Nachrichten

Hisbollah, Thüringen-Monitor, Kasseler Liste

Der Angreifer bespuckte die Kippa und warf sie dann in den Mülleimer.

Festnahme in Freiburg
Nach dem Angriff auf einen Kippa tragenden Juden in einem Freiburger Fitnessstudio hat die Polizei einen Tatverdächtigen ermittelt. Es handle sich um einen 23-jährigen Deutschen, der bereits durch Körperverletzungsdelikte aktenkundig geworden sei, teilte das Polizeipräsidium am vergangenen Freitag mit. Der Mann soll am 5. November dem 19-jährigen Studenten Samuel K. dessen Kippa vom Kopf gerissen und ihn mehrfach beleidigt haben.  epd/ja

Betätigungsverbot für Hisbollah?
Die Bundesregierung prüft, gegen die radikalislamische Hisbollah in Deutschland ein Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz zu erlassen. Angaben aus Kreisen des Auswärtigen Amtes zufolge gibt es innerhalb der Bundesregierung seit geraumer Zeit Gespräche zu möglichen weiteren Maßnahmen im Umgang mit der Organisation aus dem Libanon. »Dabei wurden verschiedene Optionen besprochen, unter anderem ein nationales Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz«, hieß es. AfD und FDP pochen auf ein Verbot der schiitischen Bewegung. Hierzulande ist – wie in den meisten anderen EU-Staaten – nur der sogenannte militärische Arm der Hisbollah verboten, der sogenannte politische Arm dagegen erlaubt. Im Auswärtigen Amt war von einem Betätigungsverbot die Rede, was eine weniger scharfe Maßnahme wäre.  dpa/ja

Anzeige in Hannover
Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen hat bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen einen Arzt und ehemaligen AfD-Funktionär aus Hannover wegen Volksverhetzung erstattet. Der Mediziner verbreite Judenhass, Beleidigungen und Verunglimpfungen, sagte der Verbandsvorsitzende Michael Fürst dem Evangelischen Pressedienst (epd). Zuvor hatten Mitglieder des Vereins »WerteInitiative« Anzeige erstattet. Der Allgemeinmediziner gehörte bis zum Wochenende dem Vorstand des AfD-Verbandes Hannover-Land-Ost an. Auf seiner privat betriebenen Website »www.der-reformator.com« fand sich eine Foto-Collage mit Michael Bloomberg, einem Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl 2020. Dem früheren Bürgermeister von New York wurde ein Davidstern auf die Stirn montiert, daneben waren Totenköpfe zu sehen. Bloomberg wurde als »Scheißer« und »Jüdischer Wall Street Bankster« tituliert.  epd

Thüringen-Monitor
Die Zustimmung zu antisemitischen und rechtsextremen Positionen ist in Thüringen angestiegen. Das geht aus dem »Thüringen-Monitor« 2019 hervor, den eine Forschergruppe der Friedrich-Schiller-Universität Jena am Dienstag in Erfurt vorstellte. Dafür befragt wurden zwischen Mai und Juli dieses Jahres 1100 Thüringer Wahlberechtigte per Telefon. Demnach stieg die Zustimmung zu der antisemitischen Aussage »Die Juden haben einfach etwas Besonderes und Eigentümliches an sich und passen nicht so recht zu uns« im Vergleich zum Vorjahr von neun auf 16 Prozent. Auch bei der geschichtsrevisionistischen Aussage »Der Nationalsozialismus hatte auch seine guten Seiten« verzeichnete das Team einen Anstieg von 18 auf 26 Prozent.  epd

Koalitionsvertrag in Sachsen
Die designierte schwarz-grün-rote Landesregierung in Sachsen will jüdisches Leben im Freistaat stärken. Man bekenne sich zur Förderung und Entwicklung jüdischen Lebens und jüdischer Kultur »sowie zur besonderen Unterstützung jüdischer Kulturschaffender«, schreiben CDU, Grüne und SPD in ihrem am Sonntag in Dresden vorgestellten Koalitionsvertrag. Auch sollen eine »niedrigschwellige Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus und psychosoziale Beratungsstellen für Betroffene« eingerichtet werden.  epd

Lübcke-Mörder führte Liste
Ermittler haben bei dem mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Aufzeichnungen über Personen und Objekte gefunden. In der Datensammlung fanden sich nach Informationen des Hessischen Rundfunks auch die Jüdische Gemeinde Kassel und ein Gemeindemitglied. Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung sieht das Landeskriminalamt (LKA) derzeit allerdings nicht.  ja

Interview mit jüdischem Soldaten

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Hauptbootsmann Konstantin Boyko über Militärrabbiner, seelischen Beistand und Schabbatfeiern

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Politik

Bericht: Hamas-Flagge soll verboten werden

Der Paragraf 86 im Strafgesetzbuch soll ergänzt werden

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Ahmad Mansour

Sorge über Debattenkultur

Insbesondere Themen wie Integration, Migration oder Islam sind davon betroffen

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Rechtsextreme Chats

Innenministerkonferenz für Gesetzesänderung

Beschluss über »eine konsequente Verfolgung« solcher Fälle gefasst

 18.06.2021

Justiz

Härtere Gangart gegen Antisemitismus

Innenminister von Bund und Ländern: Das Strafmaß bei judenfeindlichen Vergehen werde »empfindlich anziehen«

 18.06.2021

Bundespräsident

Mehr Anerkennung für Kriegsopfer der Sowjetunion gefordert

Steinmeier: »Der deutsche Krieg gegen die Sowjetunion war eine mörderische Barbarei«

 18.06.2021

Berlin

»Klares und wichtiges Signal«

Zentralratspräsident Josef Schuster begrüßt die Einigung zum schärferen Einbürgerungsrecht

 18.06.2021

Staatsangehörigkeitsrecht

Keine Einbürgerung von antisemitischen Straftätern

Einigung von CDU/CSU und SPD: Bei judenfeindlichen und rassistischen Straftaten wird Pass verweigert

von Michael Thaidigsmann  18.06.2021

Berlin

»Zentrale Gedenkrede«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erinnert an den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

von Christoph Arens  18.06.2021