Brüssel

EU-Kommission: Diskriminierung von Roma muss bekämpft werden

Foto: Getty Images/iStockphoto

Zum europäischen Gedenktag für ermordete Sinti und Roma hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an die weiter andauernde Diskriminierung von Sinti und Roma erinnert. Man könne davor nicht die Augen verschließen, erklärte von der Leyen gemeinsam mit der für Werte und Transparenz zuständigen Kommissarin Vera Jourova und Gleichstellungskommissarin Helena Dalli am Montag in Brüssel.

»Wir dürfen die Verfolgung der Roma während des Holocaust niemals vergessen«, mahnten die drei EU-Vertreterinnen. »In unserer Union müssen Offenheit, Toleranz und Achtung der Menschenwürde für alle Menschen gelten. Nur in diesem Geist können wir Rassismus und Diskriminierung bekämpfen.«

Für den Herbst kündigte die EU-Kommission einen ersten Bericht über nationale Antiziganismus-Strategien an. Darin soll auch geprüft werden, welche Maßnahmen die einzelnen Mitgliedstaaten ergriffen, um das Bewusstsein für die Kulturen, die Sprache und die Geschichte der Roma zu schärfen, einschließlich der Erinnerung an den Holocaust und des Aussöhnungsprozesses mit Roma.

2015 erklärte das EU-Parlament den 2. August zum jährlichen »Europäischen Holocaust-Gedenktag für die Roma«, um der unter den Nationalsozialisten Ermordeten zu gedenken. Man geht von 500.000 Getöteten aus, mindestens ein Viertel der damaligen Roma-Bevölkerung in Europa.

Zu einer internationalen Gedenkveranstaltung in Auschwitz-Birkenau reist am Dienstag Bundesratspräsident Bodo Ramelow nach Polen. Dort will er eine Rede halten und einen Kranz niederlegen. Zu der Zeremonie werden auch EU-Kommissarin Dalli, der Holocaust-Überlebende Christian Pfeil, der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, sowie der Vorsitzende des Verbandes der Roma in Polen, Roman Kwiatkowski, erwartet. kna

Nuklearprogramm

Atominspektoren der IAEA verlassen den Iran

Nach dem Krieg mit Israel setzt Teheran weiter auf Konfrontation mit der Internationalen Atomenergiebehörde

 05.07.2025

Extremismus

BSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen 

Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht. Selbstverständlich sei das auch auf Bundesebene möglich, sagen beide Seiten

von Torsten Holtz  04.07.2025

Medien

Eurovision künftig ohne Israel?

Die Regierung droht mit der Schließung des öffentlich-rechtlichen Senders Kan. Das könnte das Aus für die Teilnahme am weltgrößten Gesangswettbewerb sein

von Sabine Brandes  04.07.2025

Berlin

Russland steuert Hetzkampagne gegen Nicholas Potter

Das Propaganda-Portal »Red« ist Treiber der Diffamierungskampagne gegen den Journalisten. Das Auswärtige Amt ist sich nun sicher, dass Russland hinter dem Portal steht

 04.07.2025

USA

Edan Alexander bedankt sich bei Donald Trump

Die freigelassene Geisel Edan Alexander trifft erstmals US-Präsident Trump. Um sich zu bedanken und auch, um darauf zu drängen, alle verbleibenden Geiseln so schnell wie möglich nach Hause zu holen

 04.07.2025

Rassistischer Polizist bleibt im Dienst

Gericht »nicht auf rechtem Auge blind«

Der Verwaltungsgerichtshof München steht in der Kritik, weil er einen ehemaligen Personenschützer von Charlotte Knobloch im Dienst belassen hat - obwohl dieser Juden in KZs wünschte. Jetzt wehrt sich das Gericht

 04.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Wie viel Migration verträgt das Klassenzimmer – und sind Grenzen nötig?

Bundesbildungsministerin Prien hält eine Obergrenze für Schüler mit Migrationshintergrund für denkbar

 04.07.2025

Österreich

Hitler-Geburtsort Braunau benennt Straßennamen mit NS-Bezug um

Ausgerechnet in Adolf Hitlers Geburtsort gibt es bis dato nach Nationalsozialisten benannte Straßen. Das soll sich ändern - und trifft bei einigen Politikern auf Widerstand

 03.07.2025

Hamburg

Hamas-Anhänger tritt bei staatlich gefördertem Verein auf

Das Bündnis Islamischer Gemeinden in Norddeutschland wird durch das Programm »Demokratie leben« gefördert und lud einen Mann ein, der Sinwar als »Märtyrer« bezeichnet hat

 03.07.2025