Diplomatie

Keine Glückwünsche zum Jahrestag

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will dieses Jahr auf ein Glückwunschtelegramm an die iranische Führung zum Jahrestag der islamischen Revolution verzichten.

Entwicklung »Im Lichte der aktuellen Entwicklungen der vergangenen Monate im Iran wird es in diesem Jahr kein Grußtelegramm des Bundespräsidenten geben«, erklärte eine Sprecherin des Bundespräsidialamts auf Anfrage der »Welt am Sonntag«. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt.

Im Iran werden Proteste gegen die Regierung immer wieder gewaltsam niedergeschlagen. Zudem bezichtigen die USA den Iran, den Nahen Osten zu destabilisieren und Terrororganisationen zu unterstützen.

USA Seit dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen im Mai 2018 haben die Spannungen zwischen beiden Ländern wieder stark zugenommen.

Bisheriger Höhepunkt war die Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani Anfang des Monats und wenige Tage später ein iranischer Vergeltungsangriff auf Militärbasen im Irak, auf denen auch US-Soldaten stationiert waren. Die iranische Luftabwehr schoss auch ein ukrainisches Passagierflugzeug ab, alle 176 Menschen an Bord starben.

Kritik Im vergangenen Jahr, zum 40. Jahrestag des Umsturzes im Iran am 11. Februar, hatte der Bundespräsident der Führung in Teheran »herzliche Glückwünsche« »auch im Namen meiner Landsleute« übermittelt.

Unter anderem beim Zentralrat der Juden in Deutschland stieß dies auf Kritik.  dpa

Shelly Meyer

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