Armenien

Kompromiss für Resolution

Blick auf die Genozid-Gedenkstätte in Eriwan Foto: dpa

Armenien

Kompromiss für Resolution

»Völkermord«: Fraktionen einigen sich auf Formulierung – Türkische Gemeinde kritisiert Zentralratspräsident Schuster

von Martin Krauss  20.04.2015 12:36 Uhr

Mit einer Kompromissformulierung wollen die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD in einem Antrag des Schicksals des armenischen Volkes vor 100 Jahren gedenken.

Was den Armeniern vom Osmanischen Reich zugefügt wurde, stehe »beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen und der Völkermorde, die es im 20. Jahrhundert gegeben hat«.

So hieß es am Dienstag aus verschiedenen Quellen im Bundestag. In dem Papier heißt es weiter, man wisse »um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt«.

türkei Um den Begriff »Völkermord«, gegen dessen Verwendung die türkische Regierung protestiert, hatte es zuletzt Streit gegeben. In einem ersten Entwurf fehlte dieser Begriff. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier wollte dem Beginn der Deportation und Ermordung von mehr als einer Million Armenier ohne Verwendung der Worte »Völkermord« beziehungsweise »Genozid« gedenken. Dagegen hatten im Bundestag die Grünen und die Linkspartei protestiert.

Auch außerhalb des Parlaments gab es heftige Kritik. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hatte erklärt, das Verbrechen an den Armeniern müsste »als das bezeichnet werden, was es war: ein Genozid«. Schuster betonte auch eine besondere deutsche Verantwortung, »weil deutsche Offiziere damals zu den Mitwissern und Mittätern gehörten«.

Hitler habe sich den Völkermord an den Armeniern »quasi zum Vorbild für die Vernichtung der Juden genommen«. Der Zentralratspräsident forderte gleichzeitig, »dass sich die Türkei ehrlich mit ihrer Vergangenheit auseinandersetzt«.

entschuldigung Dafür wurde Schuster vom Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde Berlin, Bekir Yilmaz, harsch kritisiert. »Es ist traurig, dass gerade der Zentralrat der Juden in Deutschland den Osmanen (Türken) Völkermord vorwirft«, schrieb Yilmaz auf seinem öffentlich einsehbaren Facebook-Profil.

»Dabei waren es die Osmanen, die 1492 aus Spanien vertriebene Juden aufgenommen haben. Auch im Dritten Reich waren es türkische Diplomaten, die 20.000 Juden aus Europa nach Palästina gebracht haben.« Der Zentralrat der Juden in Deutschland, so Yilmaz, »sollte sich angesichts dieser Tatsachen bei den Türken entschuldigen«.

Brüssel

Überwachungsbehörde nimmt Europapartei der AfD ins Visier

Verstößt die Europapartei, zu der auch die »Alternative« gehört, gegen Grundwerte der EU? Die zuständige Behörde sieht Hinweise auf problematisches Vorgehen in Mitgliedsparteien. Kommt ein Verfahren?

von Valeria Nickel  29.05.2026

Beirut

Entwaffnung der Hisbollah - ein unmögliches Unterfangen?

Seit mehr als zwei Jahren attackiert die Hisbollah Israel. Die Regierung in Jerusalem will eine Entwaffnung der Terrororganisation. Doch geht das?

 29.05.2026

Hintergrund

Israel über Guterres: »Sind mit diesem Generalsekretär fertig«

Die Beziehungen zwischen Israel und dem bald aus dem Amt scheidenden UN-Generalsekretär António Guterres sind auf einem neuerlichen Tiefpunkt. Dabei hatte alles ganz anders begonnen

von Michael Thaidigsmann  29.05.2026

Kiel

Mehr als 400 antisemitische Vorfälle im Norden gemeldet

»Die massiven Konsequenzen (...) sind Ausdruck eines wachsend gesamtgesellschaftlich antisemitischen Grundrauschens, das wir seit 2023 beobachten müssen«, so die Dokumentationsstelle Antisemitismus

 29.05.2026

New York

Streit um Bericht zu sexueller Gewalt: WJC kritisiert UN scharf

Narrative, die Israel pauschal delegitimierten, seien problematisch, so der Jüdische Weltkongress. Die ursprünglichen Gründungsideale der Vereinten Nationen müssten wieder in den Mittelpunkt rücken

 29.05.2026

Interview

»Ohne den Mossad wäre ich vermutlich schon unter der Erde«

Das iranische Regime wollte Volker Beck ermorden lassen. Im Gespräch erzählt der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, wie der Anschlagsplan sein Leben verändert hat und was sich seiner Meinung nach nun ändern muss

von Leon Stork  29.05.2026

Berlin

Gutachten zweifelt an Vorstoß gegen Leugnung des Existenzrechts Israels

Hessen will über den Bundesrat erreichen, dass die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe gestellt wird. Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag erhebt Bedenken

 29.05.2026

Colorado Springs

JD Vance: USA und Iran kurz vor Einigung

Es sei noch zu früh, um zu sagen, »wann oder ob« die USA und der Iran die Verhandlungen erfolgreich abschließen könnten, sagt der Vizepräsident

 29.05.2026

Toronto

Vermisste 14-Jährige Esther wohlbehalten aufgefunden

Das jüdische Mädchen ist wieder bei seiner Familie. Die Jugendliche wurde in einem Wohnhaus entdeckt

 29.05.2026