Einigung

»Historischer Durchbruch«

Holocaust-Überlebende in der Ukraine in einem Hesed-Haus. Foto: Marco Limberg

Die Bundesregierung hat sich bei den jährlichen Verhandlungen mit der Jewish Claims Conference (JCC) am Montagabend in Washington bereit erklärt, Entschädigungszahlungen an 80.000 osteuropäische Schoa-Überlebende zu leisten. Dieser »historische Durchbruch«, wie ihn die Organisation selbst bezeichnete, wurde zwischen dem Bundesfinanzministerium und der Claims Conference erzielt.

Die Schoa-Überlebenden, die heute vorwiegend in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion leben, können laut JCC aus dem sogenannten Härtefonds (Hardship Fund), der 1980 für Einmalzahlungen eingerichtet wurde, einmalig 2.556 Euro erhalten. Bisher war dies nicht möglich. Anträge dafür können ab 1. November 2012 gestellt werden.

Renten Änderungen gibt es auch bei den Renten. Zum 1. Januar 2013 werden die Zahlungen auf 300 Euro vereinheitlicht. Eine weitere Neuregelung: Musste man bisher, um Anspruch auf eine Rente zu haben, zwölf Monate unter falscher Identität oder versteckt gelebt haben, kann man ab 1. Januar 2013 bereits dann eine Rente beziehen, wenn man sich sechs Monate vor den Nazis schützen musste.

In einer Presseerklärung gratuliert JCC-Sonderverhandler Stuart Eizenstat Deutschland zu seiner »historischen Verantwortung« in »ökonomisch schwierigen Zeiten«. Greg Schneider, Vizepräsident der Claims Conference, sagte in einem Interview: »Für einen Überlebenden ist es unheimlich wichtig, in hohem Alter endlich noch eine Anerkennung aus Deutschland zu erhalten.« ja

Weitere Informationen unter www.claims-conference.de

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