund zum Parteiausschluss.«

Maaßen lobte Laschets Haltung. »Ich verstehe Herrn Laschet, sein Ansatz ist zutreffend. In der CDU sollte kein Platz für Antisemiten sein.«

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Unterstützung erhielt Laschet von Karin Prien, Bildungsministerin in Schleswig-Holstein und Vorsitzenden des Jüdischen Forums in der CDU. Sie schrieb auf Twitter: »Liebe Luisa Neubauer, solche vollkommen haltlosen und infamen Vorwürfe gegen Armin Laschet vergiften die gesellschaftliche Debatte. So dürfen Demokraten auch in Wahlkampfzeiten nicht miteinander umgehen. Schlimmer noch: Sie schwächen leider den Kampf gegen den Antisemitismus.«

Der Ex-Verfassungsschutzpräsident war Ende April von vier CDU-Kreisverbänden als Direktkandidat für den Bundestag in Südthüringen nominiert worden. Dies wurde innerhalb der Union, aber auch von anderen Parteien zum Teil massiv kritisiert. Maaßen ist in Teilen der CDU auch wegen seiner kritischen Haltung zur liberalen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung in den Jahren 2015 und 2016 umstritten. dpa/ja

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