Ermittlungen gegen Zuckerberg

Facebook weist Vorwürfe zurück

Foto: dpa

Die Staatsanwaltschaft I in München hat nach der Anzeige eines Rechtsanwalts wegen Hasskommentaren ein Ermittlungsverfahren gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg angelegt.

In der Anzeige werden Zuckerberg und andere eines strafrechtlich relevanten Verhaltens beschuldigt, erklärte eine Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft am Freitag und bestätigte damit einen »Spiegel«-Bericht. Facebook wies die Vorwürfe zurück.

Dem »Spiegel« zufolge wirft der Rechtsanwalt in seiner Anzeige Facebook-Managern vor, in dem sozialen Netzwerk Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden.

Strafrecht Die Justizsprecherin erklärte, es werde nun geprüft, ob die Staatsanwaltschaft München I zuständig sei und ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliege. Außerdem müsse eine Überprüfung klären, ob deutsches Strafrecht angewendet werden dürfe.

Facebook erklärte, die Anschuldigungen entbehrten jeglicher Grundlage. Es habe keine Verletzung deutschen Rechts durch das soziale Netzwerk oder dessen Mitarbeiter stattgefunden, erklärte ein Facebook-Sprecher auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). »Facebook ist kein Ort für Hass. Wir arbeiten eng mit unseren Partnern daran, Hassrede zu bekämpfen und Counterspeech zu fördern«, schrieb der Sprecher.

Bereits vor einem Jahr lagen bei der Staatsanwaltschaft Hamburg Anzeigen gegen Facebook-Manager wegen Beihilfe zu Volksverhetzung vor. Die Ermittlungen wurden eingestellt.

Erst kürzlich drohte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) denBetreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke mit einer neuen EU-Richtlinie, um Hasskriminalität im Netz besser verhindern und verfolgen zu können. Insgesamt löschten die Unternehmen Hasskommentare und andere kritische Inhalte noch immer viel zu wenig und zu langsam, sagte Maas dem »RedaktionsNetzwerk Deutschland« Ende Oktober. epd

»Allee der Gerechten«, Yad Vashem

Berlin

Ehrung von Mutter und Tochter als »Gerechte unter den Völkern«

Seit 1963 ehrt Yad Vashem nicht-jüdische Menschen, die in der Nazizeit Juden gerettet haben. Nun wird unter anderem Ursula Heuss gewürdigt, die mit dem Sohn von Theodor Heuss verheiratet war

 18.11.2026

Jena

Forschungsprojekt: AfD will deutsche Geschichte umdeuten

Laut einem Forschungsprojekt versuchen rechtsextreme Akteure in Deutschland immer stärker, historische Fakten in ihrem Sinne umzudeuten. Geschichte solle genutzt werden, um eine nationale Identität zu stiften

 18.11.2026

Straße von Hormus

Wadephul: Iran soll Verhandlungsbereitschaft zeigen

Die Meerenge ist ein Druckmittel Teherans – und wichtig für Öltransporte in die ganze Welt. Was fordert der Bundesaußenminister vom Mullah-Regime?

 18.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  18.11.2026

Nahost

Iran und Huthi greifen Ziele in der Golfregion an

In Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait kam es zu Attacken mit Marschflugkörpern und anderen Waffen

 18.11.2026

New York

NS-Raubkunst? Einigung vor Van-Gogh-Auktion

Ein berühmtes Van-Gogh-Bild könnte für eine Rekordsumme versteigert werden. Doch Eigentümerwechsel des Bildes in der Nazi-Zeit sorgten im Voraus für Kontroversen

 18.11.2026

Reza Pahlavi

Atomprogramm

Reza Pahlavi verlangt entschlossenes Vorgehen gegen Iran

Bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit Israels Präsident Isaac Herzog warnt der Schah-Sohn vor den nuklearen Ambitionen des Mullah-Regimes

 18.11.2026

USA

Rubio beschwichtigt nach Berichten über iranische Anschlagspläne

»Ich glaube nicht, dass eine unmittelbare Bedrohung besteht«, sagt der amerikanische Außenminister

 18.11.2026

Kiew/Jerusalem

Ukraine nutzt offenbar israelisch-italienische Alternative zu Starlink

Die Hintergründe

 18.11.2026