Berlin

»Klares und wichtiges Signal«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: dpa

»Ich halte den Vorstoß, Menschen, die eine antisemitische Straftat begangen haben, die Einbürgerung zu verwehren, für ein klares und wichtiges Signal.«

Mit diesen Worten reagierte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, am Freitag auf die Einigung der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD auf ein verschärftes Einbürgerungsrecht.

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Gerade in den vergangenen Wochen habe die jüdische Gemeinschaft in Deutschland »angesichts des Gaza-Konflikts ein Vielfaches an Antisemitismus erleben« müssen, so Schuster. »An diesen antisemitischen Taten waren sehr wahrscheinlich auch Menschen beteiligt, die von einer solchen Regelung betroffen wären.«

Wer antisemitische Straftaten begehe, müsse mit Konsequenzen rechnen, auch wenn um die Einbürgerung gehe, erklärte der Zentralratspräsident . »Antisemitismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen«, betonte er. Gleichzeitig müssten Bildungsmaßnahmen verstärkt werden – in der Schule, den Integrationskursen und darüber hinaus.«

ORD Auch der Vorstand der Orthodoxen Rabbinerkonferenz Deutschland, vertreten durchdie Rabbiner Avichai Apel (Frankfurt), Zsolt Balla (Leipzig) und Yehuda Pushkin (Stuttgart), begrüßte die Einigung der Regierungskoalition. »Wer antisemitisch oder rassistisch agiert, die hier lebenden Juden und damit die ganze Gesellschaft terrorisiert, hat seinen Anspruch auf die deutsche Staatsbürgerschaft verwirkt«, erklärten die Rabbiner.

»Endlich zeigt die Politik Zähne und setzt ein entscheidendes und begrüßenswertes Signal an jene, die insbesondere antisemitisches Gedankengut in ihrem kulturellen Rucksack mitbringen und sich nicht mit den hiesigen Werten von Toleranz und Harmonie, Respekt und friedlichem Zusammenleben identifizieren wollen. Die Botschaft ist klar: Hass und Intoleranz darf nicht mit einem der begehrtesten Pässe der Welt belohnt werden.« mth

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