Er soll im Bundestag den Hitlergruß gezeigt und dabei die Hacken zusammengeschlagen haben – nun hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen den AfD-Abgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Das Parlament hatte zuvor im Oktober die Immunität des 60-Jährigen aufgehoben, der die Vorwürfe bestreitet. 

Die Ermittler werfen ihm das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vor.

Konkret soll er am 22. Juni 2023 während einer laufenden Bundestagssitzung einen Parteikollegen im Bereich der Garderobe am Zugang Ost zum Reichstagsgebäude mit der verbotenen Geste begrüßt haben. Dazu sagte Moosdorf auf Anfrage: »Der Vorwurf ist skurril und nichts ist abwegiger als dieser Vorwurf.«

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Moosdorf hatte zuletzt auch innerhalb der Fraktion Ärger. Der ehemalige außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion wurde Mitte September dazu verpflichtet, nach einer nicht genehmigten Russlandreise ein fraktionsinternes Ordnungsgeld in Höhe von 2.000 Euro zu zahlen.

Die AfD wurde in vier Bundesländern als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Diese sind Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Auch der Bundesverfassungsschutz nahm eine solche Einstufung vor. Diese wurde wegen laufender Gerichtsverfahren vorübergehend zurückgestellt. dpa/ja