Meinung

Grenzen der Identität

Als ob es im Nahen Osten nicht genug unerfüllte und unerfüllbare Forderungen auf dem Weg zum Frieden gäbe, hat Israels Premier Benjamin Netanjahu eine zusätzliche Barriere in die Landschaft gestellt. Die Palästinenser sollen Israel als jüdischen Staat anerkennen, fordert er neuerdings. Sind sie dazu nicht bereit, will er sich aus den eben erst wiederaufgenommenen Friedensgesprächen zurückziehen. Auch den Siedlungsstopp macht er davon abhängig, dass Mahmud Abbas Israel als jüdischen Staat anerkennt. Die »jüdische Identität« des Landes wirft ohnehin innenpolitisch höchst umstrittene Fragen auf. Jetzt erhält das Thema auch eine außenpolitische Dimension. Dabei ist rätselhaft, weshalb der Staat Israel die Anerkennung seiner Identität durch einen Dritten nötig hat? Es ist doch ausreichend, wenn bei einem Friedensabkommen Grenzen festgelegt werden und Konfliktfelder wie das Recht auf Rückkehr oder der Status von Jerusalem geklärt werden. Das ist schon komplex genug. Die Suche nach dem Frieden durch eine solche Deklaration zu erschweren, die nichts bringt, ist Dummheit. Oder gezieltes Kalkül.

Meinung

Liebe Politiker, habt ihr nur warme Worte im Angebot?

Das CDU-Präsidium hat einen Beschluss zum Schutz jüdischen Lebens gefasst. Er ist gut gemeint, aber nicht wirklich überzeugend

von Michael Thaidigsmann  06.05.2026

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Iran prüft US-Vorschlag

In den Streitigkeiten um die Straße von Hormus und die fragile Waffenruhe zwischen dem Iran und den USA gehen diplomatische Bemühungen weiter. Jetzt meldet sich Irans Außenamtssprecher

 06.05.2026

Berlin

Berliner Holocaust-Mahnmal beschmiert

Wieder ist ein antisemitischer Schriftzug in Berlin aufgetaucht. Dieses Mal traf es das Holocaust-Mahnmal

 06.05.2026

Analyse

»Kill all Jews« - Neue und alte Bedrohungen für Juden - Terrorexperte erwartet härtere Anschläge

Fast täglich konnte man zuletzt Nachrichten über Attacken und Hass gegen Juden in Europa lesen - nicht nur, aber auch im Zusammenhang mit Gruppen, die in Verbindung zum Iran stehen. Was das mit Betroffenen macht

von Leticia Witte und Christoph Schmidt  06.05.2026

München

Bayern: Zahl antisemitischer Vorfälle bleibt auf Rekordhoch

»Antisemitische Ausdrucksformen wurden enthemmter, bedrohlicher und direkter«, sagt Annette Seidel-Arpacı, die Leiterin von RIAS Bayern

 06.05.2026

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Bericht: USA und Iran nähern sich Vereinbarung zur Beendigung des Krieges

Kern der laufenden Gespräche ist ein auf einer einzigen Seite untergebrachtes, knappes Memorandum, das auf wenigen Punkten basieren soll

 06.05.2026

Berlin

Hubig besorgt über Zulauf zu militanten Rechtsextremisten

In mehreren Bundesländern laufen Durchsuchungen gegen Rechtsextremisten. Was die Bundesjustizministerin dazu sagt

 06.05.2026

New York

USA unterstützen UN-Resolution zu möglichen Iran-Sanktionen

Dem Regime in Teheran werden in einem von den USA unterstützten Entwurf »wirksame Maßnahmen entsprechend der Schwere der Lage, einschließlich Sanktionen« angedroht

 06.05.2026

Washington D.C.

Trump stoppt Marineeinsatz in der Straße von Hormus

Der Präsident begründet dies mit angeblichen Fortschritten in Gesprächen mit Teheran über ein Abkommen. Außenminister Rubio hatte zuvor dagegen erklärt, das »Project Freedom« stelle nun den Schwerpunkt dar

 06.05.2026