Berlin

Härtere Bestrafung von Antisemitismus gefordert

Erst kürzlich wurden auf einem jüdischen Friedhof im Elsass zahlreiche Gräber mit Hakenkreuzen geschändet. Foto: dpa

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung hat von den Gerichten eine härtere Bestrafung judenfeindlicher Straftaten gefordert. »Polizei und Justiz sollten die bestehenden Instrumente häufiger anwenden«, sagte Felix Klein der »Welt am Sonntag«.

Zentralrat Er äußerte sich angesichts einer Reihe antisemitischer Vorfälle in Frankreich, die auch den Zentralrat der Juden in Deutschland mit Sorge erfüllen. »Die antisemitischen Vorfälle in Frankreich beunruhigen und erschrecken auch die jüdische Gemeinschaft in Deutschland«, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster der Zeitung.

Klein erklärte zu seiner Forderung: »Wenn zum Beispiel Gewaltdelikte aus antisemitischer, rassistischer oder anderer Hassmotivation begangen werden, sollten die Täter besonders hart bestraft werden. Von dieser Möglichkeit, die unser Strafrecht bereits vorsieht, machen viel zu wenige Gerichte Gebrauch.«

flaggen Er verlangte darüber hinaus, das Verbrennen ausländischer Flaggen aller Art unter Strafe zu stellen. In der Vergangenheit waren von pro-palästinensischen Demonstranten häufig israelische Flaggen verbrannt worden.

In Frankreich war die Zahl judenfeindlicher Vorfälle in den vergangen Monaten sprunghaft angestiegen. Erst kürzlich wurden auf einem jüdischen Friedhof im Elsass zahlreiche Gräber mit Hakenkreuzen geschändet.

eu-parlament Der Spitzenkandidat der konservativen Parteienfamilie EVP bei der Europawahl, Manfred Weber, kündigte in der Zeitung an: »Ich werde im Europäischen Parlament eine gemeinsame Initiative anregen, um eine klare Botschaft zu senden, dass Antisemitismus in Europa keinen Platz hat.« Sollte er zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt werden, wolle er einen Pakt gegen den Antisemitismus in Europa auf den Weg bringen.

»Ein entsprechendes Maßnahmenpaket werde ich in den kommenden Wochen vorschlagen«, sagte der CSU-Politiker. Nötig seien eine europaweit geltende gemeinsame Definition von Antisemitismus, strikte Regeln in den sozialen Medien und mehr Engagement der Internetkonzerne.  dpa

 

Berlin

Nach Veranstaltung gegen Judenhass Büro von CDU-Politiker attackiert

Auf das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler ist ein Anschlag verübt worden

 22.10.2019

Hessen

NPD-Ortsvorsteher nach Eklat abgewählt

Der Ortsbeirat stimmt für die Abberufung von Stefan Jagsch, der erst kürzlich ins Amt gekommen war

 22.10.2019

Antisemitismus

Gericht bewertet Hass-Parole als nicht strafbar

Dortmunder Polizei darf die Aussage »Nie wieder Israel« auf Neonazi-Demo nicht verbieten

 22.10.2019

Oranienburger Straße

Menschenkette vor Neuer Synagoge in Berlin

Das »Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin« bekundete seine Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft

 20.10.2019 Aktualisiert

Geschichte

Mehr Versöhnung wagen

Brandt, Israel und die Juden: Vor 50 Jahren wurde der Sozialdemokrat Kanzler der Bundesrepublik

von Jan Ludwig  19.10.2019

Geschichte

Roland Berger lässt NS-Geschichte seines Vaters aufarbeiten

Der Unternehmensberater hat seinen Vater lange als Opfer der Nazis dargestellt - jetzt will der 81-Jährige Klarheit

 19.10.2019