Berlin

Kritik an Steinmeier wegen Iran-Glückwünschen

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Thomas Lohnes/Zentralrat der Juden

Der Zentralrat der Juden hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen eines Telegramms mit Glückwünschen zum iranischen Nationalfeiertag kritisiert. »Beim Glückwunsch-Telegramm des Bundespräsidenten zum Jahrestag der Revolution im Iran scheint die Routine-Diplomatie das kritische Denken verdrängt zu haben. Es ist unverständlich, dass beim Thema Iran im Präsidialamt offenbar die nötige Sensibilität gefehlt hat«, zitiert »Bild.de« den Präsidenten des Zentralrats, Josef Schuster, am Montag. Der Bundespräsident hätte »wenigstens deutliche Worte der Kritik am Regime finden müssen«.

»Es ist unverständlich, dass beim Thema Iran im Präsidialamt offenbar die nötige Sensibilität gefehlt hat«, so Josef Schuster.

Weiterhin sagte Schuster laut »Bild.de«: »Ich erwarte vom Bundespräsidenten, dass er die nächste Gelegenheit ergreift, um gegenüber dem Iran unmissverständlich die kritische Haltung der Deutschen zu verdeutlichen, in deren Namen er spricht.«

islamische revolution Der Iran beging am 11. Februar seinen Nationalfeiertag, der den 40 Jahrestag der islamischen Revolution markiert. Die Führung des Iran droht mit der Zerstörung Israels. Steinmeier war bereits in der vergangenen Woche wegen des Glückwunsch-Telegramms kritisiert worden. Das Auswärtige Amt hatte dazu erklärt, solche Telegramme seien zu Nationalfeiertagen eine verbreitete Praxis im diplomatischen Verkehr zwischen Staaten. Darauf hat auch das Bundespräsidialamt hingewiesen.

Die »Bild«-Zeitung hatte den Wortlaut des Glückwunschtelegramms des Bundespräsidenten veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem: »Zum Nationalfeiertag der Islamischen Republik Iran übermittle ich Ihnen, auch im Namen meiner Landsleute, meine herzlichen Glückwünsche.«  dpa/ja

Berlin

»Aggressives Ritual des antisemitischen Hasses«

Antisemitismusbeauftragter Samuel Salzborn fordert Verbotsprüfung des Al-Quds-Marsches

 20.04.2021

Berlin

Bundesregierung will Einbürgerung für NS-Verfolgte und Nachkommen erleichtern

Am Donnerstag soll der Gesetzentwurf erstmals im Bundestag beraten werden

 20.04.2021

Teheran

Iran sagt antisemitische Al-Quds-Demos wegen Corona ab

Die israelfeindliche Veranstaltung gehört zu den wichtigsten politischen Kundgebungen des Landes

 20.04.2021

Parteien

AfD: »Weg von Fixierung auf negative Aspekte« deutscher Geschichte

Bereits 2018 hatte Fraktionschef Alexander Gauland gesagt: »Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte«

 20.04.2021

Extremismus

Zahl antisemitischer Vorfälle in Thüringen steigt um 25 Prozent

Innenminister Maier: »Sehr besorgniserregende Entwicklung, die wir alle sehr ernst nehmen müssen«

von Johannes Süßmann  19.04.2021

Judenhass

Über 1000 antisemitische Vorfälle in Berlin

Das sind trotz coronabedingten Einschränkungen 118 Vorfälle mehr als im Vorjahr

 19.04.2021

Jerusalem/Wien

Israels Sicherheitskabinett berät über Spannungen mit Iran

Medienbericht: Ranghohe Regierungskreise äußern Besorgnis angesichts der Atomverhandlungen

 19.04.2021

Rechtsextremismus

Justizministerin hält Kanzleramt Blockade vor

Lambrecht: »Letzte Chance, die Gesetze zum ›Rasse‹-Begriff und das Demokratiefördergesetz zu beschließen«

 18.04.2021

Gedenken

Deutschland hält inne für die Opfer der Pandemie

79.914 Tote allein in Deutschland - die Corona-Pandemie hat viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht

von Alexander Riedel  18.04.2021