Ermittlungen gegen Zuckerberg

Facebook weist Vorwürfe zurück

Foto: dpa

Die Staatsanwaltschaft I in München hat nach der Anzeige eines Rechtsanwalts wegen Hasskommentaren ein Ermittlungsverfahren gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg angelegt.

In der Anzeige werden Zuckerberg und andere eines strafrechtlich relevanten Verhaltens beschuldigt, erklärte eine Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft am Freitag und bestätigte damit einen »Spiegel«-Bericht. Facebook wies die Vorwürfe zurück.

Dem »Spiegel« zufolge wirft der Rechtsanwalt in seiner Anzeige Facebook-Managern vor, in dem sozialen Netzwerk Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden.

Strafrecht Die Justizsprecherin erklärte, es werde nun geprüft, ob die Staatsanwaltschaft München I zuständig sei und ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliege. Außerdem müsse eine Überprüfung klären, ob deutsches Strafrecht angewendet werden dürfe.

Facebook erklärte, die Anschuldigungen entbehrten jeglicher Grundlage. Es habe keine Verletzung deutschen Rechts durch das soziale Netzwerk oder dessen Mitarbeiter stattgefunden, erklärte ein Facebook-Sprecher auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). »Facebook ist kein Ort für Hass. Wir arbeiten eng mit unseren Partnern daran, Hassrede zu bekämpfen und Counterspeech zu fördern«, schrieb der Sprecher.

Bereits vor einem Jahr lagen bei der Staatsanwaltschaft Hamburg Anzeigen gegen Facebook-Manager wegen Beihilfe zu Volksverhetzung vor. Die Ermittlungen wurden eingestellt.

Erst kürzlich drohte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) denBetreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke mit einer neuen EU-Richtlinie, um Hasskriminalität im Netz besser verhindern und verfolgen zu können. Insgesamt löschten die Unternehmen Hasskommentare und andere kritische Inhalte noch immer viel zu wenig und zu langsam, sagte Maas dem »RedaktionsNetzwerk Deutschland« Ende Oktober. epd

Berlin

Linke-Fraktion berät über Ausschluss von Vanessa Emde

Die umstrittene Berliner Abgeordnete will ihr Mandat behalten – die Linke-Fraktion diskutiert die nächsten Schritte. Wie geht es weiter?

 17.11.2026

Washington D.C./Atlanta

US-Geheimdienst warnt vor möglichen iranischen Anschlagsplänen mit »schmutziger Bombe«

Die von Nachrichtendiensten erfassten Planungen sollen bereits konkrete Orte und mögliche Ziele für entsprechende Attacken beinhalten

 17.11.2026

El-Irschad e.V.

Hisbollah-naher Verein verboten – Durchsuchungen in Berlin

Was wirft Innensenatorin Iris Spranger (SPD) der Organisation konkret vor?

 17.11.2026

Gemeinsames Signal

»Anstoß gegen Antisemitismus«

Vor dem Klassiker Deutschland-Niederlande stellte der Zentralrat mit dem Bundesfamilienministerium und dem DFB Handlungsempfehlungen für den Fußball vor

von Detlef David Kauschke  17.11.2026

Sport

Kartenset soll Tipps im Umgang mit Judenhass im Fußball geben

Was tun bei Antisemitismus im Fußballverein, im Stadion oder beim Jugendtraining? Ein neues Kartenset gibt ab sofort 30 Empfehlungen für Spieler, Fans und Vereine. Ums Gewinnen geht es bei dem Kartenset nicht

von Daniel Zander  16.11.2026

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 16.11.2026

Kommentar

Frankreichs Juden in der Zwickmühle

Über zwei Drittel der französischen Juden erwägen auszuwandern, sollte der israelfeindliche Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon Präsident werden

von Simone Rodan  16.11.2026

Rechtsextremismus

Beratungsstellen: 60 Prozent weniger Fördergelder

Der Bundesverband Mobile Beratung muss im kommenden Jahr mit deutlich weniger Fördermitteln auskommen. Dadurch könnten bundesweite Analysen und Informationsangebote zur extremen Rechten wegfallen

 16.11.2026

Erfurt

Verfassungsschutz registriert mehr Rechtsextremisten in Thüringen

Thüringens Verfassungsschutz hebt in seinem am Montag vorgestellten Jahresbericht insbesondere die Gefahren durch Angriffe fremder staatlicher Akteure und Rechtsextremisten hervor

von Matthias Thüsing  16.11.2026