Nachrichten

Hisbollah, Thüringen-Monitor, Kasseler Liste

Der Angreifer bespuckte die Kippa und warf sie dann in den Mülleimer.

Festnahme in Freiburg
Nach dem Angriff auf einen Kippa tragenden Juden in einem Freiburger Fitnessstudio hat die Polizei einen Tatverdächtigen ermittelt. Es handle sich um einen 23-jährigen Deutschen, der bereits durch Körperverletzungsdelikte aktenkundig geworden sei, teilte das Polizeipräsidium am vergangenen Freitag mit. Der Mann soll am 5. November dem 19-jährigen Studenten Samuel K. dessen Kippa vom Kopf gerissen und ihn mehrfach beleidigt haben.  epd/ja

Betätigungsverbot für Hisbollah?
Die Bundesregierung prüft, gegen die radikalislamische Hisbollah in Deutschland ein Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz zu erlassen. Angaben aus Kreisen des Auswärtigen Amtes zufolge gibt es innerhalb der Bundesregierung seit geraumer Zeit Gespräche zu möglichen weiteren Maßnahmen im Umgang mit der Organisation aus dem Libanon. »Dabei wurden verschiedene Optionen besprochen, unter anderem ein nationales Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz«, hieß es. AfD und FDP pochen auf ein Verbot der schiitischen Bewegung. Hierzulande ist – wie in den meisten anderen EU-Staaten – nur der sogenannte militärische Arm der Hisbollah verboten, der sogenannte politische Arm dagegen erlaubt. Im Auswärtigen Amt war von einem Betätigungsverbot die Rede, was eine weniger scharfe Maßnahme wäre.  dpa/ja

Anzeige in Hannover
Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen hat bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen einen Arzt und ehemaligen AfD-Funktionär aus Hannover wegen Volksverhetzung erstattet. Der Mediziner verbreite Judenhass, Beleidigungen und Verunglimpfungen, sagte der Verbandsvorsitzende Michael Fürst dem Evangelischen Pressedienst (epd). Zuvor hatten Mitglieder des Vereins »WerteInitiative« Anzeige erstattet. Der Allgemeinmediziner gehörte bis zum Wochenende dem Vorstand des AfD-Verbandes Hannover-Land-Ost an. Auf seiner privat betriebenen Website »www.der-reformator.com« fand sich eine Foto-Collage mit Michael Bloomberg, einem Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl 2020. Dem früheren Bürgermeister von New York wurde ein Davidstern auf die Stirn montiert, daneben waren Totenköpfe zu sehen. Bloomberg wurde als »Scheißer« und »Jüdischer Wall Street Bankster« tituliert.  epd

Thüringen-Monitor
Die Zustimmung zu antisemitischen und rechtsextremen Positionen ist in Thüringen angestiegen. Das geht aus dem »Thüringen-Monitor« 2019 hervor, den eine Forschergruppe der Friedrich-Schiller-Universität Jena am Dienstag in Erfurt vorstellte. Dafür befragt wurden zwischen Mai und Juli dieses Jahres 1100 Thüringer Wahlberechtigte per Telefon. Demnach stieg die Zustimmung zu der antisemitischen Aussage »Die Juden haben einfach etwas Besonderes und Eigentümliches an sich und passen nicht so recht zu uns« im Vergleich zum Vorjahr von neun auf 16 Prozent. Auch bei der geschichtsrevisionistischen Aussage »Der Nationalsozialismus hatte auch seine guten Seiten« verzeichnete das Team einen Anstieg von 18 auf 26 Prozent.  epd

Koalitionsvertrag in Sachsen
Die designierte schwarz-grün-rote Landesregierung in Sachsen will jüdisches Leben im Freistaat stärken. Man bekenne sich zur Förderung und Entwicklung jüdischen Lebens und jüdischer Kultur »sowie zur besonderen Unterstützung jüdischer Kulturschaffender«, schreiben CDU, Grüne und SPD in ihrem am Sonntag in Dresden vorgestellten Koalitionsvertrag. Auch sollen eine »niedrigschwellige Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus und psychosoziale Beratungsstellen für Betroffene« eingerichtet werden.  epd

Lübcke-Mörder führte Liste
Ermittler haben bei dem mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Aufzeichnungen über Personen und Objekte gefunden. In der Datensammlung fanden sich nach Informationen des Hessischen Rundfunks auch die Jüdische Gemeinde Kassel und ein Gemeindemitglied. Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung sieht das Landeskriminalamt (LKA) derzeit allerdings nicht.  ja

Nuklearprogramm

Atominspektoren der IAEA verlassen den Iran

Nach dem Krieg mit Israel setzt Teheran weiter auf Konfrontation mit der Internationalen Atomenergiebehörde

 05.07.2025

Extremismus

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Medien

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von Sabine Brandes  04.07.2025

Berlin

Russland steuert Hetzkampagne gegen Nicholas Potter

Das Propaganda-Portal »Red« ist Treiber der Diffamierungskampagne gegen den Journalisten. Das Auswärtige Amt ist sich nun sicher, dass Russland hinter dem Portal steht

 04.07.2025

USA

Edan Alexander bedankt sich bei Donald Trump

Die freigelassene Geisel Edan Alexander trifft erstmals US-Präsident Trump. Um sich zu bedanken und auch, um darauf zu drängen, alle verbleibenden Geiseln so schnell wie möglich nach Hause zu holen

 04.07.2025

Rassistischer Polizist bleibt im Dienst

Gericht »nicht auf rechtem Auge blind«

Der Verwaltungsgerichtshof München steht in der Kritik, weil er einen ehemaligen Personenschützer von Charlotte Knobloch im Dienst belassen hat - obwohl dieser Juden in KZs wünschte. Jetzt wehrt sich das Gericht

 04.07.2025 Aktualisiert

Berlin

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 04.07.2025

Österreich

Hitler-Geburtsort Braunau benennt Straßennamen mit NS-Bezug um

Ausgerechnet in Adolf Hitlers Geburtsort gibt es bis dato nach Nationalsozialisten benannte Straßen. Das soll sich ändern - und trifft bei einigen Politikern auf Widerstand

 03.07.2025

Hamburg

Hamas-Anhänger tritt bei staatlich gefördertem Verein auf

Das Bündnis Islamischer Gemeinden in Norddeutschland wird durch das Programm »Demokratie leben« gefördert und lud einen Mann ein, der Sinwar als »Märtyrer« bezeichnet hat

 03.07.2025