Berlin

»Kampf gegen Antisemitismus verstärken«

Bundeskanzlerin Angela Merkel legt den Amtseid im Bundestag ab. Foto: dpa

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wiederwahl gratuliert und ihr und dem Kabinett viel Erfolg für die anstehenden Herausforderungen gewünscht: »Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland ist erleichtert, dass ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl die neue Bundesregierung im Amt ist. Wir sind überzeugt, dass die Regierungskoalition weiterhin für uns ein verlässlicher Partner sein wird.«

umsetzung Die Bekämpfung des Antisemitismus in all seinen Facetten müsse jedoch verstärkt werden, betonte Schuster. »Das neue Amt des Antisemitismusbeauftragten sollte daher so rasch wie möglich im Bundeskanzleramt eingerichtet werden. Weitere Schritte wie etwa die Umsetzung der Empfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises müssen folgen.«

Das Ergebnis der Bundestagswahl, das die Regierungsbildung so schwierig gemacht hatte, solle die Regierungskoalition als Auftrag begreifen: »Mit klaren Positionen und einem festen Eintreten für unsere demokratischen Werte muss sie dem Erstarken des rechten politischen Rands entgegenwirken. Wir brauchen eine starke Regierung, stark für die Demokratie und für alle Menschen in Deutschland, egal welcher Religion, Hautfarbe oder Herkunft.« ja

Fußball

»Großer und überwältigender Moment«

Makkabi-Präsident Alon Meyer: »Nazis raus«-Rufe der Fans von Eintracht Frankfurt sind »Meilenstein«

 22.02.2020

Antisemitismus

Nazischmöker bei Amazon

Online-Händler bietet auf diversen Webseiten judenfeindliche Hetzschriften an, darunter das Kinderbuch »Der Giftpilz«

von Michael Thaidigsmann  21.02.2020

Thüringen

Sprengstoff gefunden

Bei der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora wurde im Januar ein Sprengkörper entdeckt. Der Staatsschutz ermittelt

 21.02.2020

Frankfurt

»Ich wurde als Nazi beschimpft«

Der FDP-Kommunalpolitiker Michael Rubin über Anfeindungen nach der Thüringen-Wahl und verloren gegangenes Vertrauen

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  21.02.2020

Gedenken

»Wir halten zusammen«

Nach dem Anschlag: Mahnwache mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

von Canan Topçu  20.02.2020

Bayern

Letztes Urteil in Saal 600

Ort der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse soll Museum werden

 20.02.2020

Hanau

»Rechtsextreme Blutspur« in Deutschland

Zentralratspräsident Schuster fordert Politik und Zivilgesellschaft nach dem rassistischen Anschlag zum Handeln auf

 20.02.2020

Nachrichten

Straftaten, Kinderbuch, Halal-Messe

Meldungen aus Politik

 20.02.2020

Perspektive

Der Blick auf Berlin

Deutschland trägt Verantwortung für den weltweiten Diskurs. Das bedeutet Hoffnung und Herausforderung zugleich

von Nadav Eyal  20.02.2020