Berlin

»Kampf gegen Antisemitismus verstärken«

Bundeskanzlerin Angela Merkel legt den Amtseid im Bundestag ab. Foto: dpa

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wiederwahl gratuliert und ihr und dem Kabinett viel Erfolg für die anstehenden Herausforderungen gewünscht: »Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland ist erleichtert, dass ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl die neue Bundesregierung im Amt ist. Wir sind überzeugt, dass die Regierungskoalition weiterhin für uns ein verlässlicher Partner sein wird.«

umsetzung Die Bekämpfung des Antisemitismus in all seinen Facetten müsse jedoch verstärkt werden, betonte Schuster. »Das neue Amt des Antisemitismusbeauftragten sollte daher so rasch wie möglich im Bundeskanzleramt eingerichtet werden. Weitere Schritte wie etwa die Umsetzung der Empfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises müssen folgen.«

Das Ergebnis der Bundestagswahl, das die Regierungsbildung so schwierig gemacht hatte, solle die Regierungskoalition als Auftrag begreifen: »Mit klaren Positionen und einem festen Eintreten für unsere demokratischen Werte muss sie dem Erstarken des rechten politischen Rands entgegenwirken. Wir brauchen eine starke Regierung, stark für die Demokratie und für alle Menschen in Deutschland, egal welcher Religion, Hautfarbe oder Herkunft.« ja

Parteitag

Berliner Linke zerstreiten sich über Antisemitismus

Einige Delegierte wollten sich in einem Antrag kritisch auch mit linkem Antisemitismus auseinandersetzen

 12.10.2024

Zeitz

Fast 18.000 Euro Spenden nach Diebstahl von Stolpersteinen

Laut Burgenlandkreis kommen fast stündlich neue Spenden hinzu

 11.10.2024

Carlo Masala

»Der Iran hat ein Problem«

Der Professor für Internationale Politik über den zweiten Angriff des Mullah-Regimes auf Israel, was anders war als im April und wie Jerusalem reagieren sollte

von Sophie Albers Ben Chamo  11.10.2024

Berlin

Schulen sollen weiter an den Holocaust erinnern

Schulen müssten sich vertieft mit Antisemitismus auseinandersetzen, sagen die Bildungsminister

 11.10.2024

Auszeichnung

Friedensnobelpreis für die UNRWA?

Das Nobelkomitee gibt die Preisträger des Friedensnobelpreises bekannt

 10.10.2024

Ermittlungen

Islamistischer Tiktok-Star unter Betrugsverdacht

Ein islamistischer Tiktok-Star mit Hunderttausenden Followern ist in Düsseldorf verhaftet worden. Er warb Spenden etwa für notleidende Kinder ein - den Löwenanteil soll er für sich behalten haben

von Frank Christiansen  10.10.2024

Berlin

Solidarität mit Israel: Ja, aber

Bundestagsdebatte zum Jahrestag des terroristischen Überfalls auf den jüdischen Staat. Streit um Waffenlieferungen

von Detlef David Kauschke  10.10.2024

Berlin

Konfrontation statt Kuscheln

AfD und BSW: Wie ähnlich sind sich die beiden Parteien? Eine Live-Debatte zwischen Alice Weidel und Sahra Wagenknecht beim Sender Welt TV wird hitzig

von Jörg Ratzsch  10.10.2024 Aktualisiert

Hessen

Michel Friedman rechnet mit der AfD ab

»Oskar Schindler würde Sie verachten!«, stellt der Publizist mit Blick auf die rechtsextreme Partei klar

 10.10.2024