Friedrich Merz bereitet seine erste Reise nach Israel als deutscher Regierungschef vor. Nach Informationen der »Times of Israel« soll der Besuch am 6. und 7. Dezember stattfinden.
Während seines Aufenthalts will Merz Ministerpräsident Benjamin Netanjahu treffen. Besuchen wird er auch Yad Vashem. Für den CDU-Politiker, der seit Mai im Amt ist, ist dies der erste Besuch in Israel. Als Oppositionsführer war er bereits dort.
Das traditionell enge Verhältnis zwischen Berlin und Jerusalem hatte zuletzt unter Druck gestanden. Denn Deutschland hatte im August Teile seiner Rüstungsexporte nach Israel auf Eis gelegt – als Reaktion auf die Entscheidung des israelischen Kabinetts, Gaza-Stadt komplett einzunehmen, um die Hamas zusätzlich unter Druck zu setzen.
Die Geiselkrise ist nicht zuletzt wegen des israelischen Vorgehens in Gaza – in Kombination mit diplomatischen Bemühungen der US-Regierung – inzwischen fast gelöst, die Situation in Gaza allerdings nicht, denn die Hamas will sich nicht entwaffnen lassen und baut ihre Macht wieder aus.
Die Bundesrepublik ist nach den USA der zweitgrößte Waffenlieferant Israels und gilt innerhalb der EU als dessen wichtigster Unterstützer. Auch umgekehrt wird Waffenhandel betrieben. Deutschland kauft das israelische Raketenabwehrsystem »Arrow 3«.
Nach dem jüngsten Waffenstillstand im Gazastreifen steht Berlin nun vor einem Kurswechsel: Die Bundesregierung will den teilweisen Stopp von Waffenlieferungen an Israel noch heute wieder aufheben. im
