Berlin

Klein besorgt wegen »Querdenken«-Demo

Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung fordert nach dem Wochenende in Leipzig Konsequenzen

 10.11.2020 08:19 Uhr

Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung fpr jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus Foto: Gregor Zielke

Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung fordert nach dem Wochenende in Leipzig Konsequenzen

 10.11.2020 08:19 Uhr

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich angesichts einer Radikalisierung der »Querdenken«-Demonstrationen besorgt gezeigt und Konsequenzen angemahnt. »Die Bilder vom Wochenende aus Leipzig beunruhigen mich sehr«, sagte Klein dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag).

ABGRENZUNG Die Kritik an den Maßnahmen zum Infektionsschutz sei zwar von der Meinungs- und Versammlungsfreiheit gedeckt, auch wenn er dafür vor dem Hintergrund der Gefährlichkeit der Covid-19-Pandemie kein Verständnis habe. »Ich erwarte jedoch von den Organisatoren dieser Versammlungen, dass sie sich klar und deutlich von Rechtsextremisten abgrenzen und diese ausschließen«, sagte Klein. Dies sei bisher nicht geschehen.

»An der ›Querdenken«-Demonstration am Wochenende sind zahlreiche Rechtsextremisten mit gelaufen, die zum Teil massive Gewalt gegen Journalisten und Polizisten ausgeübt haben«, so der Beauftragte. Er gehe deshalb davon aus, »dass der Verlauf der Demonstration auf die versammlungsrechtliche Beurteilung zukünftiger Anmeldungen Auswirkungen haben wird«.

HOOLIGANS In Leipzig waren am Samstag Zehntausende Teilnehmer aus ganz Deutschland einem Aufruf der »Querdenken«-Bewegung gefolgt, darunter Hooligans und Rechtsextremisten.

Auflagen wie Abstands- und Maskenpflicht wurden missachtet, weshalb die Stadt die Demonstration nach zweieinhalb Stunden beendete. In der Folge durchbrachen Teilnehmer eine Polizeisperre und zogen trotz Verbots ungehindert um und durch die Innenstadt. kna/epd

Ursula Haverbeck

Holocaust-Leugnerin erneut wegen Volksverhetzung verurteilt

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten verhängt gegen die 92-Jährige eine Freiheitsstrafe von einem Jahr

 04.12.2020

Politik

»Es wäre ein alarmierendes Signal«

Zentralratspräsident Schuster zur möglichen gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt

 04.12.2020

Antisemitismus

»Jüdisches Leben muss sicher sein«

Zentralratspräsident Josef Schuster begrüßt Erklärung des Rates der EU

 03.12.2020

Europaparlament

Rauswurf wegen Nazi-Vergleichs gefordert

EVP-Politiker sind empört über Äußerung des jüdischen Abgeordneten Tamás Deutsch – und fordern seinen Ausschluss aus der Fraktion

von Michael Thaidigsmann  03.12.2020

Stuttgart/Berlin

Blume: »Querdenken« greift Demokratie an

Der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg warnt vor Vernetzung mit »Reichsbürgern«

 03.12.2020

»Querdenken«

Mehr als grenzwertig

Die Corona-Protestbewegung macht gemeinsame Sache mit Rechtsextremisten

von Olaf Sundermeyer  03.12.2020

Einspruch!

Kaum beachtetes Narrativ

Aaron Serota erinnert an die Geschichte von jüdischen Flüchtlingen aus arabischen und islamischen Ländern

von Aaron Serota  03.12.2020

Pro & Contra

Lockerungen zu Chanukka?

Sollen Corona-Ausnahmeregeln auch am jüdischen Lichterfest gelten? Zwei Meinungen zur Debatte

von Chajm Guski, Micha Brumlik  03.12.2020

Corona

Wer zuerst?

Verschiedene Covid-19-Vakzine sollen zugelassen werden. Doch sind noch viele Fragen zu Impfstoff und Verteilung ungeklärt

von Stephan Probst  03.12.2020