Josef Schuster

»Antisemitische Äußerungen salonfähiger geworden«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Foto: Thomas Lohnes/Zentraltrat der Juden

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, kritisiert, dass antisemitische Äußerungen zum Teil salonfähig geworden sind. Es gebe heute wieder Juden in Deutschland, die sich fragten, ob sie hier auf Dauer sicher leben könnten, sagte er am Montag der RTL/ntv-Redaktion.

Gerade die Ereignisse der letzten zwei Jahre - Angriffe auf Menschen, die mit einer Kippa durch die Stadt gehen oder der versuchte Terroranschlag in Halle - seien Ereignisse, die das Sicherheitsgefühl von Juden mit einer gewissen Unsicherheit behaftet hätten.

VORURTEILE Vor dem 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz verwies Schuster auf Umfragen der vergangenen Jahre, die zeigten, dass 20 bis 25 Prozent der Menschen in Deutschland antijüdische Vorurteile und Ressentiments hätten. »Geändert hat sich allerdings, dass man sich offensichtlich wieder traut, das zu sagen, was man lange Zeit gedacht hat, sich aber nicht getraut hat zu sagen.«

Zudem hätten auch Hassmails und Drohbriefe sowohl in der Anzahl als auch in der Ausdrucksweise, der Intensität und Heftigkeit zugenommen. »Nicht nur anonym, sondern zum Teil auch mit Klarnamen, Adresse und Absender«, so der Zentralratspräsident.

BUNDESLÄNDER Er lobte zugleich klare Signale gegen Antisemitismus, die aus Bayern kämen: »Das bayerische Kabinett war das erste Kabinett, das die Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance angenommen und verbindlich für sein Gebiet erklärt hat.« Das sei ein »klares Signal, dass man nicht bereit ist, Antisemitismus zu dulden. Da erwarte ich mir von anderen Bundesländern mitunter noch etwas klarere Signale«.

Mit Bezug auf die Justiz forderte der Zentralratspräsident schnelleres und härteres Durchgreifen: »Ich glaube, dass die Problematik und die Folgen antisemitischer Reden und Straftaten in dieser Form bislang nicht so gewürdigt und erkannt wurden.« Außerdem habe man mit sehr »milden Urteilen« keine abschreckende Wirkung. »Ich denke, es ist notwendig, juristisch abschreckende Signale zu senden«, so Schuster.  kna

Berlin

Begriff »Rasse« soll aus Grundgesetz gestrichen werden

Bundesregierung will entsprechenden Gesetzentwurf am Mittwoch beschließen

 05.03.2021

Rechtsextremismus

Judenfeindliches Internet-Netzwerk - Beschuldigte bleiben in U-Haft

Bundesanwaltschaft wirft der Gruppierung vor, »rechtsextremistisches Gedankengut und die NS-Weltanschauung« verbreitet zu haben

 05.03.2021

Verfassungsschutz

AfD darf vorerst nicht als Verdachtsfall eingestuft werden

Verwaltungsgericht gibt dem Antrag der AfD statt

 05.03.2021

Berlin

Verfassungsschutz interessiert sich für völkische Siedlungspläne

Rechtsextreme Gruppierungen versuchen, Ansiedlung gleichgesinnter Deutscher im Osten zu fördern

 04.03.2021

IAEA

Iran sagt Gespräche über Atomfragen zu

Die Internationale Atomenergiebehörde werde sich mit Vertretern Teherans auf Ebene technischer Experten treffen

 04.03.2021

Offenbach

Frankfurter Juden: Höcke-Auftritt unerträglich

Vorstand der Jüdischen Gemeinde begrüßt Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als »Verdachtsfall«

 04.03.2021 Aktualisiert

Niedersachsen

Weitere Ermittlungen gefordert

Landesverbandsvorsitzender Michael Fürst legt Einspruch gegen Entscheidung der Staatsanwaltschaft Braunschweig ein

 04.03.2021

Justiz

Nur ohne Kippa oder Magen David

NRW untersagt religiöse Symbole für Justiz

 04.03.2021

Covid-19

»Israel ist uns weit voraus«

Niclas Herbst über die Impfkampagne und den Austausch zwischen Brüssel und Jerusalem

von Michael Thaidigsmann  04.03.2021