Berlin

Kritik an Steinmeier wegen Iran-Glückwünschen

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Thomas Lohnes/Zentralrat der Juden

Der Zentralrat der Juden hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen eines Telegramms mit Glückwünschen zum iranischen Nationalfeiertag kritisiert. »Beim Glückwunsch-Telegramm des Bundespräsidenten zum Jahrestag der Revolution im Iran scheint die Routine-Diplomatie das kritische Denken verdrängt zu haben. Es ist unverständlich, dass beim Thema Iran im Präsidialamt offenbar die nötige Sensibilität gefehlt hat«, zitiert »Bild.de« den Präsidenten des Zentralrats, Josef Schuster, am Montag. Der Bundespräsident hätte »wenigstens deutliche Worte der Kritik am Regime finden müssen«.

»Es ist unverständlich, dass beim Thema Iran im Präsidialamt offenbar die nötige Sensibilität gefehlt hat«, so Josef Schuster.

Weiterhin sagte Schuster laut »Bild.de«: »Ich erwarte vom Bundespräsidenten, dass er die nächste Gelegenheit ergreift, um gegenüber dem Iran unmissverständlich die kritische Haltung der Deutschen zu verdeutlichen, in deren Namen er spricht.«

islamische revolution Der Iran beging am 11. Februar seinen Nationalfeiertag, der den 40 Jahrestag der islamischen Revolution markiert. Die Führung des Iran droht mit der Zerstörung Israels. Steinmeier war bereits in der vergangenen Woche wegen des Glückwunsch-Telegramms kritisiert worden. Das Auswärtige Amt hatte dazu erklärt, solche Telegramme seien zu Nationalfeiertagen eine verbreitete Praxis im diplomatischen Verkehr zwischen Staaten. Darauf hat auch das Bundespräsidialamt hingewiesen.

Die »Bild«-Zeitung hatte den Wortlaut des Glückwunschtelegramms des Bundespräsidenten veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem: »Zum Nationalfeiertag der Islamischen Republik Iran übermittle ich Ihnen, auch im Namen meiner Landsleute, meine herzlichen Glückwünsche.«  dpa/ja

Justiz

Historiker im KZ-Prozess: SS-Wachen waren an Erschießungen beteiligt

Mehr als 200.000 Menschen waren zwischen 1936 und 1945 im KZ Sachsenhausen inhaftiert. Bewacht wurden sie von Menschen wie Josef S. Der 101-Jährige steht dafür jetzt vor Gericht

von Lukas Philippi  03.12.2021

Einwanderungsgesellschaft

Bundespräsident verleiht Verdienstorden

Zu den Ausgezeichneten gehören unter anderem KIgA und das Jugendbildungswerk »Open Mind«

 03.12.2021 Aktualisiert

Medien

Antisemitismusvorwürfe: DW stellt Mitarbeiter während Prüfung frei

Geprüft werden die Anschuldigungen von Ahmad Mansour und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

 03.12.2021

Brüssel

EU-Verfahren gegen Deutschland

Europäische Kommission: Ähnlich wie in Ungarn oder Luxemburg wurde nicht genug gegen Hassrede getan

 02.12.2021

Auffrischungsimpfung

Israelischer Experte übt massive Kritik an Ständiger Impfkommission

Ronni Gamzu bemängelt die Langsamkeit der Deutschen

 02.12.2021

KZ Sachsenhausen

Angeklagter streitet Vorwürfe weiter ab

Wahrscheinlich einer der letzten noch lebenden potenziellen Täter steht seit Oktober vor Gericht

 02.12.2021

Bayern

Generalstaatsanwalt prüft AfD-Chatgruppe

Am Mittwoch war durch einen Bericht des Bayerischen Rundfunks bekannt geworden, dass Teilnehmer der »Alternativen Nachrichtengruppe Bayern« unter anderem über gewalttätige Proteste und einen Bürgerkrieg in Deutschland diskutiert hatten

 02.12.2021

Antisemitismus

Weltverband will weitere Konsequenzen aus Israel-Boykott Malaysias ziehen

Israels Team durfte nicht zur WM anreisen. Jetzt kündigt der Weltsquashverband eine Überprüfung des Vorgangs an

von Michael Thaidigsmann  02.12.2021

Antisemitismus

Bund: Vorwürfe schnell aufklären

Beauftragte für Kultur und Medien nimmt aktuelle Vorwürfe gegen Mitarbeiter der Deutschen Welle »sehr ernst«

 02.12.2021