Armenien

Kompromiss für Resolution

Blick auf die Genozid-Gedenkstätte in Eriwan Foto: dpa

Armenien

Kompromiss für Resolution

»Völkermord«: Fraktionen einigen sich auf Formulierung – Türkische Gemeinde kritisiert Zentralratspräsident Schuster

von Martin Krauss  20.04.2015 12:36 Uhr

Mit einer Kompromissformulierung wollen die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD in einem Antrag des Schicksals des armenischen Volkes vor 100 Jahren gedenken.

Was den Armeniern vom Osmanischen Reich zugefügt wurde, stehe »beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen und der Völkermorde, die es im 20. Jahrhundert gegeben hat«.

So hieß es am Dienstag aus verschiedenen Quellen im Bundestag. In dem Papier heißt es weiter, man wisse »um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt«.

türkei Um den Begriff »Völkermord«, gegen dessen Verwendung die türkische Regierung protestiert, hatte es zuletzt Streit gegeben. In einem ersten Entwurf fehlte dieser Begriff. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier wollte dem Beginn der Deportation und Ermordung von mehr als einer Million Armenier ohne Verwendung der Worte »Völkermord« beziehungsweise »Genozid« gedenken. Dagegen hatten im Bundestag die Grünen und die Linkspartei protestiert.

Auch außerhalb des Parlaments gab es heftige Kritik. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hatte erklärt, das Verbrechen an den Armeniern müsste »als das bezeichnet werden, was es war: ein Genozid«. Schuster betonte auch eine besondere deutsche Verantwortung, »weil deutsche Offiziere damals zu den Mitwissern und Mittätern gehörten«.

Hitler habe sich den Völkermord an den Armeniern »quasi zum Vorbild für die Vernichtung der Juden genommen«. Der Zentralratspräsident forderte gleichzeitig, »dass sich die Türkei ehrlich mit ihrer Vergangenheit auseinandersetzt«.

entschuldigung Dafür wurde Schuster vom Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde Berlin, Bekir Yilmaz, harsch kritisiert. »Es ist traurig, dass gerade der Zentralrat der Juden in Deutschland den Osmanen (Türken) Völkermord vorwirft«, schrieb Yilmaz auf seinem öffentlich einsehbaren Facebook-Profil.

»Dabei waren es die Osmanen, die 1492 aus Spanien vertriebene Juden aufgenommen haben. Auch im Dritten Reich waren es türkische Diplomaten, die 20.000 Juden aus Europa nach Palästina gebracht haben.« Der Zentralrat der Juden in Deutschland, so Yilmaz, »sollte sich angesichts dieser Tatsachen bei den Türken entschuldigen«.

Magdeburg

Jüdische Gemeinden in Sachsen-Anhalt kritisieren Hallervorden-Wahlkampf der CDU

Der Landesverband der jüdischen Gemeinschaft schaltet sich mit deutlichen Worten in die Debatte ein

 06.08.2026

Dublin

Wegen Israel-Boykott: Irisches Regierungsflugzeug kann nicht mehr im Nebel landen

Beim Kauf der Maschine wurde bewusst auf das System »FalconEye« verzichtet, weil der israelische Rüstungskonzern Elbit Systems an dem Produkt beteiligt ist

 06.08.2026

Mehrere Flaschen mit Limonade der Marke Lemonaid in verschiedenen Geschmacksrichtungen stehen im Regal in einem Getränkemarkt

Meinung

Kann politisch korrekte Limonade antisemitisch sein?

Beim FC St. Pauli ist der langjährige Kapitän Jackson Irvine weg, doch bei der politisch korrekten Brausefirma »LemonAid« sitzt der anti-israelische Australier weiter im Aufsichtsrat

von Daniel Killy  06.08.2026

Kommentar

Landtagswahlkampf mit Israelfeindlichkeit

Mit einem vielleicht auf den ersten Blick unschuldigen Satz macht das BSW Stimmung. Gegen den einzigen jüdischen Staat, die »Zionisten« und damit die Juden

von Imanuel Marcus  06.08.2026

Leipzig

Dobrindt: Deutsche Drohnenabwehr mit Unterstützung Israels

Nach dem Fund einer mit Sprengstoff bestückten Drohne am Leipziger Flughafen kündigte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verstärkte Anstrengungen gegen hybride Bedrohungen an. Helfen sollen dabei auch die Ukraine und Israel

 06.08.2026

Magdeburg/Halle

Schulze: Hallervorden-Auftritt steht für Meinungsfreiheit

Der Komiker verbreitet Verschwörungstheorien über Israel und relativiert Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine

 06.08.2026

Medien

Wo steckt die palästinensische Opposition?

Zwei taz-Essays erzählen eindringlich von palästinensischer und muslimischer Entfremdung in Deutschland. Sie lassen zugleich einen entscheidenden blinden Fleck im Nahostkonflikts unerwähnt

von Leeor Engländer  06.08.2026

Detroit (Michigan)

Israel-Kritiker El-Sayed gewinnt demokratische Vorwahl für Senat

Der Politiker wird im November gegen den republikanischen Kandidaten antreten. Trump nennt El-Sayed einen »kommunistischen Verlierer, der Juden und Israel hasst«

 06.08.2026

Meinung

»Blaue Moschee« als Gedenkstätte für die Opfer des Islamismus?

Nach der Schließung des eng mit dem iranischen Regime verflochtenen »Islamischen Zentrums Hamburg« wird über die künftige Nutzung des Ortes diskutiert

von Ulrike Becker  06.08.2026