Diplomatie

EU verärgert über Irans Haltung bei Atomgesprächen

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission Foto: Michael Thaidigsmann

Europäische Diplomaten zeigen sich frustriert über die iranische Haltung bei den Gesprächen über das Atomprogramm des Landes. »Bis jetzt sind wir noch nicht in der Lage gewesen, echte Verhandlungen aufzunehmen«, sagten europäische Diplomaten am Montagabend. Alle Delegationen hätten den Iran gedrängt, sich vernünftig zu verhalten.

Im Atomabkommen JCPOA von 2015 hatten die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran vereinbart, dass dieser sein Atomprogramm so gestaltet, dass der Bau von Atombomben unmöglich ist. Im Gegenzug wurden Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Die USA zogen sich jedoch 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurück und verhängten neue Sanktionen, woraufhin Teheran mehr Uran anreicherte als der Vertrag erlaubt. Trumps Nachfolger Joe Biden hat signalisiert, sich dem Vertrag wieder anschließen zu wollen. An den laufenden Gesprächen sind die Vereinigten Staaten indirekt beteiligt.

Die iranische Delegation hat dabei zahlreiche Forderungen gestellt, die die anderen Parteien des Abkommens für inakzeptabel hielten. Diplomaten kritisierten: »Wir verlieren wertvolle Zeit mit neuen iranischen Positionen.« Diese seien nicht mit dem Abkommen von 2015 vereinbar oder gingen darüber hinaus.

»Ohne rasche Fortschritte wird das JCPOA angesichts der Beschleunigung des iranischen Atomprogramms sehr bald zu einer leeren Hülle«, warnten sie. Dabei seien im Sommer bereits die Umrisse eines umfassenden und fairen Abkommens sichtbar gewesen, das alle Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomabkommen aufhebe und gleichzeitig die Bedenken hinsichtlich der Nichtverbreitung von Kernwaffen berücksichtige.

US-Außenminister Antony Blinken sagte, Diplomatie sei die beste Lösung, die USA sprächen mit ihren Partnern aber auch über Alternativen. ap

Brüssel

Margot Friedländer im Europaparlament: »Seid Menschen!«

Gebannt lauschten die Abgeordneten der 100-Jährigen, als sie über ihr Schicksal im Lager Theresienstadt berichtete

von Michael Thaidigsmann  28.01.2022

Bundeskanzler Olaf Scholz

»Es braucht lebendige Erinnerung«

Diskriminierung, Rassismus und Extremismus müssen »überall und in all ihren Formen« bekämpft werden

 27.01.2022

Analyse

Putins Pläne

Warum Russland sich als revanchistische Großmacht präsentiert, die die Ukrainer kurzerhand zum Teil der »russischen Nation« erklärt

von Alexander Friedman  27.01.2022

27. Januar

Kaddisch im Bundestag

Bewegende Rede von Knessetsprecher Mickey Levy bei der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

 27.01.2022

27. Januar

»Zeiten der Verrohung«

Felix Klein: Auch 77 Jahre nach dem Ende der Schoa spüren Juden in Deutschland oft nicht die ersehnte Normalität

 27.01.2022

Einspruch

Zweifel an Namensgeberin

Josef Schuster appelliert, eine neue Straße in Oranienburg nicht nach Gisela Gneist zu benennen

von Josef Schuster  27.01.2022

Berlin

»Diese Krankheit muss geheilt werden«

Schoa-Überlebende Inge Auerbacher mahnt in der Gedenkstunde im Bundestag zur Überwindung des Antisemitismus

von Axel Hofmann  27.01.2022 Aktualisiert

Gedenkstunde Bundestag

»Antisemitismus ist nicht hinnehmbar. Punkt«

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zur Wachsamkeit gegenüber anhaltender Judenfeindlichkeit aufgerufen

 27.01.2022 Aktualisiert

Inge Auerbacher

»Die Angst ging nie ganz weg«

Die deutsche Jüdin überlebte als Kind die Schoa. Heute hält sie die Gedenkrede im Bundestag

von Sebastian Moll  27.01.2022