Meinung

Kein Herumlavieren bei Völkermord

Wer die Tatsache abstreitet, dass vor genau 100 Jahren ein Genozid am armenischen Volk begann, dem binnen kurzer Zeit etwa anderthalb Millionen Menschen zum Opfer fielen, ist verblendet, ist ein Lügner – oder nimmt diplomatische Rücksichten. Bis zur Peinlichkeit standhaft verteidigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier Redewendungen, in denen die Begriffe »Völkermord« oder »Genozid« nicht vorkamen.

druck Doch innenpolitischer Druck, nicht nur von Grünen und Linken, sondern auch aus SPD und Union, sorgte dafür, dass sich Berlin dieses der Türkei entgegenkommende Herumlavieren nicht mehr leisten konnte. Nun legten CDU/CSU und SPD eine neue Formulierung für eine Resolution vor: Was den Armeniern vom Osmanischen Reich zugefügt wurde, stehe »beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen und der Völkermorde, die es im 20. Jahrhundert gegeben hat«.

Man will nicht wissen, wie viele Juristen, PR-Experten und Diplomaten wie viele Stunden lang an dieser Formulierung gesessen haben und wie groß die Begeisterung gewesen sein muss, als einer auf diese erlösende Formel kam: »Beispielhaft für die Geschichte der Völkermorde«! Welch großer Wurf! Der Begriff »Völkermord« kommt vor, wird aber nicht explizit auf die Verbrechen, die das Osmanische Reich an den Armeniern begangen hat, angewendet! Und damit niemand mit dem – ehrlich gesagt: sehr naheliegenden – Vorwurf kommt, hier werde die Schoa relativiert, wurde noch dies in den Textentwurf mit aufgenommen: Die Abgeordneten »wissen um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt«.

verantwortung Mag sein, dass die Schlaumeier aus der Koalition stolz auf ihre Formulierung sind, aber worum es geht, haben die technokratischen Sprachakrobaten nicht verstanden: Verbrechen müssen beim Namen genannt, Verantwortung muss übernommen werden.

In diesen Tagen, in denen vielerorts der Befreiung der KZs vor 70 Jahren gedacht wird und sich die Welt auf die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Endes der NS-Herrschaft vorbereitet, ist viel von Lehren aus der Geschichte die Rede. Wenn mit der Erinnerung an die Schoa in drei Jahrzehnten so umgesprungen wird wie jetzt mit dem Genozid an den Armeniern vor 100 Jahren, dann waren die Bemühungen um ein würdiges Gedenken weitgehend wertlos.

Nahost

Rubio: »Die Operation Gewaltiger Zorn ist abgeschlossen«

»Jetzt widmen wir uns dem Projekt Freiheit«, betont der amerikanische Außenminister

 05.05.2026

Krise

Merz schließt Minderheitsregierung und Neuwahl aus

Die schwarz-rote Regierung ist in den vergangenen Wochen im Streit versunken. Der Kanzler sieht trotzdem keine Alternative zur Zusammenarbeit mit der SPD

von Michael Fischer  05.05.2026

Bayern

14-Jähriger im Allgäu getötet - Details zu Verdächtigem werden bekannt

Ein vermisster Jugendlicher, eine Leiche und Polizeischüsse bei einer Fahndung - in Memmingen überschlagen sich die Ereignisse. Jetzt werden weitere Erkenntnisse bekannt

 05.05.2026

Berlin

Deutschland und Israel demonstrieren Einigkeit in Iran-Frage

Die Außenminister Deutschlands und Israels zeigen einen engen Schulterschluss gegen den Iran - reden aber auch kritisch miteinander

von Ulrich Steinkohl  05.05.2026

Meinung

Wir haben ein Problem – und wir müssen endlich darüber reden

Ein Weckruf über verfehlte Migration, ausländische Einflussnahme und das ohrenbetäubende Schweigen der »Progressiven«

von Jacques Abramowicz  05.05.2026 Aktualisiert

Washington D.C.

Obama kritisiert Netanjahu-Kurs und warnt vor Eskalation im Nahen Osten

Der frühere Präsident sagt, vor Jahren habe Netanjahu ihm gegenüber ähnliche Argumente für ein militärisches Vorgehen gegen den Iran vorgebracht, wie später gegenüber Trump

 05.05.2026

Abu Dhabi

Emirate melden neue Angriffe Irans

Einige Wochen lang schien sich die Lage für Anwohner in den Vereinigten Arabischen Emiraten mit Blick auf Irans Angriffe zu entspannen. Kommt es jetzt zur erneuten, größeren Eskalation?

 05.05.2026

Washington

Hegseth: »Die Waffenruhe ist nicht beendet«

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben am Montag wieder zugenommen. Ausgangspunkt war eine neue US-Initiative zur Öffnung der Straße von Hormus. Nun gibt der Pentagonchef ein Update dazu

 05.05.2026

Erinnerungsarbeit

Virtuelle Ausstellung mit NS-Zeitzeugen tourt durch Brandenburg

In der mobilen Ausstellung »In Echt?« berichten NS-Zeitzeuginnen und -zeugen von ihren Schicksalen. Die virtuelle Schau wurde 2023 in Potsdam entwickelt und tourt wieder durch Brandenburg

 05.05.2026