Nahost

Herr Obama wünscht ein Gespräch

Shake hands 2009: Netanjahu (l.), Abbas (r.) und Obama Foto: dpa

Anfang September treffen sich Israelis und Palästinenser in Washington. US-Präsident Barack Obama macht Druck und erwartet, dass der jahrzehntealte Nahostkonflikt bis Herbst 2011 gelöst ist.

Um die beiden Streitparteien überhaupt erst zu direkten Gesprächen an einen Tisch zu bringen, musste ein alter Diplomatentrick angewandt werden: Zwei verschiedene Einladungen mit unterschiedlichen Inhalten wurden verschickt. In dem Schrei- ben, das Abbas erhielt, wird zur Lösung aller Probleme aufgerufen, also auch zu einer Entscheidung über die Zukunft Jerusalems und das künftige Los der palästinensischen Flüchtlinge. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, der sich nicht auf Vorbedingungen einlassen will, hat hingegen eine andere Einladung erhalten – mit der Zu- sage von US-Außenministerin Hillary Clinton, dass keine Forderungen vorab an die Aufnahme der Gespräche geknüpft sind.

Auch wenn die erste Runde reibungslos über die Bühne gehen sollte: Kaum jemand glaubt daran, dass im Nahen Osten ein neues Zeitalter beginnt. Zu weit sind die Standpunkte der Israelis und Palästinenser auseinander. Abbas wird zum Beispiel fordern, dass der Siedlungsstopp verlängert wird und dass sich Israel auf die Grenze von 1967 zurückzieht. Er will nicht als Politiker in die palästinensische Geschichte eingehen, der ein Stück Heimat aufgegeben hat. Kompromisse würden zudem nicht nur die Hamas, sondern auch schiitische Hisbollahmilizen auf den Plan rufen. Netanjahu wird ebenso keine Konzessionen machen, weil das seine Mitte-Rechts-Koalition zu Fall brächte. Die israelischen Wähler vertrauen Abbas nicht, sie halten ihn für schwach. Zudem seien die Palästinenser gespalten. Die Feindschaft zwischen der Hamas im Gazastreifen und der säkularen Fatah-Partei von Abbas im Westjordanland lasse sich nicht überbrücken. Wegen Abbas’ Zusage, mit Israel über den Frieden zu reden, hat die Hamas ihre Versöhnungsgespräche mit der Fatah bereits abgesagt.

Auch für Netanjahu ist die Ausgangssituation ungemütlich. Er muss entscheiden, ob er den Siedlungsstopp über den 26. September hinaus verlängern will. Nimmt er im Westjordanland die Bautätigkeit wieder auf, läuft der Premier Gefahr, von den USA für das Scheitern der Gespräche verantwortlich gemacht zu werden. Wenn er aber Siedlern das Bauen verbietet, muss er sich wohl sehr bald eine neue Koalition zusammenstellen oder Neuwahlen ausschreiben.

Berlin

Samuel Salzborn ist neuer Beauftragter gegen Antisemitismus

Der Politikwissenschaftler ist heute von Justizsenator Dirk Behrendt in das Amt berufen worden

 03.08.2020

Jesiden

Hilfe und Schutz gefordert

»Dieser Genozid darf nicht einfach vergessen werden«

 03.08.2020

Meinung

Nie wieder Opfer!

Aus der Geschichte gibt es für uns Juden nur eine Konsequenz: stark, selbstbewusst und souverän sein

von Arye Sharuz Shalicar  02.08.2020

Polen

Juden, Protestanten und Sinti und Roma gedenken gemeinsam in Auschwitz

Am Roma-Holocaust-Gedenktag haben hochrangige Religionsvertreter an das Schicksal von Sinti und Roma erinnert

 02.08.2020

Geschichte

Zentralrat der Juden und EKD werben für mehr Wissen über Judentum

Zugleich müsse Tendenzen entgegengetreten werden, die Antisemitismus wieder hoffähig machen

 02.08.2020

Debatte

»Hannah Arendt war das Gegenteil einer Rassistin«

Ministerpräsident Winfried Kretschmann wettert gegen »Sprachpolizisten« - und verteidigt seine Lieblingsphilosophin

 02.08.2020

Parteien

Die SPD ist Sarrazin los - aber das Drama geht wohl weiter

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieht nicht danach aus

von Teresa Dapp  31.07.2020

Bundesregierung

»Felix Klein hat unser Vertrauen und unsere Unterstützung«

Zahlreiche weitere jüdische Organisationen und jüdische Einzelpersonen verteidigen den Antisemitismusbeauftragten gegen Kritik

 31.07.2020

Debatte

Europäische Rabbinerkonferenz verteidigt Felix Klein

Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt: »Wir Juden in Europa sind dankbar, ihn an unserer Seite zu wissen«

 31.07.2020