Berlin

Kritik an Steinmeier wegen Iran-Glückwünschen

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Thomas Lohnes/Zentralrat der Juden

Der Zentralrat der Juden hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen eines Telegramms mit Glückwünschen zum iranischen Nationalfeiertag kritisiert. »Beim Glückwunsch-Telegramm des Bundespräsidenten zum Jahrestag der Revolution im Iran scheint die Routine-Diplomatie das kritische Denken verdrängt zu haben. Es ist unverständlich, dass beim Thema Iran im Präsidialamt offenbar die nötige Sensibilität gefehlt hat«, zitiert »Bild.de« den Präsidenten des Zentralrats, Josef Schuster, am Montag. Der Bundespräsident hätte »wenigstens deutliche Worte der Kritik am Regime finden müssen«.

»Es ist unverständlich, dass beim Thema Iran im Präsidialamt offenbar die nötige Sensibilität gefehlt hat«, so Josef Schuster.

Weiterhin sagte Schuster laut »Bild.de«: »Ich erwarte vom Bundespräsidenten, dass er die nächste Gelegenheit ergreift, um gegenüber dem Iran unmissverständlich die kritische Haltung der Deutschen zu verdeutlichen, in deren Namen er spricht.«

islamische revolution Der Iran beging am 11. Februar seinen Nationalfeiertag, der den 40 Jahrestag der islamischen Revolution markiert. Die Führung des Iran droht mit der Zerstörung Israels. Steinmeier war bereits in der vergangenen Woche wegen des Glückwunsch-Telegramms kritisiert worden. Das Auswärtige Amt hatte dazu erklärt, solche Telegramme seien zu Nationalfeiertagen eine verbreitete Praxis im diplomatischen Verkehr zwischen Staaten. Darauf hat auch das Bundespräsidialamt hingewiesen.

Die »Bild«-Zeitung hatte den Wortlaut des Glückwunschtelegramms des Bundespräsidenten veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem: »Zum Nationalfeiertag der Islamischen Republik Iran übermittle ich Ihnen, auch im Namen meiner Landsleute, meine herzlichen Glückwünsche.«  dpa/ja

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