Einspruch!

Keine Alternative

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben das Super-Wahljahr 2021 eingeläutet. In beiden Ländern haben die Regierungschefs eine herausragende Rolle gespielt. Malu Dreyer konnte als Ministerpräsidentin offenbar die Wähler genauso überzeugen wie ihr Amtskollege Winfried Kretschmann in Stuttgart.

Stimmung Aus den Ergebnissen des vergangenen Sonntags direkte Schlüsse für die Bundestagswahl zu ziehen, erscheint mir jedoch nicht nur verfrüht, sondern auch in der Sache falsch. Weder können wir derzeit einschätzen, wie sich die gesellschaftliche Stimmung sowie die Infektionszahlen in der Corona-Pandemie entwickeln, noch wissen wir, welche Rolle die jeweiligen Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl spielen werden.

Eine genaue Analyse der Wahlverluste der AfD erscheint mir mit Blick auf die kommenden Wahlen im Bund und in einigen Ländern jedoch sehr wichtig. Es ist eine positive Entwicklung, dass die Rechtsaußenpartei ein Drittel ihrer Wähler in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verloren hat. Ein Grund, entspannt durchzuatmen, ist das allerdings nicht!

Deckmantel Obwohl sich die AfD schon lange nicht mehr das Deckmäntelchen der bürgerlichen Protestpartei umhängen kann, obwohl wirklich jedem Wähler klar sein muss, dass diese Partei ganz eng mit Rechtsradikalen verbunden und daher ins Visier des Verfassungsschutzes geraten ist, hat sie fast zehn Prozent der Stimmen bekommen. Das ist erschreckend!

Es ist daher eine bleibende und dringliche Aufgabe, die AfD zu entlarven. Sie ist keine Alternative zu den anderen Parteien. Sie ist wandelnde Verantwortungslosigkeit. Statt konstruktiver Vorschläge hat sie das Ziel, die Politik verächtlich zu machen und die Gesellschaft zu spalten. Der Auftrag an uns Wähler ist daher eindeutig: In unseren Parlamenten hat die AfD nichts zu suchen!

Der Autor ist Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Lahav Shapira

»Ich wurde angegriffen, weil ich für Israel einstehe«

Der Student wurde von einem Kommilitonen ins Krankenhaus geprügelt. Jetzt spricht er in der »Welt«

 22.02.2024

Rotes Meer

Frachtschiff in Brand geschossen

Das Schiff wurde mit zwei Raketen beschossen

 22.02.2024

Schweden

ESC könnte Israels Song disqualifizieren

Eden Golan will in Malmö »October Rain« singen, doch es gibt Streit um den Songtext

 22.02.2024

Frankfurt am Main

Konferenz zum Massaker der Hamas

Rund 300 Teilnehmer aus Deutschland und Israel tauschten sich aus

von Leticia Witte  22.02.2024

Antisemitismus

Kultivierter Judenhass

Am Mittwoch fand im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien das Fachgespräch zum Thema Bekämpfung des Antisemitismus im Kulturbereich statt

von Ralf Balke  22.02.2024

Ukraine

Wütende Ohnmacht

Nach zwei Jahren Krieg trauert unsere Autorin über eine zerstörte Heimat – und will dennoch die Hoffnung nicht aufgeben

von Marina Weisband  22.02.2024

AfD

Juden als Feigenblatt

Ein neues Buch thematisiert den Antisemitismus in der Partei

von Matthias Meisner  22.02.2024

Einspruch

Geeint gegen Israel

Ninve Ermagan wundert sich, gegen welche Ungerechtigkeiten Muslime demonstrieren und gegen welche nicht

von Ninve Ermagan  22.02.2024

Interview

»Die Stimme der Opfer sein«

Shelly Tal Meron über sexualisierte Gewalt, den Kampf gegen das Vergessen und das nationale Trauma

von Nils Kottmann  22.02.2024