Berlin

»Gesamtgesellschaftliche Verpflichtung«

Fachgespräch im Bundestag zu »Antisemitismus in Deutschland« Foto: Stefan Kaminski

In Deutschland denken über 16 Millionen Menschen in irgendeiner Weise negativ und vorurteilsbehaftet über Juden oder agieren entsprechend. Auf diese Statistik des Hasses verwies der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, am Mittwochabend bei einer Veranstaltung der Grünen-Bundestagsfraktion in Berlin.

Antisemitismus sei in den vergangenen Jahren auf verheerende Weise wieder sichtbar geworden, er scheine sogar auf dem Vormarsch zu sein. Dabei müsse immer wieder betont werden, so Schuster, dass Antisemitismus keineswegs nur eine Gefahr für Juden sei, sondern ein Angriff auf die gemeinsamen Werte, wie Freiheit, Toleranz und Gleichheit. Insofern sei die Bekämpfung dieses Phänomens auch nur gemeinsam möglich: »Es ist eine gesamtgesellschaftliche Verpflichtung.«

politik Bündnis 90/Die Grünen hatte zu dem Fachgespräch im Bundestag eingeladen, um, wie es hieß, zu erfahren, wie Jüdinnen und Juden Antisemitismus erleben und was sie von der Politik erwarten.

Fraktionschef Anton Hofreiter hatte zuvor bereits in einem Interview mit der Jüdischen Allgemeinen klargestellt, dass der Kampf gegen Judenhass für seine Partei ein zentrales Thema sei: »Der Großteil der Straftaten, über 90 Prozent, wird immer noch aus dem rechtsextremen Lager begangen. Aber diese Zahl darf nicht dazu führen, dass man woanders nicht mehr genau hinschaut.« Es müsse dafür gesorgt werden, dass Antisemitismus nicht nur als Problem der anderen angesehen wird, sagte Hofreiter. »Wir dürfen nicht schweigen, wenn Antisemitismus auch aus der Linken und der linken Mitte kommt.«

gesellschaft Ein vom Bundestag eingesetzter Expertenkreis Antisemitismus hatte bereits 2012 festgestellt, dass latent antisemitische Einstellungen »in erheblichem Umfang« bis in die Mitte der Gesellschaft verankert seien. Ein aktueller Bericht soll in den kommenden Wochen vom Bundesinnenministerium vorgelegt werden. Schuster forderte, die Handlungsempfehlungen nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern auch umzusetzen. Es sei sinnvoll, so der Zentralratspräsident, hierfür einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen.

Am Fachgespräch nahmen unter anderem das Mitglied des Expertenkreises Marina Chernivsky, Bloggerin Juna Grossmann und Sergey Lagodinsky, Repräsentant der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, sowie Volker Beck, Sprecher für Religions- und Migrationspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, teil. ja

Die gesamte Veranstaltung gibt es unter:
www.facebook.com/Gruene.im.Bundestag/videos/10154929626495116/

Frankreich

Israels Regierung verhängt Einreiseverbot für Mélenchon

Israel hat führenden Politikern der linkspopulistischen Partei La France Insoumise (LFI) die Einreise untersagt. Doch auch politische Gegner von Parteichef Jean-Luc Mélenchon sind darüber nicht glücklich

 13.11.2026

Berlin

Autokorso und Lichterzünden - viel Programm zu Chanukka

Anfang Dezember steht Berlin ganz im Zeichen von Chanukka. Die Chabad-Gemeinde plant in der Hauptstadt ein großes Programm. Mit dabei: ein Autokorso und ein Auftritt des Bundeskanzlers

von Daniel Zander  13.11.2026

Steffen Krach, SPD-Spitzenkandidat bei der Abgeordnetenhauswahl 2026

Hannover

Staatsanwaltschaft will Immunität von Steffen Krach aufheben

Seit Steffen Krach im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, ruhen die Ermittlungen gegen ihn. Die Staatsanwaltschaft Hannover hält eine Aufhebung seiner Immunität für nötig, um das Verfahren fortzusetzen

 13.11.2026

Brüssel

Bürgerinitiative setzt EU bei Israel-Sanktionen unter Druck

Mehr als 1,1 Millionen Europäerinnen und Europäer wollen ein Ende der Handelspartnerschaft zwischen Israel und der EU. Nun muss sich die EU-Kommission erklären

 13.11.2026

Atomstreit in der Sackgasse

Iran lehnt Vorschlag für Gespräche zu Atominspektionen ab

Seit den Angriffen auf den Iran dürfen UN-Atomwächter kaum mehr in das Land. Nun hat Teheran auch einen neuen Gesprächsvorschlag abgelehnt. Aus Irans Sicht ist Washington Schuld an der Blockade

 13.11.2026

USA

Trump vergleicht Antisemitismus in den USA mit Nazi-Deutschland 1938

Der US-Präsident ist erstaunt über das Ausmaß religiös motivierter Angriffe und sieht den Beginn der antisemitischen Welle bei seinem Vorgänger Barack Obama

 13.11.2026

Gießen

Pulver aus Drohbrief an Synagoge unbedenklich

Wer den antisemitischen Drohbrief verfasst hat, ist hingegen weiterhin unklar

von Leticia Witte  13.11.2026 Aktualisiert

Internationaler Gerichtshof

Becks Appell an Wadephul: »Deutsche Position zu Völkermordkonvention korrigieren«

Kommende Woche will der Internationale Gerichtshof sein Urteil zu den Völkermord-Vorwürfen gegen die Regierung in Myanmar verkünden. DIG-Präsident Volker Beck befürchtet eine Aufweichung der Standards für laufende Verfahren - und fordert die Bundesregierung auf, sofort zu handeln

von Michael Thaidigsmann  13.11.2026

Brüssel

Clanchef Remmo beim Treffen der Imame in Brüssel

Das Oberhaupt des Berliner Remmo-Clans war einer der Teilnehmer der Konferenz von Imamen im Europäischen Parlament. Beobachtungen von einer nicht ganz alltäglichen Tagung

von Michael Thaidigsmann  12.11.2026