Ermittlungen gegen Zuckerberg

Facebook weist Vorwürfe zurück

Foto: dpa

Die Staatsanwaltschaft I in München hat nach der Anzeige eines Rechtsanwalts wegen Hasskommentaren ein Ermittlungsverfahren gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg angelegt.

In der Anzeige werden Zuckerberg und andere eines strafrechtlich relevanten Verhaltens beschuldigt, erklärte eine Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft am Freitag und bestätigte damit einen »Spiegel«-Bericht. Facebook wies die Vorwürfe zurück.

Dem »Spiegel« zufolge wirft der Rechtsanwalt in seiner Anzeige Facebook-Managern vor, in dem sozialen Netzwerk Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden.

Strafrecht Die Justizsprecherin erklärte, es werde nun geprüft, ob die Staatsanwaltschaft München I zuständig sei und ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliege. Außerdem müsse eine Überprüfung klären, ob deutsches Strafrecht angewendet werden dürfe.

Facebook erklärte, die Anschuldigungen entbehrten jeglicher Grundlage. Es habe keine Verletzung deutschen Rechts durch das soziale Netzwerk oder dessen Mitarbeiter stattgefunden, erklärte ein Facebook-Sprecher auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). »Facebook ist kein Ort für Hass. Wir arbeiten eng mit unseren Partnern daran, Hassrede zu bekämpfen und Counterspeech zu fördern«, schrieb der Sprecher.

Bereits vor einem Jahr lagen bei der Staatsanwaltschaft Hamburg Anzeigen gegen Facebook-Manager wegen Beihilfe zu Volksverhetzung vor. Die Ermittlungen wurden eingestellt.

Erst kürzlich drohte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) denBetreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke mit einer neuen EU-Richtlinie, um Hasskriminalität im Netz besser verhindern und verfolgen zu können. Insgesamt löschten die Unternehmen Hasskommentare und andere kritische Inhalte noch immer viel zu wenig und zu langsam, sagte Maas dem »RedaktionsNetzwerk Deutschland« Ende Oktober. epd

Dresden

Jüdischer Landesverband Sachsen bekommt »Wander-Tora«

Sachsen feiert 2026 das »Jahr der jüdischen Kultur«. Zahlreiche Veranstaltungen stehen auf dem Programm. In Dresden fand nun eine besondere Zeremonie in der Staatskanzlei statt

 16.11.2026

Beirut

Unifil-Ende im Libanon: Was bleibt vom deutschen Marine-Einsatz?

Ende des Jahres läuft das Unifil-Mandat aus. Die Deutsche Marine verlässt die Küste des Libanon. Wie geht es für das Land weiter? Ein Besuch an Bord der Fregatte »Baden-Württemberg«

von Amira Rajab  16.11.2026

Berlin/Magdeburg

Gründungsmitglieder des BSW fordern Distanz zur AfD

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat das BSW mehrfach mit der AfD gestimmt. In den Reihen der Wagenknecht-Partei wächst die Sorge vor einem Ruck nach rechts

 16.11.2026

Washington D.C.

Wegen iranischer Morddrohungen: Trump-Minister leben auf Militärbasen

Während ein dritter US-Flugzeugträger im Nahen Osten eingetroffen ist, verschärft die US-Regierung ihre Sicherheitsmaßnahmen. Selbst Außenminister Rubio und Verteidigungsminister Hegseth wohnen in Kasernen

 16.11.2026

Amerikanische Marine

Berichte: Dritter US-Flugzeugträger erreicht Nahen Osten

Die »USS Theodore Roosevelt« befindet sich nun im Zuständigkeitsgebiet des US-Regionalkommandos Centcom

 16.11.2026

Spanien

Offenbar war sie zum Äußersten bereit

Bei der Durchsuchung der Wohnung einer 24-jährigen spanischen Neonazi-Aktivistin fand die Polizei auch mehrere Waffen. Seit Jahren steht Isabel Medina Peralta im Visier der Ermittler

von Michael Thaidigsmann  15.11.2026

Nürnberg

Volker Beck bleibt DIG-Präsident, Martin Hikel ist Vize

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat bei ihrer Hauptversammlung ihren bisherigen Präsidenten im Amt bestätigt. Zudem verabschiedete die Organisation eine »Nürnberger Erklärung«

 15.11.2026 Aktualisiert

Kommentar

Der Fan-Boy der Autokraten

Mit seinen verharmlosenden wie auch wirren Thesen zum Antisemitismus der Mullahs sorgt der »Berliner Zeitung«-Autor Florian Warweg für Irritationen. Dahinter steckt aber eine klare Agenda

von Ralf Balke  15.11.2026

Extremismus

Nach muslimischer Kritik: Bremen beendet Kampagne gegen Islamismus

Innensenatorin Eva Högl (SPD) bedauert die jüngste Initiative des Bremer Verfassungsschutzes gegen islamistische Umtriebe: Die Warnung auf einem Plakat habe viele Muslime im Land tief getroffen Die Veröffentlichung des Motivs werde beendet

 15.11.2026