Niedersachsen

Halle-Prozess muss Diskussion anstoßen

Franz Rainer Enste, neuer Landesbeauftragter gegen Antisemitismus in Niedersachsen Foto: dpa

Der niedersächsische Landesbeauftragte gegen Antisemitismus, Franz Rainer Enste, erhofft sich aus dem Prozess gegen den Halle-Attentäter Stephan B. Strahlkraft in die gesamte Gesellschaft.

Angriff »Es ergeben sich kritische Nachfragen nach Antisemitismus und Rassismus, die auch außerhalb des Gerichtssaals diskutiert werden müssen«, sagte Enste am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd).

»Der Anschlag von Halle war ein Angriff auf uns alle. Er zielt auf die freiheitliche, demokratische und offene Gesellschaft in unserem Land mit der Absicht, sie zu zerstören«, fügte er hinzu.

»Wir brauchen eine strikte Kontrolle der Radikalisierungsforen im Internet und der einschlägigen Streamingplattformen.«

Niedersachsens Landesbeauftragter gegen Antisemitismus, Franz Rainer Enste

Seit Dienstag steht Stephan B. in Magdeburg vor Gericht. Er hatte am 9. Oktober 2019 einen Anschlag auf die Synagoge in Halle verübt, zwei Menschen erschossen und weitere verletzt. Die Bundesanwaltschaft hat den 28-Jährigen wegen Mordes in zwei Fällen und versuchten Mordes in mehreren Fällen sowie weiterer Straftaten angeklagt.

Hintergründe »Dass der Prozess in Magdeburg die Hintergründe der Tat aufklärt, dass dort Angehörige und Betroffene vertreten sind und der Fall öffentlich verhandelt wird, ist ein wichtiger Ausdruck und Ausfluss unseres Rechtsstaats«, betonte Enste.

Die Tat in Halle sei von einem Einzeltäter begangen worden, der sich im Internet im Austausch mit anderen radikalisiert habe und der seine Tat vor Publikum im Livestream übertragen habe. »Daraus folgt: Wir brauchen eine strikte Kontrolle der Radikalisierungsforen im Internet und der einschlägigen Streamingplattformen«, unterstrich der Landesbeauftragte gegen Antisemitismus. epd

Debatte

Zentralratspräsident zollt der Protestbewegung in Israel Respekt

Josef Schuster: Die Justizreform spaltet die israelische Gesellschaft als einzige Demokratie im Nahen Osten

 29.09.2023

Berlin

Gemeinsam am Gleis 17

Die Verteidigungsminister Israels und Deutschlands, Galant und Pistorius, gedenken der Opfer der Schoa

von Detlef David Kauschke  29.09.2023

Bamberg

Kritik an geplantem Maaßen-Vortrag in Jüdischer Gemeinde

Der Gemeindevorsitzende Rudolph weist Kritik daran zurück

 29.09.2023

Meinung

Auch wir waren Flüchtlinge

Ilan Cohn setzt beim Thema Migration auf Grenzkontrollen und ein Maximum an Menschenwürde

von Ilan Cohn  29.09.2023

Berlin

Verleihung der »ELNET Awards«

Engagement für die deutsch-israelischen Beziehungen und das jüdische Leben in Deutschland ausgezeichnet

 29.09.2023 Aktualisiert

Arrow 3

Gemeinsame Werte, gemeinsame Raketenabwehr

Zwei Unterschriften mit historischer Bedeutung wurden in Berlin geleistet

von Imanuel Marcus  28.09.2023

berlin

Michael Wolffsohn wird mit Landesorden geehrt

Überreicht werden die Ehrungen durch Berlins Regierenden Bürgermeister Wegner

 28.09.2023

Kanada

Trudeau entschuldigt sich für Nazi-Skandal im Parlament

Der Premier sprach von einer schreckliche Verletzung des Andenkens an Holocaust-Opfer

 28.09.2023

Weckruf

Wir machen uns Sorgen um euch

Unser Autor lebt seit langer Zeit in den USA – und ist über die politische Entwicklung in Deutschland zutiefst beunruhigt. Ein Brief an die alte Heimat

von Hannes Stein  28.09.2023