Agententätigkeit

Israel‐Solidarität im Visier

»Ich habe das nicht gewusst, nicht einmal geahnt«: Reinhold Robbe Foto: dpa

Der ehemalige Präsident der Deutsch‐Israelischen Gesellschaft (DIG), Reinhold Robbe, wurde über ein Jahr lang vom Iran ausspioniert. Sicherheitskreise vermuten, dass Syed Mustufa H., ein Student mit pakistanischer Staatsangehörigkeit, Robbes Bewegungsprofil erforscht hat, damit der DIG‐Präsident, der lange für die SPD im Bundestag gesessen hatte, Opfer eines Anschlags hätte werden können. Das berichtet der Rechercheverbund von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung.

bundesregierung »Ich habe das nicht gewusst, nicht einmal geahnt«, sagte Robbe der Jüdischen Allgemeinen. Wenn sich vor Gericht herausstellen sollte, dass es solche Anschlagsplanungen gab, »dann hat das eine neue Qualität«. Robbe fordert eine politische Reaktion der Bundesregierung: »Nicht weil ich so bedeutend wäre, sondern weil es wieder einmal zeigt, welchen Charakter des Régime in Teheran hat.«

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe (BAW) hat den Studenten wegen Agententätigkeit für die Islamische Republik Iran angeklagt. Das Verfahren soll noch in diesem Jahr vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts in Berlin stattfinden. Ihm drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis. ja

Lesen Sie mehr in der kommenden Ausgabe am Donnerstag.

Dresden

Strafanzeige gegen Rechtsreferendar mit Hakenkreuz‐Tattoos

Trotz Ermittlungen hatte er den »Vorbereitungsdienst« zum Staatsexamen unter Auflagen antreten können

 23.07.2019

Meinung

KZ‐ähnliche Verhältnisse? Wirklich?

Immer öfter wird der Holocaust für eine moralische Überwältigungsrhetorik missbraucht

von Gideon Böss  23.07.2019

Michel Bergmann

An allem sind …

Der Antisemitismus ist der Urknall aller Verschwörungstheorien. Ein Kommentar

von Michel Bergmann  22.07.2019