Berlin

Josef Schuster verurteilt israelfeindliche Proteste

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Marco Limberg / Zentralrat der Juden in Deutschland

Zwischen dem 16. und 24. April fanden in Berlin mehrere Demonstrationen anlässlich des sogenannten Tags der palästinensischen politischen Gefangenen statt, auf denen es zu zahlreichen antisemitischen Zwischenfällen kam. Unter anderem waren auf den Demozügen die Rufe »Kindermörder Israel« zu hören sowie Transparente zu sehen, auf denen das Existenzrecht Israels infrage gestellt wurde. Mehrere Journalisten wurden von Teilnehmern der Demonstrationen antisemitisch beleidigt und körperlich angegriffen. Nun hat sich der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, zu den Ereignissen geäußert.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

»Seit Jahren erleben wir gerade in Berlin propalästinensische Demonstrationen, auf denen eindeutig Antisemitismus verbreitet wird. Es wird höchste Zeit, energischer dagegen vorzugehen«, sagte Schuster. Mit Blick auf das im vergangenen Jahr liberalisierte Versammlungsgesetz in Berlin sagte er: »Die Ereignisse des vergangenen Wochenendes machen sehr deutlich, dass genau hinterfragt werden sollte, ob das gelockerte Versammlungsrecht in Berlin dafür tatsächlich die geeigneten Instrumente bereithält. Der Polizei muss die Handhabe gegeben werden, beherzt einzugreifen, wenn antisemitische Hetze auf unseren Straßen verbreitet wird.«

TERRORORGANISATION Die Demonstrationen in der Hauptstadt wurde unter anderem von der Bewegung »Palästina spricht«, die schon in der Vergangenheit für ähnliche Kundgebungen verantwortlich gewesen ist, und der Gruppe »Samidour«, die vom israelischen Staat zur Terrororganisation erklärt wurde, organisiert. Es gelte »genau hinzusehen, wer solche Kundgebungen anmeldet und organisiert«, erklärte Schuster. Er verlangte, dass aus diesen Vorfällen politische Konsequenzen gezogen werden. »Organisationen, die antisemitische Demonstrationen befördern, dürfen nicht auf Toleranz treffen.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Zuvor hatten schon verschiedene Politiker die israelfeindlichen und antisemitischen Demonstrationen, die in Berlin, aber auch in anderen deutschen Städten stattgefunden hatten, verurteilt. So schrieb etwa die Bundesinnenministerin, Nancy Faeser, auf Twitter: »Für Judenfeindlichkeit gibt es in unserer Gesellschaft keinen Platz. Hier muss der Rechtsstaat konsequent handeln.«

Die Berliner Innensenatorin, Iris Spranger, teilte mit, dass die auf den Demonstrationen begangenen Straftaten »mit aller Konsequenz verfolgt« würden, »um hier eine unmissverständliche Grenze zu ziehen«. Die Polizei Berlin hat nach eigenen Angaben im Zusammenhang mit den anti-israelischen Protesten mehrere Ermittlungsverfahren wegen wegen Landfriedenbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung eingeleitet. ja

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Medien

Nicht alle Opfer des 7. Oktober sind für die »taz« erwähnenswert

Bislang galt auch bei der Berliner Tageszeitung, dass die Hamas am 7. Oktober 1200 Israelis kaltblütig ermordet hat. Das scheint sich nun geändert zu haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026

Koalitionsverhandlungen

Berliner SPD will »antipalästinensischen Rassismus« gesondert erfassen

Die Sozialdemokraten wollen einen Gedenktag für die im Gazastreifen getöteten palästinensischen Zivilisten

 20.11.2026

Jerusalem

Eisenkot erwägt Abstimmung über Minderheitsregierung

Mit welchen Stimmen rechnet der Chef der Partei Jaschar?

 20.11.2026

Magdeburg

Mehrheit aus AfD und BSW kontrolliert nun Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt

Künftig werden Abgeordnete von AfD und BSW den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt kontrollieren. Der Landtag hat am Donnerstagabend deren Kandidaten in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt

 20.11.2026

Faktencheck

Joachim Gauck ein »Deutschland-Hasser«?

In sozialen Netzwerken kursiert ein Beitrag, der nahelegt: Der ehemalige Bundespräsident hasse Deutschland und sei im Auftrag »der Juden« unterwegs. Was wirklich dahintersteckt

 20.11.2026

Erfurt

Was Höcke zur AfD-Debatte über »Remigration« sagt

Auf eine Zahl Betroffener will er sich nicht festlegen, doch eine von Maximilian Krah eingebrachte Größe lehnt er ab. Wie Thüringens AfD-Rechtsaußen einen zentralen Begriff der Partei deutet

 20.11.2026

Das eingeschaltete Blaulicht ist auf dem Dach von einem Einsatzfahrzeug der Polizei am 28.02.2026 bei einem Polizeieinsatz zu sehen.

Deutschland

Hessen will Abschiebungen von Schwerkriminellen erleichtern

Nach geltendem Recht verhindert eine Klage gegen eine Ausweisung in der Regel, dass die betroffene Person bis zum endgültigen Urteil abgeschoben werden kann

 20.11.2026

Berlin

Der Emir von Katar kommt zum Staatsbesuch

Der Golfstaat ist ein wichtiger Player in der Region. Er vermittelt zum Beispiel im Iran-Krieg. Dies wird auch ein wichtiges Thema sein, wenn der Herrscher in die deutsche Hauptstadt kommt

 20.11.2026