Oops, she did it again. Francesca Albanese hat schon wieder Israel in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt. Die UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten Gebiete Palästinas kommentierte am Donnerstag auf X eine Bildcollage, auf der Adolf Hitler und der israelische Premier Benjamin Netanjahu zusammengeschnitten sind, mit dem Satz: »Das ist genau das, was ich heute auch gedacht habe.«
Dass Albanese so denkt – und zwar nicht nur »heute«, sondern vermutlich jeden Tag –, ist eigentlich längst bekannt. Immer wieder setzt die italienische Menschenrechtsanwältin die Handlungen von Militär und Regierung Israels mit denen der Nazis gleich. Stellt die »Nakba«, Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im Zuge eines von arabischen Staaten begonnen Krieges, mit der Schoa, dem Völkermord an sechs Millionen Juden, auf eine Stufe.
Die UN sind mehrheitlich Israel feindlich gesinnt
Für Albanese ist das freilich kein Antisemitismus. Ein Vorwurf, gegen den sie sich vehement verwahrt – und gegen den sie gerne auch mal die Hamas in Schutz nimmt. Denn der 7. Oktober, das größte Massaker an Juden seit der Schoa, sei keineswegs antisemitisch motiviert gewesen, weiß Albanese. Es war einzig und allein eine »Reaktion auf die Unterdrückung durch Israel«, schrieb die UN-Berichterstatterin im Februar auf X.
Nur einmal musste selbst sie zurückrudern: In einem offenen Brief von 2014 hatte sie geschrieben, dass die USA »von der jüdischen Lobby unterworfen« seien. Eine unglückliche Wortwahl, gestand sie später zu, besser wäre »Israel-Lobby« gewesen.
Nach Albaneses neuester Einordnung Israels in die Riege der schlimmsten Verbrecher-Regime der Menschheitsgeschichte stellt sich erneut die Frage, ob sie wirklich die Richtige für ihren Job ist. Laut Verhaltenskodex müssen die Sonderberichterstatter nämlich neutral sein. Albanese aber ist eine israelfeindliche Aktivistin.
Nun sind die Vereinten Nationen jedoch nicht viel besser als die Summe ihrer Mitgliedsstaaten – und die sind in ihrer Mehrheit Israel feindlich gesinnt. Das gilt ganz besonders für das Gremium, das Albanese 2022 in ihr Amt gehoben hat. Der UN-Menschenrechtsrat hat seit seinem Bestehen Israel häufiger in Resolutionen verurteilt als alle anderen Länder der Erde zusammen. Das Vorurteil gegen den jüdischen Staat dürfte hier kein Hindernis für eine Ernennung zur Sonderberichterstatterin sein, sondern die Voraussetzung.
Forderungen nach Albaneses Entlassung sind aussichtslos
So richtig nun die Forderungen sind, Albanese endlich zu entlassen, so aussichtslos wirken sie angesichts der Kräfteverhältnisse in der UN. Es ist unwahrscheinlich, dass ihr ausgerechnet diese neueste Nazi-Israel-Gleichsetzung zum Verhängnis wird. Im Umfeld der Vereinten Nationen ist sie von Gleichgesinnten umgeben. Auch der Urheber der Hitler-Collage gibt in seinem X-Profil an, früher einmal für die UN gearbeitet zu haben.
In Deutschland richten viele ihren Blick jetzt auf das Auswärtige Amt: Annalena Baerbock müsse den Druck auf den UN-Menschenrechtsrat erhöhen. Bisher kam weder von ihr noch ihrem Ministerium eine aktuelle Stellungnahme zu Albanese. Ohne Frage würde es der grünen Ministerin gut zu Gesicht stehen, noch einmal deutlich zu machen, wie wenig eine israelhassende UN-Berichterstatterin den Wünschen der Bundesregierung entspricht. Doch würde das ein vorzeitiges Ende von Albaneses Amtszeit bewirken können? Wohl kaum.
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