Internet

Felix Klein unterstützt Entwurf für mehr Jugendschutz

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Foto: imago/epd

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt eine Gesetzesinitiative zur Verbesserung des Jugendschutzes im Internet. »Viele der Phänomene, gegen die die Novellierung endlich eine Handhabe liefert, sind auch antisemitisch. Das ist unerträglich und dagegen muss endlich konsequent vorgegangen werden«, sagte Klein der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

Er rief auch die Länder auf, dabei mit dem Bund an einem Strang zu ziehen. »Der Bund hat mit dem Entwurf zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes einen wichtigen und tragfähigen Ansatz vorgelegt, mit dem den aktuellen Herausforderungen des Kinder- und Jugendmedienschutzes im Inland und erstmals auch im Ausland endlich effektiv begegnet werden soll.«

hetze Die vom Bundesjugendministerium auf den Weg gebrachte Vorlage ziele vor allem auf Risiken, die sich durch Interaktionen im Internet ergäben, erklärte Klein. Zu den Risiken zählten Hass und Hetze, Ansprache mit dem Ziel der Radikalisierung, Verleumdung, Belästigung, Bedrängung und Nötigung von Kindern und Jugendlichen über das Internet, sogenanntes Cyber-Grooming und Cyber-Mobbing. Oft nutzten Täter Dienste wie Chat-Foren, die aus dem Ausland betrieben würden.

»Verfolgt werden sollen also nicht einzelne Inhalte, sondern es soll dafür gesorgt werden, dass die Dienstanbieter die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Nutzung durch Kinder und Jugendliche sicherer und gefahrloser wird«, betonte Klein. Beispielsweise sollten Chats so voreingestellt sein, dass nicht jeder Kinder und Jugendliche ungehindert ansprechen könne.

Kinder und Jugendliche, die im Internet mit Belästigung, Hass und Hetze konfrontiert sind, sollen den Angaben zufolge schnell und niedrigschwellig Hilfsangebote und Beratung erhalten sowie die Vorfälle melden können. Um die Einhaltung dieser Pflichten zu überwachen, sieht der Entwurf die Zuständigkeit der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz vor, die aus der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien weiterentwickelt werden soll.  kna

USA

FBI-Direktor zieht Zorn Trumps wegen Antifa-Einschätzung auf sich

Antifaschismus sei eine Ideologie und keine Organisation, erklärt der Chef der Bundespolizei in einer Kongressanhörung

 18.09.2020

UN

Immer wieder (nur) Israel

Die Vereinten Nationen verurteilen Israel wegen angeblicher Verletzung der Rechte palästinensischer Frauen

 18.09.2020

Sicherheit

Bundesregierung unterstützt den Schutz jüdischer Einrichtungen mit 22 Millionen Euro

Zentralratspräsident Josef Schuster: »Für jüdische Gemeinden stellen die Ausgaben für Sicherheit häufig eine erhebliche finanzielle Belastung dar«

 17.09.2020

NRW

Minister Reul: Ausmaß rechtsextremer Chatgruppen nicht absehbar

Nach der Entdeckung fünf rechtsextremer Chatgruppen laufen die Ermittlungen auf Hochtouren

 17.09.2020

Jubiläum

70 Jahre in 60 Minuten

Beim Festakt in Berlin würdigten Angela Merkel und Josef Schuster die Erfolge des Zentralrats

von Ayala Goldmann  17.09.2020

Washington

Mehr als ein Vertrag

Mit dem Friedensabkommen zwischen Israel und den Emiraten sowie Bahrain beginnt in Nahost eine neue Ära

von Ralf Balke  17.09.2020

Einspruch

Keine faulen Ausreden mehr!

Uwe Becker plädiert dafür, dass die EU die Palästinenser an den Verhandlungstisch zwingt

von Uwe Becker  17.09.2020

Lüneburg

Tafel wird um Völkermord ergänzt

Einigung im Prozess um Wehrmachts-Denkmal erzielt

 17.09.2020

Rosch Haschana

Schutz und Stärke

Grußbotschaft zum neuen Jahr von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

 17.09.2020