Meinung

Irak wählt die Demokratie

Stellen Sie sich vor, es sind Wahlen, und fast alle wollen hin. Wie am vergangenen Sonntag im Irak. Zum zweiten Mal nach dem Sturz des Diktators Saddam Hussein im Jahr 2003 waren rund 19 Millionen Bürger aufgerufen, 325 Abgeordnete für ihr Parlament zu bestimmen. Leider gefällt Demokratie nicht jedem – schon gar nicht islamistischen Terroristen. So gab es auch dieses Mal wieder blutige Anschläge. Die traurige Bilanz: 35 Tote, etliche Verletzte und zerstörte Wahllokale. Doch was machen die Iraker? Sie trotzen dem Bombenterror. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung ging zu den Urnen. Das verdient höchsten Respekt. Denn auch, wenn sich das Land noch in einer, nennen wir sie mal, Demokratie-Übungsphase befindet, geben die langen Warteschlangen vor den Wahllokalen doch ein eindeutiges Signal: Das Volk will einen demokratischen Irak! Schon allein, dass gewählt wird, ist bedeutsam. Wer nämlich seinen Zettel in die Urne wirft, gleichgültig, ob er sich für einen angesehenen Kandidaten oder eine Splittergruppe entschieden hat, signalisiert, wie viel ihm Freiheit bedeutet. Das wissen im Irak alle: die Terroristen, die Wähler mit dem Tode bedrohen, genauso wie die Menschen, die abstimmen. Jetzt muss das Land lernen, politisch auf eigenen Füßen zu stehen. Das wird schwierig genug.

Rechtsextremismus

Fragezeichen nach skurriler Rede bei AfD-Jugendkongress 

Wer steckt hinter dem mysteriösen Auftritt des Mannes, der mit einer Rede im Hitler-Stil den Gründungskongress der AfD-Jugend aufmischte? Ihm droht der Parteiausschluss

von Jörg Ratzsch  01.12.2025

Meinung

Gratulation!

Warum die Ehrung der ARD-Israelkorrespondentin Sophie von der Tann mit dem renommierten Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis nicht nur grundfalsch, sondern auch aberwitzig ist

von Lorenz Beckhardt  01.12.2025 Aktualisiert

Kommentar

Schiedsgerichte sind nur ein erster Schritt

Am 1. Dezember startet die Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubkunst. Doch es braucht eine gesetzliche Regelung auch für Werke in Privatbesitz, meint unser Gastautor

von Rüdiger Mahlo  01.12.2025

Das Ausmalbuch "From the river to the sea" in einer Buchhandlung in Zürich.

München

Hugendubel streicht antisemitisches Kinderbuch aus Sortiment

»Sofort nach Kenntnisnahme über dessen Existenz« sei das Malbuch entfernt worden, heißt es aus dem Unternehmen

 01.12.2025

Berlin

Karoline Preisler bei Marsch gegen Antisemitismus

»Es ist ganz besonderer Marsch, weil Männer Frauen und Kinder, Menschen aus ganz Deutschland und darüber hinaus zusammengekommen sind«, sagt die Juristin und Politikerin

 01.12.2025

Potsdam

Anne Frank mit Kufiya: Jüdische Gemeinde fordert Ausstellungs-Stopp

Eine Ausstellung im Museum Fluxus+ will Ähnlichkeiten zwischen Palästinensern und Israelis aufzeigen. Doch die Darstellung zieht Kritik aus der Jüdischen Gemeinde und von Brandenburgs Antisemitismusbeauftragten auf sich

 01.12.2025

Interview

»Nach dem Waffenembargo gibt es einiges zu kitten«

CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter über den Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Israel, Siedlergewalt im Westjordanland und die Kooperation mit dem Mossad

von Joshua Schultheis  01.12.2025

Hamburg

So reagiert die Politik auf den Rücktritt Stefan Hensels

Wegen der vorzeitigen Amtsaufgabe des Antisemitismusbeauftragten macht die CDU dem rot-grünen Senat schwere Vorwürfe. Der Erste Bürgermeister lobt dagegen die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Beauftragten

von Joshua Schultheis  01.12.2025

Verteidigung

Deutschland stellt Arrow 3 in Dienst

Erstmals kommt das Raketenabwehrsystem außerhalb Israels zum Einsatz

 01.12.2025