Herr Bundeskanzler, Sie haben jüngst davon gesprochen, dass Gespräche mit Israels Premier Benjamin Netanjahu Sie in der Corona-Krise wachgerüttelt haben. Was genau konnte und kann Österreich von Israel in der Bekämpfung der Pandemie lernen?
Israel hat zweifellos sehr früh rasch und effizient gehandelt und das Virus auf diese Weise schnell eingedämmt. Auch im Containment ist Israel weltweit ein Vorreiter. Premier Netanjahu hat mich früh gewarnt, dass wir in Europa das Virus unterschätzen. Ich bin Netanjahu und Israel sehr dankbar für den Austausch, den wir hatten und der am Ende dazu geführt hat, dass wir in Österreich unter den Ersten waren, die in Europa reagiert haben.
Bei der nun schrittweisen Rücknahme des Lockdown orientiert sich Israel wiederum stark an Österreich. Wie genau sieht Österreichs Modell für eine Exit-Strategie aus?
Wir haben am 14. April mit schrittweisen – behutsamen – Öffnungen begonnen. Unser Zugang in den nächsten Monaten wird ganz klar sein: so viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie notwendig. Und entlang dieser Leitlinie werden wir in den nächsten Wochen versuchen, dem Fahrplan zu folgen, den wir als Bundesregierung ausgearbeitet haben. Ich sage aber dazu, sollten sich die Zahlen in die falsche Richtung entwickeln, dann werden wir selbstverständlich die Notbremse ziehen, die wir vorgesehen haben für den Fall, dass es notwendig wird.
Welche Rolle spielte die Frage nach Schutzmasken und Smartphone-Apps bei Ihren Gesprächen mit Premier Benjamin Netanjahu?
Wir sprechen über unterschiedlichste Bereiche. Natürlich sind Forschung und Entwicklung sowie Containment-Strategien Thema der Gespräche. Es geht um einen Austausch und darum, voneinander zu lernen. Wie Sie wissen, haben wir es mit einem Virus zu tun, das wir erst seit Kurzem kennen und das dadurch verhältnismäßig unerforscht ist.
In einer Videokonferenz haben Sie nun am Freitag mit Netanjahu und Regierungschefs anderer, wie Sie sagen, »smarter Staaten« über das weitere Vorgehen in der Krise beraten. Die Bundesrepublik hat nicht teilgenommen. Zu welchen Ergebnissen sind Sie bei den Beratungen gekommen?
Unser Ziel war, dass wir uns mit den Ländern austauschen, die besonders gut durch die Krise gekommen sind und jetzt bereits damit beginnen können, schrittweise wieder das öffentliche Leben hochzufahren. Wir haben über Erfahrungen gesprochen, wie die Länder hier vorgehen, welche Erfahrungen damit bisher gemacht wurden. Ein wesentlicher Punkt der Konferenz war auch, dass sich die Forscher der jeweiligen Länder verstärkt austauschen werden und sich Wissenschaftsvertreter auch in Wien treffen sollen. Teilgenommen haben neben Israel auch Australien, Neuseeland, Tschechien, Dänemark und Griechenland. Ich sehe es als sinnvolle Ergänzung zu den laufenden Beratungen auf europäischer Ebene. Mit den Nachbarstaaten stehen wir ohnehin in einem laufenden engen Austausch.
Sie waren der erste Regierungschef in Europa, der drastische Maßnahmen im Kampf gegen Corona durchgesetzt hat. Nun sind Sie der Erste, der die Kontaktbeschränkungen wieder gelockert hat. Führende Virologen weisen indes nach wie vor auf die große Gefahr einer zweiten oder gar dritten Welle hin, die das Gesundheitssystem wie in Italien überfordern könnte. Wie kann die Wirtschaft wieder hochgefahren werden, ohne die Gesundheit der Bevölkerung aufs Spiel zu setzen?
Wir haben in Österreich schneller und restriktiver reagiert als andere Länder und konnten daher bisher Schlimmeres verhindern. Die schnelle und restriktive Reaktion gibt uns jetzt aber auch die Möglichkeit, schneller wieder aus dieser Krise herauszukommen. Allerdings nur dann, wenn wir weiter alle konsequent die Maßnahmen einhalten und so gut zusammenstehen, wie wir das bisher getan haben. Auch wenn wir nun eine erste Erleichterung und großen Dank verspüren dürfen, wäre es falsch zu glauben, dass das Virus besiegt ist. Denn es wird uns noch über Monate begleiten – mit Erfolgen und Rückschlägen –, bis ein wirksames Medikament oder eine Schutzimpfung gefunden ist. Bis dahin werden wir alles tun, um uns schrittweise einer neuen Normalität zu nähern.
Die Fragen an den Bundeskanzler der Republik Österreich stellte Philipp Peyman Engel.
