Straßburg

Europarat beschließt Kampf gegen Antisemitismus

Der Europarat hat seinen Sitz in Straßburg. Foto: imago images/Future Image

Der Europarat hat eine Förderung des Holocaust-Gedenkens in seinen Mitgliedstaaten beschlossen. Die Weitergabe der Erinnerung an die NS-Verbrechen bleibe ein Bollwerk gegen Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und alle Firmen von Intoleranz, heißt es in der Veröffentlichung des Ministerkomitees am Donnerstag in Straßburg.

Möglich wurde die Vereinbarung des Europarates durch das Ausscheiden Russland, das den Beschluss seit Jahren blockiert hatte. Gründe waren eine abweichende Sicht der Geschichte und ein von Russland verlangter Ausschluss bestimmter Opfergruppen. Zu den verbleibenden 46 Staaten, die die Initiative mittragen, gehören auch solche mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit wie die Türkei und Aserbaidschan.

DURCHBRUCH Zunehmende Angriffe auf Juden und Einstellungen gegen das Holocaust-Gedenken in- und außerhalb Europas gäben Anlass zu Besorgnis, heißt es in dem Dokument. Ideologische Verfälschungen und Geschichtsverdrehungen, die vor allem durch digitale Medien in die öffentliche und private Sphäre eindrängen, seien unvereinbar mit den Grundprinzipien des Europarates.

Die Empfehlung verurteilt die Leugnung der Schoa sowie revisionistische und relativierende Tendenzen, die die planmäßige Ermordung der Juden und andere NS-Verbrechen herunterspielen. Über diese Ereignisse zu informieren, sei auch eine Gelegenheit zur Reflexion über die Werte, auf denen Europa gründe. Der Antisemitismus-Beauftragte des Europarats, Daniel Höltgen, sprach von einem »Durchbruch« nach mehreren Jahren intensiver Arbeit. Dieser sei auch international bedeutend.

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Europarats-Generalsekretärin Marija Pejcinovic Buric sagte, über den Holocaust zu lernen und zu lehren sei »unerlässlich, um künftige Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhindern«. Angesichts eines neuen Antisemitismus dürfe das Gedenken keine Mühen scheuen. »Dies ist ein wesentlicher Teil unserer gemeinsamen Verantwortung für den Schutz der Juden und des jüdischen Lebens in Europa. Es ist Teil unserer gemeinsamen europäischen Werte«, sagte Pejcinovic Buric.

BILDUNG Die »Empfehlung zur Weitergabe der Erinnerung an den Holocaust und zur Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit« fordert die 46 Europarats-Mitgliedstaaten auf, Lehren und Lernen über die Geschichte des Holocausts zu fördern und die Erinnerung an den Holocaust und die von den Nationalsozialisten sowie deren Kollaborateuren begangenen Verbrechen als integralen Bestandteil der Bildung und der öffentlichen Politik weiterzugeben.

Der Text unterstreicht den außergewöhnlichen Charakter der Vernichtung der europäischen jüdischen Gemeinschaft, würdigt aber auch die anderen Opfer des Nationalsozialismus und anderer Massenverbrechen des 20. Jahrhunderts. kna

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