Nachrichten

Hisbollah, Thüringen-Monitor, Kasseler Liste

Der Angreifer bespuckte die Kippa und warf sie dann in den Mülleimer.

Festnahme in Freiburg
Nach dem Angriff auf einen Kippa tragenden Juden in einem Freiburger Fitnessstudio hat die Polizei einen Tatverdächtigen ermittelt. Es handle sich um einen 23-jährigen Deutschen, der bereits durch Körperverletzungsdelikte aktenkundig geworden sei, teilte das Polizeipräsidium am vergangenen Freitag mit. Der Mann soll am 5. November dem 19-jährigen Studenten Samuel K. dessen Kippa vom Kopf gerissen und ihn mehrfach beleidigt haben.  epd/ja

Betätigungsverbot für Hisbollah?
Die Bundesregierung prüft, gegen die radikalislamische Hisbollah in Deutschland ein Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz zu erlassen. Angaben aus Kreisen des Auswärtigen Amtes zufolge gibt es innerhalb der Bundesregierung seit geraumer Zeit Gespräche zu möglichen weiteren Maßnahmen im Umgang mit der Organisation aus dem Libanon. »Dabei wurden verschiedene Optionen besprochen, unter anderem ein nationales Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz«, hieß es. AfD und FDP pochen auf ein Verbot der schiitischen Bewegung. Hierzulande ist – wie in den meisten anderen EU-Staaten – nur der sogenannte militärische Arm der Hisbollah verboten, der sogenannte politische Arm dagegen erlaubt. Im Auswärtigen Amt war von einem Betätigungsverbot die Rede, was eine weniger scharfe Maßnahme wäre.  dpa/ja

Anzeige in Hannover
Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen hat bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen einen Arzt und ehemaligen AfD-Funktionär aus Hannover wegen Volksverhetzung erstattet. Der Mediziner verbreite Judenhass, Beleidigungen und Verunglimpfungen, sagte der Verbandsvorsitzende Michael Fürst dem Evangelischen Pressedienst (epd). Zuvor hatten Mitglieder des Vereins »WerteInitiative« Anzeige erstattet. Der Allgemeinmediziner gehörte bis zum Wochenende dem Vorstand des AfD-Verbandes Hannover-Land-Ost an. Auf seiner privat betriebenen Website »www.der-reformator.com« fand sich eine Foto-Collage mit Michael Bloomberg, einem Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl 2020. Dem früheren Bürgermeister von New York wurde ein Davidstern auf die Stirn montiert, daneben waren Totenköpfe zu sehen. Bloomberg wurde als »Scheißer« und »Jüdischer Wall Street Bankster« tituliert.  epd

Thüringen-Monitor
Die Zustimmung zu antisemitischen und rechtsextremen Positionen ist in Thüringen angestiegen. Das geht aus dem »Thüringen-Monitor« 2019 hervor, den eine Forschergruppe der Friedrich-Schiller-Universität Jena am Dienstag in Erfurt vorstellte. Dafür befragt wurden zwischen Mai und Juli dieses Jahres 1100 Thüringer Wahlberechtigte per Telefon. Demnach stieg die Zustimmung zu der antisemitischen Aussage »Die Juden haben einfach etwas Besonderes und Eigentümliches an sich und passen nicht so recht zu uns« im Vergleich zum Vorjahr von neun auf 16 Prozent. Auch bei der geschichtsrevisionistischen Aussage »Der Nationalsozialismus hatte auch seine guten Seiten« verzeichnete das Team einen Anstieg von 18 auf 26 Prozent.  epd

Koalitionsvertrag in Sachsen
Die designierte schwarz-grün-rote Landesregierung in Sachsen will jüdisches Leben im Freistaat stärken. Man bekenne sich zur Förderung und Entwicklung jüdischen Lebens und jüdischer Kultur »sowie zur besonderen Unterstützung jüdischer Kulturschaffender«, schreiben CDU, Grüne und SPD in ihrem am Sonntag in Dresden vorgestellten Koalitionsvertrag. Auch sollen eine »niedrigschwellige Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus und psychosoziale Beratungsstellen für Betroffene« eingerichtet werden.  epd

Lübcke-Mörder führte Liste
Ermittler haben bei dem mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Aufzeichnungen über Personen und Objekte gefunden. In der Datensammlung fanden sich nach Informationen des Hessischen Rundfunks auch die Jüdische Gemeinde Kassel und ein Gemeindemitglied. Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung sieht das Landeskriminalamt (LKA) derzeit allerdings nicht.  ja

Meinung

Die Kluft zwischen Juden und Nichtjuden wird offensichtlich

Es lebt sich grundsätzlich anders mit dem Wissen, dass ein Regime, das den eigenen Tod zur Staatsdoktrin erhoben hat, sich in aller Ruhe daran macht, dieses Ziel zu erreichen. Wer sich nicht bedroht fühlt, kann dagegen gelassen auf Verhandlungen setzen, für deren Scheitern andere den Preis zahlen müssen.

von Esther Schapira  22.06.2025

Extremismus

Karin Prien stellt »Demokratie Leben« auf den Prüfstand

Fließen Fördergelder des Bundes auch an Akteure, die mit Antisemitismus in Verbindung stehen könnten? Das legen Recherchen der »Welt am Sonntag« nahe. Die Familienministerin verspricht eine Prüfung.

 22.06.2025

Krieg gegen Iran

USA warfen 14 bunkerbrechende Bomben auf Atomanlagen ab

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth informierte bei einer Pressekonferenz über die Angriffe

 22.06.2025 Aktualisiert

Diplomatie

Europäer nach US-Angriff auf Iran düpiert

Noch am Freitag hatten die Außenminister Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands und der EU versucht, Iran mit diplomatischen Mitteln vom Atomprogramm abzubringen

von Jörg Blank  22.06.2025

Schoa-Gedenken

Zentralrat setzt auf digitale Erinnerung

Es gibt immer weniger Zeitzeugen der Nazi-Verbrechen. Darum wird an neuen Formen des Erinnerns gearbeitet. Der Zentralrat der Juden befürwortet Digitales wie Computerspiele - aber nicht auf Kosten der Würde der Opfer

von Leticia Witte  22.06.2025

Krieg gegen Iran

Angela Merkel: Israel muss sich wehren können

Die Altkanzlerin hat auch eine Meinung zum Nahost-Konflikt. Das Recht Israels, sich gegen eine Auslöschung zur Wehr zu setzen, steht für sie außer Frage

 22.06.2025

Nahost

Setzen die Angriffe auf die iranischen Atomanlagen radioaktive Strahlung frei?

Die internationale Atombehörde IAEA meldet sich mit einer ersten Einschätzung zu Wort

 22.06.2025

Judenhass

Entsetzen über antisemitische Gewalttat in Berlin

Ein alarmierter Beamter zog seine Schusswaffe, woraufhin der Kufiya-Träger sein Messer niederlegte

 22.06.2025

Rabbiner Pinchas Goldschmidt

Skandal in Sarajevo

Wenn europäische Rabbiner zur Zielscheibe eines Regierungsboykotts werden, ist das nicht mehr legitime Kritik an Israel. Es ist Hasspropaganda

von Rabbiner Pinchas Goldschmidt  21.06.2025