Die Außenminister der Europäischen Union haben am Montagvormittag die Hisbollah-Miliz auf die Terrorliste der EU gesetzt. Dieser Schritt war von vielen Seiten, unter anderem den USA und von Israel, gefordert worden.
Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, begrüßt diesen Schritt: »Terroristen werden nun auch offiziell Terroristen genannt.« Allerdings bleibe unverständlich, dass die EU-Außenminister nur den militärischen Flügel der Hisbollah so charakterisierten, wo es sich doch »durch und durch um eine hundertprozentigen Terrororganisation« handele.
Einhalt Graumann schloss trotz dieser Kritik jedoch: »Dennoch ist die EU-Entscheidung ein wichtiger und lobenswerter Schritt, um dem Terrorismus in Europa Einhalt zu gebieten und zugleich ein deutliches Zeichen gegen Intoleranz und Gewalt.«
Damit eine Organisation auf die Terrorliste gesetzt wird, bedarf es einer einstimmigen Entscheidung aller 28 EU-Staaten. Derzeit finden sich unter anderem die islamistische Hamas und die kolumbianische Farc auf der Liste. Der Beschluss hat zur Folge, dass jegliche finanzielle Unterstützung innerhalb der EU verboten ist und eventuelle Bankkonten eingefroren werden. ja
