Armenien

Kompromiss für Resolution

Blick auf die Genozid-Gedenkstätte in Eriwan Foto: dpa

Armenien

Kompromiss für Resolution

»Völkermord«: Fraktionen einigen sich auf Formulierung – Türkische Gemeinde kritisiert Zentralratspräsident Schuster

von Martin Krauss  20.04.2015 12:36 Uhr

Mit einer Kompromissformulierung wollen die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD in einem Antrag des Schicksals des armenischen Volkes vor 100 Jahren gedenken.

Was den Armeniern vom Osmanischen Reich zugefügt wurde, stehe »beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen und der Völkermorde, die es im 20. Jahrhundert gegeben hat«.

So hieß es am Dienstag aus verschiedenen Quellen im Bundestag. In dem Papier heißt es weiter, man wisse »um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt«.

türkei Um den Begriff »Völkermord«, gegen dessen Verwendung die türkische Regierung protestiert, hatte es zuletzt Streit gegeben. In einem ersten Entwurf fehlte dieser Begriff. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier wollte dem Beginn der Deportation und Ermordung von mehr als einer Million Armenier ohne Verwendung der Worte »Völkermord« beziehungsweise »Genozid« gedenken. Dagegen hatten im Bundestag die Grünen und die Linkspartei protestiert.

Auch außerhalb des Parlaments gab es heftige Kritik. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hatte erklärt, das Verbrechen an den Armeniern müsste »als das bezeichnet werden, was es war: ein Genozid«. Schuster betonte auch eine besondere deutsche Verantwortung, »weil deutsche Offiziere damals zu den Mitwissern und Mittätern gehörten«.

Hitler habe sich den Völkermord an den Armeniern »quasi zum Vorbild für die Vernichtung der Juden genommen«. Der Zentralratspräsident forderte gleichzeitig, »dass sich die Türkei ehrlich mit ihrer Vergangenheit auseinandersetzt«.

entschuldigung Dafür wurde Schuster vom Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde Berlin, Bekir Yilmaz, harsch kritisiert. »Es ist traurig, dass gerade der Zentralrat der Juden in Deutschland den Osmanen (Türken) Völkermord vorwirft«, schrieb Yilmaz auf seinem öffentlich einsehbaren Facebook-Profil.

»Dabei waren es die Osmanen, die 1492 aus Spanien vertriebene Juden aufgenommen haben. Auch im Dritten Reich waren es türkische Diplomaten, die 20.000 Juden aus Europa nach Palästina gebracht haben.« Der Zentralrat der Juden in Deutschland, so Yilmaz, »sollte sich angesichts dieser Tatsachen bei den Türken entschuldigen«.

Frankfurt am Main

Aufruf zu Großdemonstration gegen Judenhass

Anlass des Aufrufs ist eine kürzlich in Frankfurt abgehaltene israelfeindliche Demo, auf der der palästinensische Terror verherrlicht wurde

 31.07.2026

Berlin

Wadephul begrüßt angekündigte Hamas-Entwaffnung

Im Gaza-Konflikt gibt es angeblich eine Einigung: Die Hamas soll ihre Waffen abgeben, Israel seine Truppen aus dem Küstenstreifen abziehen. Die Bundesregierung sendet positive Signale

 31.07.2026

Gaza

Islamischer Dschihad bestreitet Entwaffnungs-Einigung

US-Präsident Donald Trump verkündet eine Einigung auf eine vollständige Entwaffnung der Hamas. Eine andere palästinensische Terrororganisation bezeichnet Berichte darüber als unzutreffend

 31.07.2026

Berlin/Tel Aviv

Constantin Schreiber verlässt Axel Springer

Der frühere »Tagesschau«-Sprecher Constantin Schreiber berichtete seit September 2025 für die Publikationen von Axel Springer aus Tel Aviv. Zum Ende des Jahres verlässt er das Unternehmen

 31.07.2026

New York

NGO fordert Amtsenthebung von Bürgermeister Mamdani

Die Organisation »End Jew Hatred« macht dem New Yorker Bürgermeister in einer Petition schwere Vorwürfe, darunter seine Drohungen gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu

 31.07.2026

Washington D.C./Gaza

Trump verkündet Einigung über nächste Gaza-Phase – Hamas soll Entwaffnung akzeptiert haben

Der amerikanische Präsident sieht einen »gewaltigen Schritt hin zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit«

 31.07.2026

Meinung

Bringt Israel die Vereinten Nationen zu Fall?

Die obsessive Fixierung der UN auf den jüdischen Staat steht im Widerspruch zu ihren ursprünglichen Werten. Diese Heuchelei wird der Staatengemeinschaft irgendwann noch zum Verhängnis werden

von Daniel Neumann  30.07.2026

Kommentar

Die Hinrichtungen gehen weiter

Nach der brutalen Niederschlagung der Protestbewegung im Januar setzt das Regime die Exekutionen vor den Augen der Welt fort

von Nila Mozafari  30.07.2026

Hannover

Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl ausgeschlossen

Bis Mittwoch mussten Niedersachsens Wahlausschüsse über alle Kandidaturen für die Kommunalwahl entscheiden. Mehrere Politiker der rechtsextremistischen Partei dürfen wegen Zweifeln an ihrer Verfassungstreue nicht antreten

 30.07.2026