Human Rights Watch

Israel wird erneut der »Apartheid« beschuldigt

Phil Robertson, HRWs Vizedirektor für Asien, präsentiert den diesjährigen Bericht seiner Organisation. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

In ihrem »World Report 2023« kritisiert die Organisation Human Rights Watch (HRW) erneut Israel. Der Name des jüdischen Staates wird in dem Dokument 132-mal direkt erwähnt, der Iran 80-mal, Nord-Korea 59-mal und Katar 50-mal.

Schon auf Seite zwei wird Israel beschuldigt, »das Menschheitsverbrechen der Apartheid« zu begehen. Im Kapitel zur Europäischen Union wird dieser vorgeworfen, ihre Assoziationsratstreffen mit Israel wiederaufgenommen zu haben, trotz »einer eskalierenden Unterdrückung der palästinensischen Gesellschaft durch israelische Behörden« und einem »wachsenden internationalen Konsens«, dass dieses Vorgehen Apartheid darstelle.

Dominanz Unter der Regierung von Naftali Bennett und Jair Lapid habe Israel Unterdrückung als Teil einer Politik eingesetzt, die eine »Dominanz jüdischer Israelis über Palästinenser aufrechterhalten« solle. »Apartheid« und »Verfolgung« seien Teil dieses Vorgehens, so HRW. Seit Jahren werfen Kritiker der Organisation vor, antiisraelische Propaganda zu verbreiten.

In dem Bericht werden »drei Tage der Feindseligkeiten« im August 2022 angeführt. Damals hätten die israelischen Streitkräfte viele Luftangriffe im Gazastreifen gestartet und »explosive Waffen« abgeworfen, mit weitreichenden Folgen.

Angriffe Auch die Terrororganisation »Islamic Jihad« wird erwähnt, die während der israelischen Militäroperation »willkürlich« hunderte Raketen auf Israel abgefeuert habe. Israel hatte damals erneut auf massive Angriffe aus Gaza reagieren müssen. Seit seiner Gründung wird das Land immer wieder in Kriege hineingezogen, in denen es seine Existenz verteidigen muss.

Seit fünfzehn Jahren habe Israel Gaza mit Restriktionen belegt und somit zwei Millionen Palästinensern das Recht auf Bewegungsfreiheit ebenso verwehrt wie Gelegenheiten, ihre Situation zu verbessern. Die Tatsache, dass Gaza von der Terrororganisation Hamas regiert wird, steht ebenso wenig in dem Bericht, wie deren offizielles Ziel, die Vernichtung Israels.

Siedlungen Human Rights Watch listet noch viele weitere Vorwürfe gegen Israel auf. Es heißt, die Behörden würden Israelis den Umzug in Siedlungen im Westjordanland ermöglichen. Dies sei ein »Kriegsverbrechen«.

Zerstörung Die israelische Armee wird der Gewaltanwendung und grundlosen Verhaftungen bezichtigt, sowie der Zerstörung von illegal errichteten Häusern durch Palästinenser.

US-Präsident Joe Biden wird in Zusammenhang mit Israel ebenfalls kritisiert. Er habe es versäumt, über angebliche Menschenrechtsverletzungen zu sprechen.

In seinem »World Report 2023« berichtetet Human Rights Watch auch über die Zustände in Ländern wie Iran, Syrien und Nord-Korea, in denen die Menschenrechte tatsächlich systematisch gebrochen werden. Russland wird sowohl wegen seines Krieges gegen die Ukraine als auch aufgrund seines Vorgehens gegen Kritiker der »Militäroperation« kritisiert.

Der englischsprachige »World Report« von Human Rights Watch wurde bei einer Pressekonferenz in Jakarta von Phil Robertson, dem HRW-Vizedirektor für Asien, vorgestellt.

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