27. Januar

Grütters warnt vor Relativierung von NS-Verbrechen

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) Foto: imago/Metodi Popow

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat zum Holocaust-Gedenktag vor einer Relativierung von NS-Verbrechen gewarnt. »Wenn wir der Opfer des Nationalsozialismus gedenken, stehen uns die Bilder des organisierten millionenfachen Massenmordes vor Augen«, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. »Sie zeugen von der Unmenschlichkeit einer gleichermaßen rassistischen wie gewalttätigen Ideologie.«

»Umso unerträglicher sind die wiederkehrenden Versuche, das Leid von damals für politische Zwecke zu instrumentalisieren, zu relativieren oder vergessen zu machen«, sagte Grütters. »All das verlangt von uns entschiedenes Dagegenhalten in Wort und Tat und das stetige Bemühen um Aufarbeitung und Aufklärung – vor allem durch die und mit den kommenden Generationen.«

GEDENKSTÄTTEN Als unverzichtbar dafür bezeichnete Grütters die politische und historische Vermittlungsarbeit von Gedenkstätten und Erinnerungsorten zu den NS-Verbrechen. »Deshalb werden wir sie auch in diesem Jahr nach Kräften dabei unterstützen, mit neuen, auch digitalen Formaten noch mehr Menschen als bisher zu erreichen.«

Die Nationalsozialisten und ihre Helfer hatten während des Zweiten Weltkrieges sechs Millionen Juden ermordet. Seit 1951 erinnert Israel am Holocaust-Gedenktag an die Opfer. Die Vereinten Nationen legten 2005 den Internationalen Holocaust-Gedenktag auf den 27. Januar fest. An diesem Tag erreichte die Rote Armee 1945 das deutsche Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau und befreite mehr als 7000 überlebende Häftlinge.

Allein in Auschwitz brachten die Nazis mehr als eine Million Menschen um, zumeist Juden. Viele wurden vergast, die Leichen anschließend verbrannt. dpa

New York

Trump ruft Staaten zu Austritt aus Strafgerichtshof auf

Die USA erkennen den IStGH nicht an, der unter anderem gegen Israels Ministerpräsidenten Netanjahu einen Haftbefehl erlassen hat. Jetzt legt der amerikanische Präsident nach

 23.09.2026

Sachsen-Anhalt

Machtpoker in Magdeburg - BSW als Zünglein an der Waage

Nach der Wahl von vor zweieinhalb Wochen tasten sich AfD und BSW bei Gesprächen langsam vor. Ein Patt im Landtag könnte die Regierungsbildung jedoch zur Zitterpartie machen. Und das ist nicht die einzige Hürde

von Christopher Kissmann  23.09.2026

Berlin

SPD setzt Linken Stoppsignal: Antisemitismus nicht mit uns

Die Linke in der Hauptstadt möchte mit SPD und Grünen zusammen regieren. Aber sie steht wegen mehrerer Vorfälle in der Kritik. Die SPD-Bundesspitze schaltet sich nun ein und macht eine klare Ansage

 23.09.2026

Berlin

DIG warnt vor Regierungsbeteiligung der Linken

»Verhindern Sie es«, fordert Cerstin Richter-Kotowski von den Grünen und der SPD

 22.09.2026

Linken-Bundestagsabgeordneter Ferat Koçak

Berlin

Chat mit Clan: Linke-Politiker zieht sich zurück - vorerst

Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak hatte Chatkontakt mit einem Mitglied der Familie Remmo. Das bezeichnet er selbst als Fehler. Damit ist die Sache aber noch nicht ausgestanden

 22.09.2026

Berlin/Schwerin

Presseschau: Politische Ränder gewinnen Landtagswahlen

Medienreaktionen auf die Abstimmungen in der Bundeshauptstadt und in Mecklenburg-Vorpommern

 22.09.2026

Berlin

Michel Friedman warnt SPD und Grüne vor Koalition mit der Berliner Linken

»Wenn die SPD und die Grünen mit dieser Linken in Berlin koalieren, die den Staat Israel auslöschen wollen, dann ist ihre Glaubwürdigkeit zutiefst erschüttert«, sagt der Publizist

 22.09.2026

Linken-Bundestagsabgeordneter Ferat Koçak

Berlin

Grünen-Fraktionschefin empfiehlt der Linkspartei Ausschluss von Ferat Koçak

Dröge: Koçak hat wiederholt an Veranstaltungen teilgenommen, bei denen antisemitische, Terror verherrlichende Menschen aufgetreten sind

 22.09.2026

Berlin-Wahl

Klöckners Gretchenfrage: »Wie haltet ihr es mit dem Antisemitismus?«

Die CDU-Politikerin und Bundestagspräsidentin hat SPD und Grüne auf Instagram aufgefordert, in Berlin keine Koalition mit der Linkspartei einzugehen. Ansonsten werde das »Nie wieder« zur Farce

 22.09.2026