Kabinettsausschuss

Felix Klein: Wirksame Maßnahmen auf den Weg gebracht

Bundesregierung will zwischen 2021 und 2024 insgesamt über eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen

 25.11.2020 13:51 Uhr

Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus Foto: Gregor Zielke

Bundesregierung will zwischen 2021 und 2024 insgesamt über eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen

 25.11.2020 13:51 Uhr

Mit ihren Vorhaben zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus bringt die Bundesregierung nach Einschätzung des Antisemitismusbeauftragten Felix Klein wirksame Maßnahmen auf den Weg.

Neben einigen Projekten, die er selbst angeschoben habe, sei Antisemitismus auch in vielen anderen Handlungsfeldern berücksichtigt, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin. Klein selbst gehört dem von der Bundesregierung eingerichteten Kabinettsausschuss zu dem Thema zwar nicht an, nimmt aber als ständiger Gast an dessen Sitzungen teil.

Fundament Einige im Kampf gegen Antisemitismus erprobte Maßnahmen sollten nun auch gegen Rassismus zum Einsatz kommen. »Antisemitismus und Rassismus bilden das ideologische Fundament des Rechtsextremismus. Sie bedrohen zunehmend unsere Demokratie und unseren Zusammenhalt«, sagte Klein. Das zeigten nicht nur die Attentate von Halle und Hanau. »Auch die zunehmend grenzüberschreitenden und gewalttätigen Proteste gegen die Infektionsschutzmaßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie schaden unserer demokratischen Kultur mit judenfeindlichen Verschwörungsmythen.«

Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus hatte am Mittwoch ein Papier mit insgesamt 89 Vorhaben angenommen. In der kommenden Woche soll er noch vom Kabinett als Ganzes angenommen werden.

Für die Umsetzung der Vorhaben will die Bundesregierung zwischen 2021 und 2024 insgesamt mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Falls der Haushaltsausschuss zustimmt, sollen noch weitere 150 Millionen Euro hinzukommen. dpa

Schleswig-Holstein

Beauftragter für Antisemitismus in der Kritik

Gerhard Ulrich wird vorgeworfen, in der Vergangenheit einseitig gegen Israel Stellung bezogen und sich dabei antijüdischer Vorurteile bedient zu haben. Vertreter der jüdischen Gemeinde stellen sich hinter ihn

von Joshua Schultheis  02.12.2022

Karlsruhe

Bundesanwaltschaft will zu Synagogen-Anschlägen ermitteln

Der konkrete Grund, warum die Karlsruher Ermittler den Fall übernehmen wollen, blieb zunächst offen

 02.12.2022

Sachsen

»Als Richter nicht mehr tragbar«

Urteil des Leipziger Dienstgerichts zu dem als rechtsextrem eingestuften früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier

 02.12.2022

New York

UN-Vollversammlung für »Nakba«-Gedenkfeier

Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen bezeichnete den Beschluss als »beschämend«

 01.12.2022

Nordrhein-Westfalen

Polizeipräsenz vor jüdischen Einrichtungen erhöht

Innenministerium: »Aufgrund der Gesamtentwicklung« Schutzmaßnahmen »landesweit angepasst«

 01.12.2022

Einspruch

Teil der Erinnerungskultur

Alexander Friedman sieht Putins Krieg gegen die Ukraine als Fortsetzung des Holodomor

von Alexander Friedman  01.12.2022

RIAS Sachsen-Anhalt

Meldestelle dokumentiert antisemitische Vorfälle

Arbeit der Einrichtung im Beisein von Ministerpräsident Reiner Haseloff der Öffentlichkeit vorgestellt

 30.11.2022

Antisemitismus

Nationale Strategie beschlossen

Zentralratspräsident Josef Schuster äußerte sich in einer ersten Reaktion positiv

von Michael Thaidigsmann  30.11.2022 Aktualisiert

Nach Schüssen auf Rabbinerhaus

NRW-Beauftragte besucht Alte Synagoge Essen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ruft zu gesamtgesellschaftlichem Engagement gegen Judenfeindlichkeit auf

 30.11.2022