Justiz

Hitlergruß ohne strafrechtliche Folgen

Tuvia Tenenbom Foto: imago

Der Hitlergruß von Schriftsteller Tuvia Tenenbom im Januar in Magdeburg bleibt ohne strafrechtliche Folgen. Das Ermittlungsverfahren sei eingestellt worden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Magdeburg am Dienstag. Der Verdacht einer Straftat habe sich nicht erhärten lassen. Zur Dauer und zum Umfang des Verfahrens würden keine Angaben gemacht.

Die Polizei hatte ihre Ermittlungsergebnisse zu dem Hitlergruß bereits im Februar an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. In Deutschland steht das Zeigen des sogenannten Hitlergrußes unter Strafe. Ermittelt wurde gegen den amerikanisch-israelischen Künstler wegen des Verdachts der Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen.

Dreharbeiten Tenenbom hatte eingeräumt, den Gruß gezeigt zu haben, als er mit einem Kamerateam am 12. Januar in Magdeburg bei einem Neonazi-Aufmarsch mit Rechten ins Gespräch kommen wollte. Er sprach von einer Performance. Die Ermittlungen gegen ihn nannte er absurd. Tenenbom, der unter anderem das Jewish Theatre in New York gegründet hat, war mit einem TV-Team zu Dreharbeiten im Zusammenhang mit seinem Buch Allein unter Deutschen unterwegs. epd

Hamm

»Frecher Jude« ist Volksverhetzung

Oberlandesgericht lehnt Revisionsantrag des Bundesvorsitzenden der rechtsextremen Partei »Die Rechte« ab

 19.02.2020

Dresden

Demo und Gegendemo

Tausende protestieren lautstark gegen Höcke und Pegida

 18.02.2020

Berlin

»Ort der Begegnung und Auseinandersetzung«

75 Jahre nach Kriegsende wird weiter über die richtige Erinnerung an die Opfer deutscher Besatzungspolitik gerungen

 17.02.2020

»Halal«-Messe Hannover

Umstrittener Aussteller

Zwei Unternehmer sollen eine islamistische Webseite betreiben

von Michael Thaidigsmann  17.02.2020

Rechtsterrorismus

»Der harte Kern«

Festgenommene Verdächtige sollen Verbindung zu Extremisten in Finnland gehabt haben

 16.02.2020 Aktualisiert

Dresden

Bunter Protest gegen Neonazis

Zahlreiche Menschen demonstrieren gegen rechtsextreme Kundgebung – für Montag sind neue Demos angemeldet

 17.02.2020 Aktualisiert

Thüringen

Tausende auf Erfurts Straßen

Proteste gegen die Wahl des Ministerpräsidenten mithilfe von AfD-Abgeordneten

 15.02.2020

Christian Staffa

»Judenhass ist Unglaube«

Der Antisemitismusbeauftragte der Evangelischen Kirche über sein Amt, den Dialog und die Pfarrerausbildung

von Ayala Goldmann  15.02.2020

Berlin

Humboldt-Universität weist Kritik zurück

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe sprach ein emeritierter Professor, der als Unterstützer der BDS-Bewegung gilt

von Michael Thaidigsmann  14.02.2020