Berlin

Ghettorenten auch für bislang leer ausgegangene Opfer

Jüdische Zwangsarbeiter im Ghetto Minsk Foto: dpa

Mehr als 1000 ehemalige NS-Ghettoarbeiter, die bislang keine Ghettorenten erhalten konnten, sollen nach dem Willen aller Parteien im Bundestag Unterstützung bekommen. An die inzwischen Hochbetagten soll durch eine Änderung der sogenannten Anerkennungsrichtlinie als einmalige Leistung ein Rentenzuschlag in Höhe von 1500 Euro gezahlt werden, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Berichterstatter von Union, SPD, Grünen und Linke, die die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese (SPD) am Mittwoch in Berlin veröffentlichte.

Die unter allen Fraktionen ausgehandelte Regelung passierte den Angaben zufolge bereits vor zwei Wochen das Bundeskabinett. Im Bundestagsplenum muss über die Richtlinie nicht mehr extra abgestimmt werden.

Beitragszeiten Zwar gebe es seit 2002 ein Ghetto-Rentengesetz, erklärte Griese, die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales. Trotzdem sei eine kleine Gruppe ohne Anspruch geblieben, weil die Betroffenen zu geringe Beitragszeiten nachweisen konnten.

Hintergrund sind rentenrechtliche Bestimmungen, die diese Menschen von der Zahlung einer Ghettorente ausschließen, obwohl sie ihnen aufgrund ihres Schicksals zustünde. Es handelt sich dabei vor allem um Roma aus Osteuropa. Den Angaben zufolge sollen 1380 Menschen nun die einmalige Zahlung erhalten.

Über die Neuregelung sollen das Auswärtige Amt und das Bundesamt für zentrale Dienste und Vermögensfragen in mehreren Sprachen auf ihren Websites informieren. Zudem sollen 270 ehemalige Zwangsarbeiter in ihrer Muttersprache angeschrieben werden, die auch noch keine Anerkennungsleistung erhalten haben. 1110 der 1380 Betroffenen hätten diese Entschädigungsleistung in Höhe von 2000 Euro bereits bekommen. epd

Parteien

Umfrage sieht SPD und AfD gleichauf bei 18 Prozent 

Laut ARD ist dies für die AfD der Bestwert in der Sonntagsfrage im »Deutschlandtrend«

 01.06.2023

Fußball

Wegen antisemitischer Aussagen: Sportgericht sperrt Hertha-Vizepräsident für zwei Jahre

Ergün Cakir von Oberligist Hertha 06 darf nach seinen antisemitischen Äußerungen in den kommenden zwei Jahren kein Amt bei seinem Verein bekleiden

 01.06.2023

Zerbst

Gegendenkmal zur »Judensau« enthüllt

Bürgermeister Dittmann (SPD): Die Stele soll ein Ort werden, der zu Diskussionen anregt

von Markus Geiler  01.06.2023 Aktualisiert

Budapest

»Ungarn wird Botschaft nach Jerusalem verlegen«

Israels Außenminister kündigt einen entsprechenden Schritt an, den die ungarische Seite aber (noch) nicht bestätigen wollte

 01.06.2023

Rechtsextremismus

Schuss auf Synagoge Bochum: Festnahme

Ein DNA-Abgleich überführte den Täter

 01.06.2023

Berlin

Felix Klein äußert sich zur Debatte um Claudia Roth

Antisemitismusbeauftragter: Kampf gegen Judenfeindlichkeit im Kulturbetrieb gefordert

 01.06.2023

Hamburg

Noch kein Urteil im Prozess zu Islamischem Zentrum

Laut Verfassungsschutz ist das IZH der verlängerte Arm des iranischen Regimes

von Michael Althaus  01.06.2023

Geschichte

Polens Regierungspartei verunglimpft Opposition mit Auschwitz-Video

Gleichzeitig greift ein polnischer Politiker einen Schoa-Forscher in Warschau an

von Doris Heimann  31.05.2023

Italien

Das Rätsel vom Lago Maggiore

Unter den vier Todesopfern eines Bootsunfalls befinden sich ein früherer Mossad-Agent und italienische Geheimdienstmitarbeiter. Es gibt viele offene Fragen

von Imanuel Marcus  31.05.2023