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Facebook, Brief, Kunsthochschule

Das soziale Netzwerk Facebook Foto: imago images/Hans Lucas

Facebook verbannt Schoa-Leugnung
Facebook verbietet in seinem Dienst nach einer jahrelangen Debatte weltweit die Holocaust-Leugnung. Firmengründer und -chef Mark Zuckerberg verwies zur Begründung auf eine Zunahme des Antisemitismus. Die Abwägung zwischen Redefreiheit und dem Schaden durch die Leugnung oder Verharmlosung des Völkermords an Juden durch die Nationalsozialisten habe ihm zu schaffen gemacht, räumte Zuckerberg in einem Facebook-Eintrag am Montag ein. »Beim aktuellen Zustand der Welt« halte er ein Verbot aber für die richtige Entscheidung. Facebook schränkte zugleich ein, dass die Durchsetzung der neuen Regel »nicht von heute auf morgen« erfolgen könne. »Es gibt eine ganze Reihe von Inhalten, die gegen die neuen Richtlinien verstoßen, und es wird Zeit in Anspruch nehmen, um die zuständigen Teams zu schulen und unsere Systeme anzupassen«, hieß es in einem Blogeintrag. dpa/ja

Brief gegen Hetze
21 Europaabgeordnete haben in einem Brief eine fünfprozentige Kürzung von EU-Finanzhilfen für die Palästinenser gefordert, solange es in Schulbüchern weiterhin antiisraelische und volksverhetzende Inhalte gibt. In dem Schreiben an den EU-Chefdiplomaten Josep Borrell und den zuständigen Kommissar für Nachbarschaftspolitik, Olivér Várhelyi, schrieben Mitglieder der parteiübergreifenden Initiative »Transatlantische Freunde Israels« des American Jewish Committee (AJC) am Mittwoch vergangener Woche, die Schulbücher würden von palästinensischen Beamten verfasst und von Lehrern gelehrt, deren Gehälter von der EU mitfinanziert würden. Sie verstießen gegen die »UNESCO-Standards für Frieden, Toleranz und Koexistenz in der Schulbildung«, so die Abgeordneten in ihrem Brief. Kritik übten sie zudem am Georg-Eckert-Institut, einer in Deutschland ansässigen Organisation, die 2019 von der Europäischen Kommission mit der Überprüfung der Lehrpläne der Palästinensischen Autonomiebehörde beauftragt wurde. Man sei, heißt es in dem Schreiben an Borrell und Várhelyi, »zutiefst beunruhigt über Berichte«, nach denen das Institut jüngst einen Zwischenbericht vorgelegt hat, der »eklatante Fehler« enthalte. Zum Teil habe das Eckert-Institut die falschen Bücher analysiert. Die Gutachter schrieben die von Israel in Auftrag gegebenen arabischen Schulbücher, die in Jerusalemer Schulen verwendet werden, der Palästinensischen Autonomiebehörde zu – und lobten dann Ramallah für angebliche »Verbesserungen«. ja

Kunsthochschule in der Kritik
Eine Veranstaltungsreihe an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee sorgt für Empörung. In dem Online-Programm mit dem Titel »School for Unlearning Zionism« in der zur Kunsthochschule gehörenden Kunsthalle am Hamburger Platz (KHHP) werden einen ganzen Monat lang – noch bis Ende Oktober – Vorträge, Workshops, Filmabende und Gesprächsrunden zu Themen wie »From Balfour: Not all of us are in« oder »Challenging Zionism: Alternative Paths in Israel/Palestine« angeboten. Viele der Referenten, so die Kritik, sind bekannt für ihre Nähe zur antisemitischen und israelfeindlichen Boykott-Kampagne BDS (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen). Der Grünen-Politiker Volker Beck kritisiert die »Veranstaltung aus dem BDS-Umfeld« als »propagandistische Ungeheuerlichkeit«. Mit Steuergeldern – die Hochschule wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert – dürfe man dieses Antizionismusspektakel nicht finanzieren, »auch nicht indirekt«, forderte der Lehrbeauftragte am Centrum für Religions-wissenschaftliche Studien CERES an der Ruhr-Universität Bochum in einem Brief an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek. Für die israelische Botschaft in Berlin steht die Veranstaltung im Widerspruch zum Anti-BDS-Beschluss des deutschen Parlaments. »Gegenüber der Delegitimierung Israels und Antisemitismus sollte es heute in Deutschland keine Toleranz geben. Einen Workshop zu veranstalten, dessen Titel bereits die Existenzgrundlage Israels negiert, ist eine Umarmung des Antisemitismus«, hieß es aus der Botschaft. ja

Fußball

»Wir spüren Hass, sind von Feindseligkeit umgeben und nicht erwünscht« 

Israelische Journalisten berichten von massiven Anfeindungen bei WM in Katar

von Sara Lemel  27.11.2022

Finanzministerium

Keine »Schuldbremse«

Luise Hölscher über Berichte, dass bei Zahlungen an Holocaust-Überlebende gespart werden sollte

von Detlef David Kauschke, Joshua Schultheis  27.11.2022

Antisemitismus

Rätselhaftes gemeinsames Abendessen

Kaum hat Trump seine Kandidatur fürs Weiße Haus erklärt, macht er mit zwielichtigen Dinner-Gästen von sich Reden. Einen rechtsextremen Nationalisten will er gar nicht gekannt haben. Und Rapper Kanye West, lobt er, habe sich beim Essen nicht antisemitisch geäußert

von Julia Naue  26.11.2022

Extremismus

Deutsch-Iraner soll Brandanschläge auf Synagogen in Bochum und Dortmund geplant haben

Ob der Verdächtige auch für die Schüsse auf die Alte Synagoge in Essen verantwortlich ist, wird nun geprüft

 25.11.2022

NRW

Drei weitere Taten in derselben Nacht nach Schüssen auf Rabbinerhaus

Es habe bereits eine Festnahme gegeben, sagt Innenminister Reul am Freitag im Innenausschuss

 25.11.2022

Bundestag

20 Millionen Euro extra für jüdische Einrichtungen

Der Bundeszuschuss für diesen Bereich wird deutlich aufgestockt

von Michael Thaidigsmann  25.11.2022

Haushalt

Der Härtefallfonds kommt

Bundesregierung gibt Gelder für von Armut bedrohte Rentner frei – viel zu wenig, finden Vertreter der jüdischen Gemeinschaft

von Joshua Schultheis, Michael Thaidigsmann  24.11.2022

Essen

»Wir sind schockiert«

Schalwa Chemsuraschwili über den Anschlag auf das Rabbinerhaus und den Umgang der Justiz mit Antisemitismus

von Tobias Kühn  24.11.2022

Antisemitismusbeauftragter

Michael Blume klagt gegen Twitter

Gegenstand der Verhandlung ist laut Blume der Umgang von Twitter mit einer Verleumdungskampagne gegen ihn

 23.11.2022