Kabinettsausschuss

Felix Klein: Wirksame Maßnahmen auf den Weg gebracht

Bundesregierung will zwischen 2021 und 2024 insgesamt über eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen

 25.11.2020 13:51 Uhr

Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus Foto: Gregor Zielke

Bundesregierung will zwischen 2021 und 2024 insgesamt über eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen

 25.11.2020 13:51 Uhr

Mit ihren Vorhaben zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus bringt die Bundesregierung nach Einschätzung des Antisemitismusbeauftragten Felix Klein wirksame Maßnahmen auf den Weg.

Neben einigen Projekten, die er selbst angeschoben habe, sei Antisemitismus auch in vielen anderen Handlungsfeldern berücksichtigt, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin. Klein selbst gehört dem von der Bundesregierung eingerichteten Kabinettsausschuss zu dem Thema zwar nicht an, nimmt aber als ständiger Gast an dessen Sitzungen teil.

Fundament Einige im Kampf gegen Antisemitismus erprobte Maßnahmen sollten nun auch gegen Rassismus zum Einsatz kommen. »Antisemitismus und Rassismus bilden das ideologische Fundament des Rechtsextremismus. Sie bedrohen zunehmend unsere Demokratie und unseren Zusammenhalt«, sagte Klein. Das zeigten nicht nur die Attentate von Halle und Hanau. »Auch die zunehmend grenzüberschreitenden und gewalttätigen Proteste gegen die Infektionsschutzmaßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie schaden unserer demokratischen Kultur mit judenfeindlichen Verschwörungsmythen.«

Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus hatte am Mittwoch ein Papier mit insgesamt 89 Vorhaben angenommen. In der kommenden Woche soll er noch vom Kabinett als Ganzes angenommen werden.

Für die Umsetzung der Vorhaben will die Bundesregierung zwischen 2021 und 2024 insgesamt mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Falls der Haushaltsausschuss zustimmt, sollen noch weitere 150 Millionen Euro hinzukommen. dpa

Nahost

Habeck: Israel muss »sich an das Völkerrecht halten«

Der Vizekanzler betont: Die Terrororganisation Hamas könnte den Krieg in Gaza sofort beenden, wenn sie ihre Waffen niederlegen würde

 25.05.2024

Judenhass

Jüdische Gemeinde Heidelberg geschockt über Angriffspläne auf Beter der Synagoge

Ziel der Festgenommenen sei es gewesen, Besucher der Synagoge zu töten und sich anschließend von Einsatzkräften erschießen zu lassen

 24.05.2024

In eigener Sache

Ricarda-Huch-Preis für Philipp Peyman Engel

Der Chefredakteur dieser Zeitung erhält für sein Engagement gegen Antisemitismus den Preis der Stadt Darmstadt

 24.05.2024

Berlin

Scholz: Deutschland plant keine Anerkennung »Palästinas« als Staat

Auch kommentiert der Kanzler die Haftbefehle des IStGH gegen israelische Spitzenpolitiker

 24.05.2024

Den Haag

Gerichtshof verlangt Stopp von Israels Anti-Terror-Offensive in Rafah

Das höchste UN-Gericht gab seinem Antrag auf einstweilige Anordnungen an Israel weitgehend statt

von Michael Thaidigsmann  24.05.2024

Rassismus

Die Hintergründe zu den »Prosecco-Nazis« auf Sylt

Auf Sylt treffen sich die Reichen und Schönen, grölende Rechtsextremisten verbindet man mit der Insel eigentlich nicht. Ein Partyvideo ändert alles

von Sophia Weimar  24.05.2024

Berlin

25 Anzeigen nach Räumung von besetzter Humboldt-Universität

169 Menschen sind am Donnerstagabend kurzzeitig festgenommen worden

 24.05.2024

Baden-Württemberg

Messerangriff auf Synagogen-Besucher geplant: Deutsch-Türke in Haft

Der 18-Jährige wollte Juden töten und sich dann von der Polizei erschießen lassen

von Nico Pointner  24.05.2024

Berlin

Zentralrat der Juden: Hinter Protest an Unis steckt Hass auf Israel

Schuster betont, dass jüdische Studierende und Lehrende vor diesen Aktivisten nicht mehr sicher sind

 24.05.2024