Meinung

Irak wählt die Demokratie

Stellen Sie sich vor, es sind Wahlen, und fast alle wollen hin. Wie am vergangenen Sonntag im Irak. Zum zweiten Mal nach dem Sturz des Diktators Saddam Hussein im Jahr 2003 waren rund 19 Millionen Bürger aufgerufen, 325 Abgeordnete für ihr Parlament zu bestimmen. Leider gefällt Demokratie nicht jedem – schon gar nicht islamistischen Terroristen. So gab es auch dieses Mal wieder blutige Anschläge. Die traurige Bilanz: 35 Tote, etliche Verletzte und zerstörte Wahllokale. Doch was machen die Iraker? Sie trotzen dem Bombenterror. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung ging zu den Urnen. Das verdient höchsten Respekt. Denn auch, wenn sich das Land noch in einer, nennen wir sie mal, Demokratie-Übungsphase befindet, geben die langen Warteschlangen vor den Wahllokalen doch ein eindeutiges Signal: Das Volk will einen demokratischen Irak! Schon allein, dass gewählt wird, ist bedeutsam. Wer nämlich seinen Zettel in die Urne wirft, gleichgültig, ob er sich für einen angesehenen Kandidaten oder eine Splittergruppe entschieden hat, signalisiert, wie viel ihm Freiheit bedeutet. Das wissen im Irak alle: die Terroristen, die Wähler mit dem Tode bedrohen, genauso wie die Menschen, die abstimmen. Jetzt muss das Land lernen, politisch auf eigenen Füßen zu stehen. Das wird schwierig genug.

Schild des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

Sachsen

Sachsen: Jede antisemitische Diskriminierung ist verfassungswidrig

Der Schutz jüdischen Lebens ist in mehreren Landesverfassungen verankert. Der Freistaat Sachsen sieht bisher von einer expliziten Formulierung ab

 25.10.2026

Islamismus

Psychologe Ahmad Mansour: Teile der Linken verharmlosen Islamismus

Solidarität mit zweierlei Maß? Islam-Experte Mansour sieht bei Teilen der Linken eine Doppelmoral im Umgang mit Islamismus. Scharfe Kritik übt er auch am Umgang mit Israel und dem Nahostkonflikt

 25.10.2026

Feuer am Flughafen von Riad

Krieg in der Golfregion

Weiter Angriffe im Jemen und Saudi-Arabien

Riad im Norden, die jemenitische Hafenstadt Aden im Süden: An beiden Fronten greifen die Huthi-Rebellen mit Drohnen und Raketen an. Wird aus dem dauerhaften Beschuss ein Abnutzungskrieg?

 25.10.2026

Brandenburg

Neuer Staatsvertrag für jüdische Gemeinden in Brandenburg

In Brandenburg hat die Bekämpfung des Antisemitismus seit 2022 Verfassungsrang. Nun soll der Staatsvertrag mit den jüdischen Gemeinden verbessert werden

 25.10.2026

Antisemitismus

Hälfte der Länder verankert Kampf gegen Antisemitismus in Verfassung

Der Kampf gegen zunehmenden Antisemitismus ist nicht erst nach dem Hamas-Überfall auf Israel 2023 im Fokus. Schon nach dem Synagogenanschlag von Halle 2019 zogen einige Länder Konsequenzen in ihren Landesverfassungen – aber bei weitem nicht alle

 25.10.2026

Saba Farzan

Schließt die Botschaft Irans!

Deutschland muss verstehen, dass diese Diktatur nicht mehr zu halten ist

von Saba Farzan  25.10.2026

Iran-Krieg

Bericht: Iran nimmt US-Diplomaten in Nahost ins Visier

US-Botschaftspersonal wird im Nahen Osten reduziert. Hintergrund sollen Erkenntnisse von US-Nachrichtendiensten zu Anschlagsplänen des Irans sein

 25.10.2026

Regierungsbildung

Zwei Showdowns bei der Linken: Wie weiter mit Rot-Grün-Rot?

Der Streit um eine israelfeindliche Linke-Abgeordnete belastet die Berliner Regierungsbildung. Zugleich muss die Linke über Koalitionsverhandlungen entscheiden – wie hängen die Termine zusammen?

 25.10.2026

Umfrage

Umfrage: So würde Deutschland abstimmen, wenn am Sonntag Wahlen wären

 25.10.2026