Die Verhandlungen der UN-Vetomächte plus Deutschland mit Iran über sein Atomprogramm sind unterbrochen. Doch könnte es bald, womöglich noch diesen Monat, zu einer Einigung kommen. Offenbar will sich der Westen mit schwachen Zugeständnissen Teherans zufrieden geben – wie dem, seine Urananreicherung nur zu reduzieren, statt sie zu beenden.
Dem iranischen Regime bliebe so aber der Schritt in die Nuklearbewaffnung weiter offen. Hat es doch mitnichten die Absicht, seine atomaren Ambitionen ganz aufzugeben. Allenfalls ist es bereit, sie zwecks Erleichterung des Sanktionsdrucks, der Irans Wirtschaft schwer zusetzt, vorerst zu drosseln.
frankreich Nur Frankreichs Widerstand ist es offenbar zu verdanken, dass Iran nicht schon vergangenes Wochenende in Genf eine Lockerung der Sanktionen ohne substanzielle Gegenleistung gewährt wurde. Die USA haben jüngst im Fall Syrien bewiesen, dass auf ihren Willen, Aggression in die Schranken zu weisen, kein Verlass mehr ist. Für ein im Ergebnis zweifelhaftes Abkommen zur Beseitigung der Chemiewaffen des Assad-Regimes hat US-Präsident Obama diesem faktisch die Lizenz erteilt, sein Massaker am eigenen Volk »konventionell« fortzusetzen.
Jetzt will er auch Assads Sponsor Iran vom Haken lassen. Dahinter steckt die fatale Illusion, Teheran werde sich aus Dank zum kooperativen Friedenspartner wandeln. Doch das iranische Regime hat sich unter dem neuen Präsidenten Rohani um keinen Deut geändert. Seine Unterdrückungspraxis im Inneren geht ebenso unvermindert weiter wie seine terroristische Politik nach Außen.
Für Israel schwindet indessen die Chance, Irans Atomrüstung im Alleingang zu stoppen. Hoffen muss es ausgerechnet auf die arabischen Mächte, die von der amerikanisch-iranischen Annäherung alarmiert sind. Je mehr sie ihren Konflikt mit Teheran verschärfen, desto mehr ist dieses fürs erste von seinem Hauptziel abgelenkt, den jüdischen Staat zu vernichten.
Der Autor ist Politischer Korrespondent der »Welt« und »Welt am Sonntag«.
