Berlin

BDS-Antrag: Familienministerin Paus würde heute anders abstimmen

Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend Foto: picture alliance / photothek

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) bereut ihre frühere Unterstützung der antisemitischen BDS-Bewegung. Sie sagte dem Nachrichtenmagazin »Der Spiegel«: »Die letzten Jahre haben gezeigt: Ich habe mich geirrt.« Im Jahr 2019 war im Bundestag ein fraktionsübergreifender Antrag beschlossen worden, wonach Projekte, die die BDS-Bewegung unterstützen, nicht mehr gefördert werden sollten.

Paus lehnte den Antrag zusammen mit anderen grünen Abgeordneten ab. Man müsse den »BDS für seine Ablehnung einer Zweistaatenlösung kritisieren«, könne aber nicht alle Beteiligten pauschal als antisemitisch bezeichnen, erklärten Paus und ihre Fraktionskolleginnen und -kollegen. »Damals war meine Hoffnung, dass man zu einer sachlichen Debatte beitragen kann«, sagte sie dem »Spiegel«. Im Nachhinein habe sich das als falsch herausgestellt.

»Wenn ich wieder die Möglichkeit hätte, würde ich mit dem Wissen von heute dem fraktionsübergreifenden Antrag zustimmen.«

Unverbrüchlich an der Seite Israels

Der Beschluss des Bundestages vom 17. Mai 2019 trägt den Titel »Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten - Antisemitismus bekämpfen«. Die Kampagne »Boycott, Divestment and Sanctions« hat zum Ziel, Israel wirtschaftlich, politisch und kulturell zu isolieren.

Paus betonte, sie stehe unverbrüchlich an der Seite Israels. Sie sei im Gespräch mit Jüdinnen und Juden, nehme an Solidaritätskundgebungen teil und habe die Mittel für das Kompetenznetzwerk Antisemitismus erhöht.

»Ich würde mich freuen, wenn sich alle demokratischen Kräfte mit dem auseinandersetzen, was tatsächlich das Problem ist: nämlich einem manifestierten, leider breit verankerten Antisemitismus in Deutschland«, sagte die Ministerin. epd

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