Diplomatie

EU verärgert über Irans Haltung bei Atomgesprächen

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission Foto: Michael Thaidigsmann

Europäische Diplomaten zeigen sich frustriert über die iranische Haltung bei den Gesprächen über das Atomprogramm des Landes. »Bis jetzt sind wir noch nicht in der Lage gewesen, echte Verhandlungen aufzunehmen«, sagten europäische Diplomaten am Montagabend. Alle Delegationen hätten den Iran gedrängt, sich vernünftig zu verhalten.

Im Atomabkommen JCPOA von 2015 hatten die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran vereinbart, dass dieser sein Atomprogramm so gestaltet, dass der Bau von Atombomben unmöglich ist. Im Gegenzug wurden Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Die USA zogen sich jedoch 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurück und verhängten neue Sanktionen, woraufhin Teheran mehr Uran anreicherte als der Vertrag erlaubt. Trumps Nachfolger Joe Biden hat signalisiert, sich dem Vertrag wieder anschließen zu wollen. An den laufenden Gesprächen sind die Vereinigten Staaten indirekt beteiligt.

Die iranische Delegation hat dabei zahlreiche Forderungen gestellt, die die anderen Parteien des Abkommens für inakzeptabel hielten. Diplomaten kritisierten: »Wir verlieren wertvolle Zeit mit neuen iranischen Positionen.« Diese seien nicht mit dem Abkommen von 2015 vereinbar oder gingen darüber hinaus.

»Ohne rasche Fortschritte wird das JCPOA angesichts der Beschleunigung des iranischen Atomprogramms sehr bald zu einer leeren Hülle«, warnten sie. Dabei seien im Sommer bereits die Umrisse eines umfassenden und fairen Abkommens sichtbar gewesen, das alle Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomabkommen aufhebe und gleichzeitig die Bedenken hinsichtlich der Nichtverbreitung von Kernwaffen berücksichtige.

US-Außenminister Antony Blinken sagte, Diplomatie sei die beste Lösung, die USA sprächen mit ihren Partnern aber auch über Alternativen. ap

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