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Facebook, Brief, Kunsthochschule

Das soziale Netzwerk Facebook Foto: imago images/Hans Lucas

Facebook verbannt Schoa-Leugnung
Facebook verbietet in seinem Dienst nach einer jahrelangen Debatte weltweit die Holocaust-Leugnung. Firmengründer und -chef Mark Zuckerberg verwies zur Begründung auf eine Zunahme des Antisemitismus. Die Abwägung zwischen Redefreiheit und dem Schaden durch die Leugnung oder Verharmlosung des Völkermords an Juden durch die Nationalsozialisten habe ihm zu schaffen gemacht, räumte Zuckerberg in einem Facebook-Eintrag am Montag ein. »Beim aktuellen Zustand der Welt« halte er ein Verbot aber für die richtige Entscheidung. Facebook schränkte zugleich ein, dass die Durchsetzung der neuen Regel »nicht von heute auf morgen« erfolgen könne. »Es gibt eine ganze Reihe von Inhalten, die gegen die neuen Richtlinien verstoßen, und es wird Zeit in Anspruch nehmen, um die zuständigen Teams zu schulen und unsere Systeme anzupassen«, hieß es in einem Blogeintrag. dpa/ja

Brief gegen Hetze
21 Europaabgeordnete haben in einem Brief eine fünfprozentige Kürzung von EU-Finanzhilfen für die Palästinenser gefordert, solange es in Schulbüchern weiterhin antiisraelische und volksverhetzende Inhalte gibt. In dem Schreiben an den EU-Chefdiplomaten Josep Borrell und den zuständigen Kommissar für Nachbarschaftspolitik, Olivér Várhelyi, schrieben Mitglieder der parteiübergreifenden Initiative »Transatlantische Freunde Israels« des American Jewish Committee (AJC) am Mittwoch vergangener Woche, die Schulbücher würden von palästinensischen Beamten verfasst und von Lehrern gelehrt, deren Gehälter von der EU mitfinanziert würden. Sie verstießen gegen die »UNESCO-Standards für Frieden, Toleranz und Koexistenz in der Schulbildung«, so die Abgeordneten in ihrem Brief. Kritik übten sie zudem am Georg-Eckert-Institut, einer in Deutschland ansässigen Organisation, die 2019 von der Europäischen Kommission mit der Überprüfung der Lehrpläne der Palästinensischen Autonomiebehörde beauftragt wurde. Man sei, heißt es in dem Schreiben an Borrell und Várhelyi, »zutiefst beunruhigt über Berichte«, nach denen das Institut jüngst einen Zwischenbericht vorgelegt hat, der »eklatante Fehler« enthalte. Zum Teil habe das Eckert-Institut die falschen Bücher analysiert. Die Gutachter schrieben die von Israel in Auftrag gegebenen arabischen Schulbücher, die in Jerusalemer Schulen verwendet werden, der Palästinensischen Autonomiebehörde zu – und lobten dann Ramallah für angebliche »Verbesserungen«. ja

Kunsthochschule in der Kritik
Eine Veranstaltungsreihe an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee sorgt für Empörung. In dem Online-Programm mit dem Titel »School for Unlearning Zionism« in der zur Kunsthochschule gehörenden Kunsthalle am Hamburger Platz (KHHP) werden einen ganzen Monat lang – noch bis Ende Oktober – Vorträge, Workshops, Filmabende und Gesprächsrunden zu Themen wie »From Balfour: Not all of us are in« oder »Challenging Zionism: Alternative Paths in Israel/Palestine« angeboten. Viele der Referenten, so die Kritik, sind bekannt für ihre Nähe zur antisemitischen und israelfeindlichen Boykott-Kampagne BDS (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen). Der Grünen-Politiker Volker Beck kritisiert die »Veranstaltung aus dem BDS-Umfeld« als »propagandistische Ungeheuerlichkeit«. Mit Steuergeldern – die Hochschule wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert – dürfe man dieses Antizionismusspektakel nicht finanzieren, »auch nicht indirekt«, forderte der Lehrbeauftragte am Centrum für Religions-wissenschaftliche Studien CERES an der Ruhr-Universität Bochum in einem Brief an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek. Für die israelische Botschaft in Berlin steht die Veranstaltung im Widerspruch zum Anti-BDS-Beschluss des deutschen Parlaments. »Gegenüber der Delegitimierung Israels und Antisemitismus sollte es heute in Deutschland keine Toleranz geben. Einen Workshop zu veranstalten, dessen Titel bereits die Existenzgrundlage Israels negiert, ist eine Umarmung des Antisemitismus«, hieß es aus der Botschaft. ja

Justiz

Historiker im KZ-Prozess: SS-Wachen waren an Erschießungen beteiligt

Mehr als 200.000 Menschen waren zwischen 1936 und 1945 im KZ Sachsenhausen inhaftiert. Bewacht wurden sie von Menschen wie Josef S. Der 101-Jährige steht dafür jetzt vor Gericht

von Lukas Philippi  03.12.2021

Einwanderungsgesellschaft

Bundespräsident verleiht Verdienstorden

Zu den Ausgezeichneten gehören unter anderem KIgA und das Jugendbildungswerk »Open Mind«

 03.12.2021 Aktualisiert

Medien

Antisemitismusvorwürfe: DW stellt Mitarbeiter während Prüfung frei

Geprüft werden die Anschuldigungen von Ahmad Mansour und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

 03.12.2021

Brüssel

EU-Verfahren gegen Deutschland

Europäische Kommission: Ähnlich wie in Ungarn oder Luxemburg wurde nicht genug gegen Hassrede getan

 02.12.2021

Auffrischungsimpfung

Israelischer Experte übt massive Kritik an Ständiger Impfkommission

Ronni Gamzu bemängelt die Langsamkeit der Deutschen

 02.12.2021

KZ Sachsenhausen

Angeklagter streitet Vorwürfe weiter ab

Wahrscheinlich einer der letzten noch lebenden potenziellen Täter steht seit Oktober vor Gericht

 02.12.2021

Bayern

Generalstaatsanwalt prüft AfD-Chatgruppe

Am Mittwoch war durch einen Bericht des Bayerischen Rundfunks bekannt geworden, dass Teilnehmer der »Alternativen Nachrichtengruppe Bayern« unter anderem über gewalttätige Proteste und einen Bürgerkrieg in Deutschland diskutiert hatten

 02.12.2021

Antisemitismus

Weltverband will weitere Konsequenzen aus Israel-Boykott Malaysias ziehen

Israels Team durfte nicht zur WM anreisen. Jetzt kündigt der Weltsquashverband eine Überprüfung des Vorgangs an

von Michael Thaidigsmann  02.12.2021

Antisemitismus

Bund: Vorwürfe schnell aufklären

Beauftragte für Kultur und Medien nimmt aktuelle Vorwürfe gegen Mitarbeiter der Deutschen Welle »sehr ernst«

 02.12.2021