Armenien

Kompromiss für Resolution

Blick auf die Genozid-Gedenkstätte in Eriwan Foto: dpa

Armenien

Kompromiss für Resolution

»Völkermord«: Fraktionen einigen sich auf Formulierung – Türkische Gemeinde kritisiert Zentralratspräsident Schuster

von Martin Krauss  20.04.2015 12:36 Uhr

Mit einer Kompromissformulierung wollen die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD in einem Antrag des Schicksals des armenischen Volkes vor 100 Jahren gedenken.

Was den Armeniern vom Osmanischen Reich zugefügt wurde, stehe »beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen und der Völkermorde, die es im 20. Jahrhundert gegeben hat«.

So hieß es am Dienstag aus verschiedenen Quellen im Bundestag. In dem Papier heißt es weiter, man wisse »um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt«.

türkei Um den Begriff »Völkermord«, gegen dessen Verwendung die türkische Regierung protestiert, hatte es zuletzt Streit gegeben. In einem ersten Entwurf fehlte dieser Begriff. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier wollte dem Beginn der Deportation und Ermordung von mehr als einer Million Armenier ohne Verwendung der Worte »Völkermord« beziehungsweise »Genozid« gedenken. Dagegen hatten im Bundestag die Grünen und die Linkspartei protestiert.

Auch außerhalb des Parlaments gab es heftige Kritik. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hatte erklärt, das Verbrechen an den Armeniern müsste »als das bezeichnet werden, was es war: ein Genozid«. Schuster betonte auch eine besondere deutsche Verantwortung, »weil deutsche Offiziere damals zu den Mitwissern und Mittätern gehörten«.

Hitler habe sich den Völkermord an den Armeniern »quasi zum Vorbild für die Vernichtung der Juden genommen«. Der Zentralratspräsident forderte gleichzeitig, »dass sich die Türkei ehrlich mit ihrer Vergangenheit auseinandersetzt«.

entschuldigung Dafür wurde Schuster vom Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde Berlin, Bekir Yilmaz, harsch kritisiert. »Es ist traurig, dass gerade der Zentralrat der Juden in Deutschland den Osmanen (Türken) Völkermord vorwirft«, schrieb Yilmaz auf seinem öffentlich einsehbaren Facebook-Profil.

»Dabei waren es die Osmanen, die 1492 aus Spanien vertriebene Juden aufgenommen haben. Auch im Dritten Reich waren es türkische Diplomaten, die 20.000 Juden aus Europa nach Palästina gebracht haben.« Der Zentralrat der Juden in Deutschland, so Yilmaz, »sollte sich angesichts dieser Tatsachen bei den Türken entschuldigen«.

Berlin

Mehr Straftaten gegen Gedenkstätten im vergangenen Jahr

Sachbeschädigung, Volksverhetzung, Diebstahl, Hausfriedensbruch: Die Zahl der Straftaten in und gegen Gedenkstätten ist im vergangenen Jahr gestiegen

 11.05.2026

Brüssel

EU beschließt Sanktionen gegen Israel

Die Europäische Union hat eine politische Einigung für Strafmaßnahmen gegen israelische Siedler erzielt

von Michael Thaidigsmann  11.05.2026 Aktualisiert

Stuttgart/Ulm

Antrags-Scharmützel im Prozess um Angriff auf israelische Rüstungsfirma

Die Verteidigung geht im Prozess um den Angriff auf das Unternehmen Elbit weiter auf Konfrontation zur Richterin. Die Verlesung der Anklage lässt auf sich warten

 11.05.2026

Iran-Krieg

440 Kilo Uran: Zentraler Streitpunkt mit dem Iran

Es dürfte tief unter der Erde in zwei Atomanlagen lagern. Der Verbleib des hoch angereicherten Urans bleibt Hauptkonflikt mit Teheran

 11.05.2026

Wien

Eurovision-Fans werfen EBU unfairen Umgang mit Israel vor

Der Hintergrund ist diesmal eine Werbekampagne der israelischen Rundfunkanstalt KAN für den Sänger Noam Bettan und dessen Beitrag »Michelle«

 11.05.2026

Berlin

Jüdische Gemeinde übt massive Kritik an Antisemitismus-Papier der Linken

Der Gemeinde-Vorsitzende Gideon Joffe bezeichnet das Konzept der Partei als »feige« und spricht von einem »Feigenblatt«

 11.05.2026

Brandenburg

Rechtsextremistische AfD gewinnt erstmals bei Bürgermeisterwahl

In Zehdenick zieht der AfD-Kandidat René Stadtkewitz mit deutlichem Vorsprung ins Rathaus ein. Für seine Partei ist es der erste Sieg bei einer Bürgermeisterwahl in diesem Bundesland

 11.05.2026

Nahost

Drohnenangriffe in Golfstaaten verschärfen Spannungen mit Iran

Die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und Kuwait melden Drohnenattacken, Süd-Korea einen Angriff auf ein ziviles Schiff in der Straße von Hormus

 11.05.2026

Washington D.C.

Trump weist iranisches Angebot zurück

Die Antwort des Teheraner Regimes auf einen Vorschlag der USA sei »völlig inakzeptabel!«, schreibt der amerikanische Präsident

 11.05.2026