Antisemitismus

Felix Klein für Verbot des gelben Sterns auf Demos

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Foto: imago/epd

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert Städte und Kommunen auf, bei Demonstrationen das Tragen eines gelben Sterns zu untersagen. »Wenn Menschen sich auf Demonstrationen sogenannte Judensterne anheften und damit Vergleiche ziehen, die den Holocaust relativieren, sollte dagegen mit den Möglichkeiten des Ordnungsrechts vorgegangen werden«, sagte Klein dem »Tagesspiegel« (Freitag).

Auf Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen hatten Teilnehmer wiederholt einen gelben Stern mit der Aufschrift »Ungeimpft« getragen und damit ihre Situation mit der Verfolgung von Juden in der Zeit des Nationalsozialismus gleichgesetzt. Klein verwies auf die Stadt München, die in den Auflagen für die Kundgebungen das Tragen eines gelben Sterns verboten hatte. Er hoffe, dass sich weitere Städte dem Beispiel Münchens anschließen, sagte er.

höchststand Klein nannte den neuen Höchststand von mehr als 2300 antisemitischen Straftaten im vergangenem Jahr erschreckend, aber nicht verwunderlich. In Zeiten der Krise seien Menschen offener für irrationale Erklärungsmuster, dazu zählen auch antisemitische Stereotypen.

Neu sei, dass Gruppen, die bislang kaum oder nie etwas miteinander zu tun hatten, jetzt auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen oder im Netz gemeinsame Sache machten. Der Antisemitismus sei dabei der Kitt, der die sehr unterschiedlichen Gruppen zusammenhalte. »Natürlich sind nicht alle Gegner der Corona-Maßnahmen Antisemiten. Aber Menschen, die von sich selbst behaupten, sie stünden in der Mitte der Gesellschaft, lassen es zu, dass Antisemiten die Proteste kapern.« epd

Querfurt

AfD-Politiker verteidigt russische Armeetasse im Büro

Der AfD-Politiker Tillschneider empfängt einen Journalisten in seinem Wahlkreisbüro. Dort gerät eine Tasse mit rotem Stern in den Blick. Der Politiker will eine Veröffentlichung verhindern? Warum?

 30.08.2026

Förderung

Prien: Hohe Beteiligung bei »Demokratie leben!«

Für den Umbau des Förderprogramms hat die Familienministerin viel Kritik eingesteckt. Doch die CDU-Politikerin sieht sich bestätigt. Zugleich sagt sie: »Ich habe verstanden«

 30.08.2026

Iran-Krieg

Chamenei wirbt für gemeinsame Front gegen USA und Israel

Irans oberster Führer fordert die muslimischen Staaten auf, sich gegen die USA und Israel zu verbünden. Dazu wendet er sich mit einer seltenen Nachricht an die Öffentlichkeit

 30.08.2026

Berlin

Insa-Umfrage: AfD in Sonntagsfrage weiter vorn

Stünde jetzt eine Bundestagswahl an, entschiede sich nur knapp jeder dritte Wähler für eine der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD. Vorn liegt unverändert eine andere politische Kraft

 30.08.2026

Ina Czyborra

Berlin

Kein Antisemitismusbeauftragter vor der Abgeordnetenhauswahl

Das Auswahlverfahren für eine Ansprechperson an Hochschulen der Bundeshauptstadt ist vorerst gescheitert

 28.08.2026

Birmingham

Ermittlungen gegen früheren Polizeichef wegen Ausschluss israelischer Fußballfans

Der Ausschluss von Anhängern des israelischen Fußballclubs Maccabi Tel Aviv bei dessen Auswärtsspiel im November vergangenen Jahres in Großbritannien hat ein Nachspiel

 28.08.2026

Interim

Christoph de Vries übernimmt zeitweise Amt von Felix Klein

Der langjährige Antisemitismusbeauftragte Felix Klein wechselt als deutscher Vertreter zur OECD nach Paris. Bis seine Nachfolge geklärt ist, übernimmt der Parlamentarische Staatssekretär seine Aufgaben

von Anna Mertens  28.08.2026

Social Media

Prozess: Mark Zuckerbergs Meta will knapp 17 Milliarden Dollar zahlen

Das historische Verfahren zwischen Tech-Gigant Meta und fast allen US-Bundesstaaten gilt rechtlich nur für die USA. Doch es könnte auch globale Auswirkungen haben

 28.08.2026

Vereinte Nationen

Generalsekretär Guterres: UN-Sonderberichterstatter »völlig außer Kontrolle« in Bezug auf Israel

Der scheidende UN-Generalsekretär António Guterres hat die extreme Einseitigkeit einiger UN-Sonderberichterstatter bezüglich des jüdischen Staates eingeräumt. Eine allgemeine Voreingenommenheit der UNO gegenüber Israel sieht er aber nicht

 28.08.2026