Diplomatie

Keine Glückwünsche zum Jahrestag

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will dieses Jahr auf ein Glückwunschtelegramm an die iranische Führung zum Jahrestag der islamischen Revolution verzichten.

Entwicklung »Im Lichte der aktuellen Entwicklungen der vergangenen Monate im Iran wird es in diesem Jahr kein Grußtelegramm des Bundespräsidenten geben«, erklärte eine Sprecherin des Bundespräsidialamts auf Anfrage der »Welt am Sonntag«. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt.

Im Iran werden Proteste gegen die Regierung immer wieder gewaltsam niedergeschlagen. Zudem bezichtigen die USA den Iran, den Nahen Osten zu destabilisieren und Terrororganisationen zu unterstützen.

USA Seit dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen im Mai 2018 haben die Spannungen zwischen beiden Ländern wieder stark zugenommen.

Bisheriger Höhepunkt war die Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani Anfang des Monats und wenige Tage später ein iranischer Vergeltungsangriff auf Militärbasen im Irak, auf denen auch US-Soldaten stationiert waren. Die iranische Luftabwehr schoss auch ein ukrainisches Passagierflugzeug ab, alle 176 Menschen an Bord starben.

Kritik Im vergangenen Jahr, zum 40. Jahrestag des Umsturzes im Iran am 11. Februar, hatte der Bundespräsident der Führung in Teheran »herzliche Glückwünsche« »auch im Namen meiner Landsleute« übermittelt.

Unter anderem beim Zentralrat der Juden in Deutschland stieß dies auf Kritik.  dpa

Stuttgart

»Der Nationalsozialismus war wunderschön«: AfD-Gemeinderat droht Parteiausschluss

Niels Foitzik behauptete in Videos, unter Adolf Hitler sei jeder willkommen und wertgeschätzt gewesen. Sein Landesverband will ihn ausschließen. Nach wie vor ist er Stadtrat der AfD

 07.05.2026

Hamburg

»Nakba«-Protestcamp am Ort der Judendeportation?

Auf dem ehemaligen Juden-Sammelplatz soll wieder ein antiisraelisches Camp errichtet werden. Die Jüdische Gemeinde und die Stadt Hamburg fordern die Verlegung an einen anderen Ort

von Michael Thaidigsmann  07.05.2026

Berlin

Wegner: Kannte Liste mit Antisemitismus-Projekten nicht

Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson war im Zusammenhang mit der umstrittenen Vergabe von Fördermitteln zurückgetreten. Der Regierende Bürgermeister wusste laut eigener Aussage über einen wichtigen Aspekt nicht Bescheid

 07.05.2026

München

»Hitlergruß«-Collage? AfD-Politiker Bystron freigesprochen

AfD-Mann Bystron teilt in sozialen Medien eine Fotomontage - unter anderem mit Angela Merkel mit ausgestrecktem Arm. Strafbar? Geschmacklos? Das Landgericht sieht die Sache anders als die Vorinstanz

 07.05.2026

Redaktion

Die Menschen hinter der Jüdischen Allgemeinen

Wer textet und redigiert, gestaltet, illustriert und organisiert heute die Jüdische Allgemeine? 19 Menschen, neun Ressorts – wir stellen uns vor

 07.05.2026

Bayern

»Antisemitismus ohne mich«: Parteiübergreifende Kampagne

Landtagspräsidentin Ilse Aigner, Ministerpräsident Markus Söder sowie die Landtagsabgeordneten von CSU, Grünen, Freien Wählern und SPD nehmen Teil

 07.05.2026

Sachsen-Anhalt

Umfrage zur Landtagswahl: Rechtsextreme AfD stärkste Kraft

Die selbsternannte »Alternative« baut ihren Vorsprung zur CDU vor der Landtagswahl aus. Das zeigt eine Umfrage von Infratest dimap. BSW, Grüne und FDP wären nicht im mehr Landtag

 07.05.2026

Berlin

Gericht stoppt geplante Abschiebung israelfeindlicher Aktivistin aus Irland

Im Oktober 2024 dringen 20 Aktivisten in das Präsidium der Hochschule ein, beschädigten Büros und verletzten mindestens einen Mitarbeiter. Die Irin soll dabei gewesen sein

 07.05.2026

Meinung

Die Angst, als Jude erkannt zu werden

Der Lagebericht des Zentralrats offenbart, wie unsicher sich Juden in Deutschland fühlen. Eine Gemeindevorsitzende beschreibt, was das für den Alltag der jüdischen Gemeinschaft bedeutet

von Jeanne Bakal  07.05.2026